Rechtsprechung
   LG Berlin, 22.11.2005 - 15 O 764/04   

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https://dejure.org/2005,42641
LG Berlin, 22.11.2005 - 15 O 764/04 (https://dejure.org/2005,42641)
LG Berlin, Entscheidung vom 22.11.2005 - 15 O 764/04 (https://dejure.org/2005,42641)
LG Berlin, Entscheidung vom 22. November 2005 - 15 O 764/04 (https://dejure.org/2005,42641)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06

    Suchmaschinenspamming

    Die Akten 15 O 764/04 LG Berlin = 5 U 40/06 KG Berlin lagen zu Informationszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
  • LG Hamburg, 02.10.2008 - 312 O 464/08

    Markenrechtlicher Schutz von VZ-Domains

    Dem gegenüber haben das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Urteil vom 16.11.2000, Az. 3 U 107/00) bzw. das Kammergericht (Urteil vom 23.04.1993, Az. 5 U 610/93) und in neuerer Zeit auch das Landgericht Berlin (Urteil vom 22.11.2005, Az. 15 O 764/04) die negative Feststellungsklage nicht als Hauptsache i.S.d. § 937 Abs. 1 ZPO angesehen.
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