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   LG Bielefeld, 30.03.2012 - 15 O 23/12   

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https://dejure.org/2012,47014
LG Bielefeld, 30.03.2012 - 15 O 23/12 (https://dejure.org/2012,47014)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 30.03.2012 - 15 O 23/12 (https://dejure.org/2012,47014)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 30. März 2012 - 15 O 23/12 (https://dejure.org/2012,47014)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 13.03.2014 - 4 U 121/13

    Unzulässige Werbung mit "deutsche Markenkondome"

    Das Landgericht Bielefeld untersagte der B GmbH mit Urteil vom 30.03.2012 (Az. 15 O 23/12) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Werbung sowie den Vertrieb unter der Bezeichnung "KONDOME - Made in Germany", da diese irreführend i.S.d. § 5 UWG sei.

    Eines besonderen Hinweises, dass die Entscheidungen des Landgerichts Bielefeld vom 30.03.2012 (15 O 23/12) sowie des Oberlandesgerichts Hamm vom 20.11.2012 (4 U 95/12) im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen seien, habe es nicht bedurft.

  • OLG Hamm, 20.11.2012 - 4 U 95/12

    Verbraucherschutz: unzulässige Werbung KONDOME - Made in Germany?

    Die Antragsgegnerin beantragt deshalb, 1. das Endurteil des Landgerichts Bielefeld vom 30.03.2012 (Az. 15 O 23/12) aufzuheben;.
  • OLG Hamm, 28.11.2013 - 4 U 81/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Kondomen "Made in Germany"

    Im sich anschließenden Verfügungsverfahren 15 O 23/12 LG Bielefeld (= I-4 U 95/12 OLG Hamm) wurde der Beklagten letztlich unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel untersagt, hinsichtlich der von ihr angebotenen Kondome im geschäftlichen Verkehr zu werben mit "KONDOME - Made in Germany", wie auf ihrer Homepage www.amor.ag abgebildet geschehen.
  • LG Bielefeld, 23.04.2013 - 15 O 37/13

    Unterlassungsanspruch der irreführenden Werbung von Kondomen mit der Bezeichnung

    Nach fruchtlos gebliebener Abmahnung erwirkte die Klägerin eine einstweilige Verfügung gegen die Beklagte (Beschlussverfügung vom 21.02.2012, bestätigt durch Urteil der Kammer vom 30.03.2012 in Verbindung mit dem Berufungsurteil des OLG Hamm vom 20.11.2012, 15 O 23/12 LG Bielefeld/I-4 U 95/12 OLG Hamm), die inhaltlich Ziffer 1 und 2 dieses Urteils entspricht.
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