Weitere Entscheidungen unten: LG Berlin, 25.02.2020 | LG Berlin, 16.11.2021

Rechtsprechung
   LG Berlin, 07.08.2018 - 15 O 295/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,36421
LG Berlin, 07.08.2018 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2018,36421)
LG Berlin, Entscheidung vom 07.08.2018 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2018,36421)
LG Berlin, Entscheidung vom 07. August 2018 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2018,36421)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,36421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Zum Bestpreis hinters Licht geführt - Aussagen eines Online-Immobilienportals irreführend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung eines Immobilienportals mit "zum Bestpreis verkaufen" und "Bestpreis erreicht in 92 Prozent"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbeaussage "Zum Bestpreis verkaufen" eines Online-Immobilienportals irreführend

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 21.06.2019 - 5 U 121/18

    Zum Bestpreis verkaufen

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 7. August 2018 verkündete Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin - 15 O 295/17 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,12578
LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2020,12578)
LG Berlin, Entscheidung vom 25.02.2020 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2020,12578)
LG Berlin, Entscheidung vom 25. Februar 2020 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2020,12578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,12578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Umfassende Handlungspflicht des Unterlassungsschuldners

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

    Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    Ordnungsmittel im Sinne des § 890 ZPO haben zum einen die Funktion, als zivilrechtliche Beugemaßnahmen künftige Zuwiderhandlungen zu vermeiden, zum anderen aber auch einen repressiven, strafähnlichen Sanktionscharakter (vgl. BGH GRUR 2004, 264 - Euro-Einführungsrabatt; Köhler/Feddersen, a.a.O., § 12 Rn 6.12).

    Danach sind bei der Festsetzung von Ordnungsmitteln eine Reihe von Faktoren zu berücksichtigen, insbesondere Art, Umfang und Dauer des Verstoßes, der Verschuldensgrad, der Vorteil des Verletzers aus der Verletzungshandlung und die Gefährlichkeit der begangenen und möglicher künftiger Verletzungshandlungen für den Verletzten (vgl. BGH GRUR 2004, 264 - Euro-Einführungsrabatt; Köhler/Feddersen, a.a.O.).

  • KG, 16.02.1998 - 25 W 6034/97

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes für mehrere Verstöße gegen ein

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    38 "Ein Schuldner muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern er muss auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungshandlungen zu verhindern (BGH, GRUR 2017, 823 Rn. 26 - Luftentfeuchter - ; GRUR 2017, 208 Rn. 24 ff. - Produktrückruf - GRUR 1993, 415 - Straßenverengung - KG, GRUR 1989, 707; WRP 1998, 627, 628).
  • KG, 19.07.2019 - 5 W 122/19

    Wettbewerbsrecht: Handlungspflichten nach einer Unterlassungsanordnung

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    Das Kammergericht hat in dem bereits vom Gläubiger zitierten Beschluss vom 19. Juli 2019 (abgedruckt in WRP 2019, 1483 Rn. 8 nach juris) ausgeführt:.
  • BGH, 29.09.2016 - I ZB 34/15

    Unlauterer Wettbewerb: Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners zur

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    38 "Ein Schuldner muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern er muss auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungshandlungen zu verhindern (BGH, GRUR 2017, 823 Rn. 26 - Luftentfeuchter - ; GRUR 2017, 208 Rn. 24 ff. - Produktrückruf - GRUR 1993, 415 - Straßenverengung - KG, GRUR 1989, 707; WRP 1998, 627, 628).
  • BGH, 24.01.2013 - I ZR 174/11

    Beschwer des Unterlassungsschuldners

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    Darüber hinaus muss die Anordnung auch streng überwacht und gegebenenfalls angedrohte Sanktionen wie Kündigungen auch verhängt werden, um die Durchsetzung von Anordnungen sicherzustellen (KG a.a.O., Rn. 9 unter Hinweis auf BGH, GRUR 2013, 1067 Rn. 18 - Beschwer des Unterlassungsschuldners -).
  • OLG Nürnberg, 19.08.1998 - 3 W 106/98

    Verstöße gegen Unterlassungstitel - Kein Fortsetzungszusammenhang

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    Die Belehrung hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen und muss auf die Nachteile aus einem Verstoß, sowohl hinsichtlich des Dienstverhältnisses (Kündigung) als auch aus der Zwangsvollstreckung hinweisen (KG, a.a.O.; OLG Hamburg, NJW-RR 1993, 1392; OLG Nürnberg, WRP 1999, 1184 1185; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, 37. Auflage, UWG, § 12 Rn. 6.7).".
  • KG, 20.02.1989 - 25 W 7770/88

    Zeitungswerbung

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    38 "Ein Schuldner muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern er muss auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungshandlungen zu verhindern (BGH, GRUR 2017, 823 Rn. 26 - Luftentfeuchter - ; GRUR 2017, 208 Rn. 24 ff. - Produktrückruf - GRUR 1993, 415 - Straßenverengung - KG, GRUR 1989, 707; WRP 1998, 627, 628).
  • BGH, 22.10.1992 - IX ZR 36/92

    Vollzug einstweiliger Anordnung - Kein Schadensersatzanspruch nach Erfüllung

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    38 "Ein Schuldner muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern er muss auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungshandlungen zu verhindern (BGH, GRUR 2017, 823 Rn. 26 - Luftentfeuchter - ; GRUR 2017, 208 Rn. 24 ff. - Produktrückruf - GRUR 1993, 415 - Straßenverengung - KG, GRUR 1989, 707; WRP 1998, 627, 628).
  • BGH, 04.05.2017 - I ZR 208/15

    Luftentfeuchter - Wettbewerbsverstoß: Vorbehaltskäufer als Erfüllungsgehilfe des

    Auszug aus LG Berlin, 25.02.2020 - 15 O 295/17
    38 "Ein Schuldner muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer Verletzung führen kann, sondern er muss auch alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige Verletzungshandlungen zu verhindern (BGH, GRUR 2017, 823 Rn. 26 - Luftentfeuchter - ; GRUR 2017, 208 Rn. 24 ff. - Produktrückruf - GRUR 1993, 415 - Straßenverengung - KG, GRUR 1989, 707; WRP 1998, 627, 628).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Berlin, 16.11.2021 - 15 O 295/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,56609
LG Berlin, 16.11.2021 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2021,56609)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.11.2021 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2021,56609)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. November 2021 - 15 O 295/17 (https://dejure.org/2021,56609)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,56609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 09.02.2022 - 5 W 158/21

    Sofortige Beschwerde gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes; Verstoß gegen

    Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 16.11.2021 - 15 O 295/17 - wird auf Kosten der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ersatzordnungshaft nur noch zu vollziehen ist an dem Geschäftsführer ... .

    In der Folge verurteilte das Landgericht die Beklagte durch Urteil vom 07.08.2018 - 15 O 295/17 - (unter anderem, nämlich auf den einen der beiden Unterlassungsanträge hin), es bei Vermeidung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr mit folgenden, jeweils durch eine und/oder-Verknüpfung verbundene, Angaben zu werben:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht