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   LG Bielefeld, 18.05.2018 - 15 O 78/15   

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LG Bielefeld, 18.05.2018 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2018,18199)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 18.05.2018 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2018,18199)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 18. Mai 2018 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2018,18199)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfüllung der bankaufsichtsrechtlichen Anforderungen an einen Lebenslauf im Rahmen der Bestellung eines Vorstandsmitglieds einer Bank; Zustandekommen eines Dienstverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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   LG Köln, 26.11.2015 - 15 O 78/15   

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LG Köln, 26.11.2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,76840)
LG Köln, Entscheidung vom 26.11.2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,76840)
LG Köln, Entscheidung vom 26. November 2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,76840)
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LG Bielefeld, 11.09.2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,67519)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 11.09.2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,67519)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 11. September 2015 - 15 O 78/15 (https://dejure.org/2015,67519)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 13.03.2017 - 8 U 48/16

    Urkunden-Vorbehalts-Urteil im Vergütungsrechtsstreit eines ehemaligen

    Weiterhin ist ergänzend zu den erstinstanzlichen Feststellungen auszuführen, dass der Senat die Berufungen gegen die Urkundenvorbehaltsurteile des Landgerichts Bielefeld vom 19.12.2014 (15 O 136/14) und 11.09.2015 (15 O 78/15) durch Urteile jeweils vom 06.06.2016 (8 U 35/15 und 158 U 155/15) zurückgewiesen hat.
  • LG Bielefeld, 12.04.2016 - 15 O 13/16
    Vorangegangen ist schließlich noch der Rechtsstreit 15 O 78/15 LG Bielefeld, betreffend im Urkundenprozess geltend gemachte Vergütungsansprüche des Klägers für den Zeitraum Dezember 2014 bis Juli 2015 in Höhe von 22.520,83 EUR brutto pro Monat, abzüglich anderweitig erzielter Einkünfte des Klägers (Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit für den Zeitraum Oktober 2014 bis Mitte Februar 2015; Gehaltszahlungen der Stadtsparkasse E. ab Mitte Februar 2015).

    Gegenstand der vorliegenden im Urkundenprozess erhobenen Klage sind Vergütungsansprüche des Klägers, die er aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs für die Monate August 2015 bis Januar 2016 erhebt, wie in den Vorprozessen 15 O 136/14 und 15 O 78/15 LG Bielefeld im Ausgangspunkt in Höhe von 22.520,83 EUR brutto pro Monat (Jahresbruttovergütung von 235.000,00 EUR zuzüglich 15 % = 270.250,00 EUR, davon je 1/12).

    An der in den Urteilen vom 19.12.2014 (15 O 136/14 LG Bielefeld) und vom 11.09.2015(15 O 78/15 LG Bielefeld) vertretenen Auffassung, dass solche Umstände nicht geeignet sind, bereits vorab dazu "instrumentalisiert" zu werden, um das Leistungsvermögen in Zweifel zu ziehen, hält die Kammer trotz der Ausführungen der Beklagten fest.

  • OLG Hamm, 06.06.2016 - 8 U 155/15

    Geltendmachung von Vergütungsansprüchen eines fristlos gekündigten

    Die Beklagte beantragt, unter Abänderung des Urkundenvorbehaltsurteils des Landgerichts Bielefeld vom 11. September 2015 (Az. 15 O 78/15) die Klage abzuweisen.
  • LG Bielefeld, 18.11.2016 - 15 O 82/16

    Anspruch auf Feststellung der Unwirksamkeit einer fristlosen

    - 15 O 78/15 LG Bielefeld, Urteil vom 11.09.2015, betreffend den Zeitraum Dezember 2014 bis Juli 2015; Berufung gegen dieses Urteil zurückgewiesen durch Urteil des OLG Hamm vom 06.06.2016 (I-8 U 155/15, Anlage B 25); Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten beim BGH anhängig unter II ZR 176/16;.
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