Rechtsprechung
   LG Berlin, 30.04.2013 - 15 O 92/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Inhaltskontrolle der AGB ausländischer Unternehmen nach deutschem Recht

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Diverse Datenschutzbestimmungen von Apple sind unwirksam

  • JurPC

    Rechtswidrigkeit der Datenschutzrichtlinie von Apple

Kurzfassungen/Presse (19)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zentrale Datenschutzklauseln von Apple sind rechtswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Apples Klauseln verstoßen gegen den Datenschutz

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Apple unterliegt der Verbraucherzentrale - zahlreiche AGB-Klauseln zum Datenschutz unwirksam

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    LG Berlin verbietet Apple rechtswidrige Datenklauseln

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Apple erleidet wegen AGB-Klauseln herbe Niederlage vor Gericht

  • lto.de (Kurzinformation)

    LG Berlin zum Datenschutz - Mehrere Klauseln von Apple rechtswidrig

  • taz.de (Pressebericht, 08.05.2013)

    Apples Datenschutz ist rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zahlreiche Datenschutz-Klauseln von Apple rechtswidrig

  • cr-online.de (Kurzinformation)

    Datenschutzrichtlinien in den Wirrungen des Internationalen Privatrechts

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Datenklauseln von Apple rechtswidrig - vzbv klagt erfolgreich gegen die Datenschutzrichtlinie des Konzerns

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Datenschutzrichtlinie von Apple verstößt gegen Datenschutz -

  • internetrecht-nuernberg.de (Zusammenfassung)

    Apple-AGB teilweise rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple-Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Apples Klauseln verstoßen gegen den Datenschutz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Datenschutzhinweise auf Website unterliegen strenger AGB-Kontrolle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere Klauseln der Apple-Datenschutzbestimmungen rechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LG Berlin erklärt Datenklauseln von Apple für rechtswidrig - Apple-Klauseln verletzen wesentliche Grundgedanken des deutschen Datenschutzrechts

Besprechungen u.ä. (4)

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung wegen Datenschutzbestimmungen?

  • delegedata.de (Entscheidungsbesprechung)

    VZBV gegen Apple - leider nicht super für das Datenschutzrecht

  • cr-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Datenschutz, Einwilligung und das AGB-Recht: ein Rechtsprechungsüberblick

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht überzeugend: LG Berlin zu Apple-Datenschutzbedingungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Berlin vom 30.04.2013, Az.: 15 O 92/12 (Anwendbares Recht tür Datenschutzrichtlinie eines IT-Anbieters)" von Wiss. Mit. Björn Steinrötter, original erschienen in: NJW 2013, 2605 - 2608.

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2605
  • GRUR-RR 2013, 406
  • K&R 2013, 411



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankfurt/Main, 10.06.2016 - 3 O 364/15  

    Anforderungen an die AGB von Smart-TV-Geräten

    Zusätzlich muss Auskunft darüber gegeben werden, welche der vom Verbraucher erhobenen Daten für welche Zwecke verwendet werden (LG Berlin GRUR-RR 2013, 406, 407 zur dortigen Klausel 6; Plath-Hullen/Roggenkamp, a.a.O., § 13 TMG Rn. 19; Roßnagel-Jandt/Schaar/Schulz, Recht der Telemedien, 2013, § 13 TMG Rn. 37; Taeger/Gabel-Moos, BDSG, 2. Aufl. 2013, § 13 TMG Rn. 5).
  • LG Berlin, 19.11.2013 - 15 O 402/12  

    Google darf bisherige Vertragsklauseln nicht weiterverwenden

    Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 30. April 2013 - 15 O 92/12 - festgestellt hat, kann auch eine "Datenschutzerklärung" der AGB-Kontrolle unterliegen.
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