Rechtsprechung
   LG Berlin, 26.09.2006 - 15 O 521/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,35450
LG Berlin, 26.09.2006 - 15 O 521/06 (https://dejure.org/2006,35450)
LG Berlin, Entscheidung vom 26.09.2006 - 15 O 521/06 (https://dejure.org/2006,35450)
LG Berlin, Entscheidung vom 26. September 2006 - 15 O 521/06 (https://dejure.org/2006,35450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 13.10.2010 - 9 U 518/10

    Vorführwagen ist kein Neuwagen - - Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu

    Die Rechtsprechung hat in verschiedenen Entscheidungen auch die Frage bejaht, ob ein zunächst als Vorführwagen genutztes Fahrzeug ein "neuer Personenkraftwagen" i.S.v. § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV ist (KG Berlin, Urteil vom 20. November 2009, Az. 5 U 115/07; KG Berlin, Beschluss vom 15. September 2009, Az. 5 U 116/08; KG Berlin, Beschluss vom 11. Mai 2007, Az. 5 U 190/06; LG Berlin, Urteil vom 26. September 2006, Az. 15 O 521/06; OLG Koblenz, Beschluss vom 8. Februar 2008, Az. 4 U 1383/07; OLG Stuttgart, Beschluss vom 27. November 2008, Az. 2 W 61/08).

    Das LG Berlin hat in seinem Urteil vom 26. September 2006 (Az. 15 O 521/06) die Auffassung vertreten, § 2 Nr. 1 PkwEnVKV müsse auch für solche Pkw gelten, bei deren Kauf neben dem vorrangigen Zweck des Weiterverkaufs noch weitere Zwecke verfolgt wurden.

  • LG Berlin, 03.07.2007 - 15 O 863/06

    Wettbewerbsverstoß durch unterlassene Energieverbrauchskennzeichnung für einen

    Vorausgegangen ist ein Eilverfahren vor der Kammer (15 O 521/06); die Berufung der Beklagten gegen das Urteil vom 26.9.2006 hat das Kammergericht durch Beschluß vom 11.5.2007 - 5 U 190/06 gem. § 522 ZPO zurückgewiesen.
  • KG, 11.05.2007 - 5 U 190/06

    Energieverbrauchsangabe beim Neuwagenverkauf: Begriff des "neuen

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 26. September 2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin - 15 O 521/06 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht