Rechtsprechung
LAG Niedersachsen, 20.07.2005 - 15 Sa 1812/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Dienstreisen - Vergütung von Fahrtzeiten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 17 Abs. 2 BAT; § 3 ArbZG; § 7 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG
Dienstreisenbedingte Fahrtzeiten als arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeiten; Anspruch auf Gutschrift weiterer Zeiten in ein Arbeitszeitkonto; Dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit; Vergütungspflicht von Reisezeiten; Fahrtzeit anlässlich ... - IWW
ArbZG § 3 BAT § 15 BAT § 17 Abs. 2 RL 93/104/EG Art. 2 Nr. 1
EArbZG, BAT, RL 93/104/EG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dienstreisenbedingte Fahrtzeiten als arbeitsschutzrechtliche Arbeitszeiten; Anspruch auf Gutschrift weiterer Zeiten in ein Arbeitszeitkonto; Dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit; Vergütungspflicht von Reisezeiten; Fahrtzeit anlässlich ...
- Judicialis
ArbZG § 3; ; BAT § 15; ; BAT § 17 Abs. 2; ; RL 93/104/EG Art. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fahrzeiten bei Dienstreisen - vergütungsrechtliche und arbeitszeitschutzrechtliche Bewertung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Braunschweig, 15.09.2004 - 2 Ca 529/04
- LAG Niedersachsen, 20.07.2005 - 15 Sa 1812/04
- BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 519/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 22.02.1978 - 4 AZR 579/76
Dienstreisen - Arbeitszeit - Sonderbestimmung - Auswärtiger Einsatz - …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.07.2005 - 15 Sa 1812/04
Unabhängig von der Frage, ob und inwieweit Reisezeiten grundsätzlich vergütungspflichtig sind (…vgl. zum Meinungsstand Küttner/Griese, Personalhandbuch 2005, Dienstreise, Rdnr. 4 - 7), können davon abweichende kollektivrechtliche oder einzelvertragliche Regelungen getroffen werden, wie in § 17 Abs. 2 BAT geschehen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 22.02.1978 - 4 AZR 579/76, AP Nr. 3 zu § 17 BAT). - EuGH, 03.10.2000 - C-303/98
DIE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN ÜBER BESTIMMTE ASPEKTE DER …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 20.07.2005 - 15 Sa 1812/04
Dabei ist der Regelungszusammenhang zur Ruhezeit (Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie) zu sehen, da beide Begriffe einander ausschließen (EuGH, Urteil vom 03.10.2000, C-303/98, Simap).
- BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 519/05
Dienstreise - Arbeitszeit
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. Juli 2005 - 15 Sa 1812/04 - wird zurückgewiesen.