Weitere Entscheidung unten: LAG Hamm, 15.12.2011

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11   

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https://dejure.org/2011,60041
LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,60041)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,60041)
LAG Hamm, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,60041)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rabüro.de

    Zur Frage des Verzichts des Arbeitnehmers auf Weihnachtsgeld durch konkludentes Handeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 779/08

    Betriebliche Übung - Beseitigung - kein Erklärungswert des Schweigens

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Der Kläger bezieht sich insoweit auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 25.11.2009 (10 AZR 779/08) und des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.01.2010 (10 Sa 1456/09).

    50 (2) Gleichwohl lässt sich eine stillschweigende Zustimmungserklärung eines Arbeitnehmers für den Fall annehmen, dass er nach dem Angebot einer (verschlechternden) Vertragsänderung durch den Arbeitgeber unmittelbar und sogleich betroffen wird und dennoch widerspruchslos seine Tätigkeit fortsetzt (BAG vom 25.11.2009 - 10 AZR 779/08, juris mit Verweis auf BAG vom 01.08.2001 - 4 AZR 129/00, BAGE 98, 293; LAG Hamm vom 22.01.2010 a.a.0. m.w.N.).

  • LAG Hamm, 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09

    Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit durch widerspruchslose Weiterarbeit

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Der Kläger bezieht sich insoweit auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 25.11.2009 (10 AZR 779/08) und des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.01.2010 (10 Sa 1456/09).

    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Hierfür hat sich das Arbeitsgericht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.03.2009 (10 AZR 281/08) bezogen.

    43 Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 18.03.2009 (10 AZR 281/08, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 83) seine Rechtsprechung zur sogenannten gegenläufigen betrieblichen Übung aufgegeben.

     
  • BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00

    Vertragsänderung durch konkludentes Verhalten

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    50 (2) Gleichwohl lässt sich eine stillschweigende Zustimmungserklärung eines Arbeitnehmers für den Fall annehmen, dass er nach dem Angebot einer (verschlechternden) Vertragsänderung durch den Arbeitgeber unmittelbar und sogleich betroffen wird und dennoch widerspruchslos seine Tätigkeit fortsetzt (BAG vom 25.11.2009 - 10 AZR 779/08, juris mit Verweis auf BAG vom 01.08.2001 - 4 AZR 129/00, BAGE 98, 293; LAG Hamm vom 22.01.2010 a.a.0. m.w.N.).
  • BAG, 18.09.2001 - 9 AZR 307/00

    Überstundenvergütung - Ersetzungsbefugnis - Vergütungshöhe im Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).
  • BAG, 04.09.1985 - 7 AZR 262/83

    Gehaltserhöhungsanspruch aus betrieblicher Übung

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).
  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

    Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    38 a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02

    Betriebliche Übung - Schriftformklausel

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    38 a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 219/08

    Freiwilligkeitsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag - AGB-Kontrolle - …

    Auszug aus LAG Hamm, 12.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    38 a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,47819
LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,47819)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,47819)
LAG Hamm, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 15 Sa 1036/11 (https://dejure.org/2011,47819)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Schweigen des Arbeitnehmers auf ein verschlechterndes Vertragsangebot; stillschweigende Zustimmung durch Weiterarbeit bei "Unmittelbarundsogleich-Betroffenheit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 147, 148, 242 BGB
    Schweigen des Arbeitnehmers auf ein verschlechterndes Vertragsangebot; still-schweigende Zustimmung durch Weiterarbeit bei "Unmittelbar-und-sogleich-Betroffenheit

  • IWW
     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Weihnachtsgratifikation infolge betrieblicher Übung; Unterbrechung der Zahlung; Vertragsänderung; Arbeitsentgelt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitsentgelt; Anspruch auf Weihnachtsgratifikation infolge betrieblicher Übung; Unterbrechung der Zahlung; Vertragsänderung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • LAG Hamm, 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09

    Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit durch widerspruchslose Weiterarbeit

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Der Kläger bezieht sich insoweit auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 25.11.2009 (10 AZR 779/08) und des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.01.2010 (10 Sa 1456/09).

    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).

  • BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 779/08

    Betriebliche Übung - Beseitigung - kein Erklärungswert des Schweigens

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Der Kläger bezieht sich insoweit auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 25.11.2009 (10 AZR 779/08) und des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22.01.2010 (10 Sa 1456/09).

    (2) Gleichwohl lässt sich eine stillschweigende Zustimmungserklärung eines Arbeitnehmers für den Fall annehmen, dass er nach dem Angebot einer (verschlechternden) Vertragsänderung durch den Arbeitgeber unmittelbar und sogleich betroffen wird und dennoch widerspruchslos seine Tätigkeit fortsetzt (BAG vom 25.11.2009 - 10 AZR 779/08, juris mit Verweis auf BAG vom 01.08.2001 - 4 AZR 129/00, BAGE 98, 293; LAG Hamm vom 22.01.2010 a.a.0. m.w.N.).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Hierfür hat sich das Arbeitsgericht auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.03.2009 (10 AZR 281/08) bezogen.

    Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 18.03.2009 (10 AZR 281/08, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 83) seine Rechtsprechung zur sogenannten gegenläufigen betrieblichen Übung aufgegeben.

     
  • BAG, 18.09.2001 - 9 AZR 307/00

    Überstundenvergütung - Ersetzungsbefugnis - Vergütungshöhe im Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).
  • BAG, 04.09.1985 - 7 AZR 262/83

    Gehaltserhöhungsanspruch aus betrieblicher Übung

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    Das gilt erst recht, wenn einem Arbeitnehmer eine Verschlechterung seiner Rechtsposition angeboten wird (BAG vom 04.09.1985 - 7 AZR 262/83, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 22; BAG vom 18.09.2001 - 9 AZR 307/00, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 37; LAG Hamm vom 22.01.2010 - 10 Sa 1456/09, juris).
  • BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 129/00

    Vertragsänderung durch konkludentes Verhalten

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    (2) Gleichwohl lässt sich eine stillschweigende Zustimmungserklärung eines Arbeitnehmers für den Fall annehmen, dass er nach dem Angebot einer (verschlechternden) Vertragsänderung durch den Arbeitgeber unmittelbar und sogleich betroffen wird und dennoch widerspruchslos seine Tätigkeit fortsetzt (BAG vom 25.11.2009 - 10 AZR 779/08, juris mit Verweis auf BAG vom 01.08.2001 - 4 AZR 129/00, BAGE 98, 293; LAG Hamm vom 22.01.2010 a.a.0. m.w.N.).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 219/08

    Freiwilligkeitsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag - AGB-Kontrolle - …

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02

    Betriebliche Übung - Schriftformklausel

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

    Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

    Auszug aus LAG Hamm, 15.12.2011 - 15 Sa 1036/11
    a) Unter einer betrieblichen Übung wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen dürfen, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung dauerhaft gewährt werden (st.Rspr., BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, NZA 2009, 310; vgl. BAG vom 24.06.2003 - 9 AZR 302/02, NZA 2003, 1145; BAG vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05, NZA 2006, 1174, j.m.w.N.).
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