Weitere Entscheidung unten: LG Osnabrück, 25.05.2007

Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2420
LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2006,2420)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 02.06.2006 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2006,2420)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 02. Juni 2006 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2006,2420)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Massenhafte Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich

  • aufrecht.de

    Hundertfaches Abmahnen eines noch nicht festgestellten Verstoßes ist missbräuchlich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen einer gegen die Preisangabenverordnung verstoßenden Werbung; Fehlende Klagebefugnis wegen rechtsmissbräuchlicher Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche

  • linksandlaw.info

    Abmahnung bei Preisangaben im Internetversand - Missbrauch

  • sewoma.de

    Rechtsmißbräuchliche Massenabmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4
    Zum Rechtsmißbrauch nach § 8 Abs. 4 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch einer Vielzahl von Abmahnungen bei erheblicher Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 100 Abmahnungen in wenigen Tagen

  • beck.de (Leitsatz)

    Missbräuchliche Abmahnung bei Preisangaben im Internetversandhandel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Richter stoppen Abmahnwelle gegen Onlineshops - Abmahnungen dienten der Gebührenschinderei

Besprechungen u.ä. (4)

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 561
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Rechtsprechung
   LG Osnabrück, 25.05.2007 - 15 O 53/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,41261
LG Osnabrück, 25.05.2007 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2007,41261)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 25.05.2007 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2007,41261)
LG Osnabrück, Entscheidung vom 25. Mai 2007 - 15 O 53/06 (https://dejure.org/2007,41261)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Arminia -, Rückzahlung von Provisionsvorschüssen, Kündigungserschwernis, Kündigungserschwerung, Ausschluss des Rückforderungsanspruchs zur Herstellung der Fristenparität, Buchauszug des für einen VM tätigen VV, Maklervertriebsgesellschaft, Maklervertrieb

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Handelsvertreter darf Provisionsvorschüsse behalten

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Vorschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn…

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Buchauszug ja, Provisionen zurück nein

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 16 O 157/10

    Anspruch auf Rückzahlung nicht verdienter Provisionsvorschüsse aus einem

    Der laufend bestehende Saldo zulasten des Beklagten war geeignet, seine Entscheidung, den Vertrag zu kündigen, wesentlich zu beeinflussen (LG Osnabrück, 25.5.2007, BeckRS 2010, 20977).
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