Rechtsprechung
   LG Berlin, 15.04.2003 - 15 O 220/03   

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Wird zitiert von ...  

  • KG, 23.01.2004 - 5 U 314/03

    Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln von Tonträgern

    Die einstweilige Verfügung der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin vom 15. April 2003 - 15 O 220/03 - wird in Ziff. 1 bestätigt.

    Dem Antrag der Antragstellerin entsprechend ist der Antragsgegnerin durch einstweilige Verfügung mit Beschluss vom 15. April 2003 zu der Geschäftsnummer 15 O 220/03 in Ziffer 1 unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel untersagt worden, ohne Zustimmung der Antragstellerin im geschäftlichen Verkehr die Bezeichnung "Das Omen" für Tonträger zu benutzen und/oder benutzen zu lassen, insbesondere die vorstehende Bezeichnung auf Tonträgern oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anbringen und/oder anbringen zu lassen, unter der vorstehend genannten Bezeichnung anzubieten und/oder anbieten zu lassen, in den Verkehr zu bringen und/oder bringen zu lassen oder in der Werbung zu benutzen und/oder benutzen zu lassen.

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