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   OVG Schleswig-Holstein, 28.02.2017 - 15 P 1/15   

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https://dejure.org/2017,11395
OVG Schleswig-Holstein, 28.02.2017 - 15 P 1/15 (https://dejure.org/2017,11395)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28.02.2017 - 15 P 1/15 (https://dejure.org/2017,11395)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 28. Februar 2017 - 15 P 1/15 (https://dejure.org/2017,11395)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 99 Abs 2 S 1 VwGO, AtG
    Atom- und Strahlenschutzrecht (Verfahren nach § 99 Abs. 2 VwGO)

  • Wolters Kluwer

    Zugang zu Informationen zum Atommoratorium; Geheimhaltungsbedürftigkeit des Inhalts der Akten durch Sperrerklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugang zu Informationen zum Atommoratorium; Geheimhaltungsbedürftigkeit des Inhalts der Akten durch Sperrerklärung

  • rechtsportal.de

    Zugang zu Informationen zum Atommoratorium; Geheimhaltungsbedürftigkeit des Inhalts der Akten durch Sperrerklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Schleswig, 25.04.2019 - 6 A 222/16

    Streitigkeiten nach dem Umweltinformationsgesetz

    Streitigkeiten um Informationszugangsrechte führen jedoch nicht gleichsam automatisch zur Verlagerung in das "in-camera"-Verfahren (vgl. BVerwG, aaO, Rn. 4; BVerwG, Beschluss v. 2. November 2010 - 20 F 4/10 -, juris, Rn. 12; BVerwG, Beschluss v. 25. Juni 2010 - 20 F 1/10 -, juris, Rn. 7; OVG Schleswig, Beschluss v. 28. Februar 2017 - 15 P 1/15 -, juris, Rn. 18).

    Vielmehr hat das zur Sachentscheidung berufene Gericht der Hauptsache zu prüfen und förmlich darüber zu befinden, ob es die im Verfahren aufgeworfenen Rechtsfragen auch ohne Einsichtnahme in die angeforderten Unterlagen nicht schon auf der Grundlage der abstrakten Beschreibung ihres Inhalts beantworten kann (vgl. BVerwG, Beschluss v. 21. Januar 2016 - 20 F 2/15 -, juris, Rn. 4; BVerwG, Beschluss v. 2. November 2010 - 20 F 2/10 -, NVwZ 2011, 233, 234 (Rn. 13); OVG Schleswig, Beschluss v. 28. Februar 2017 - 15 P 1/15, juris, Rn. 19).

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