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   LAG Niedersachsen, 16.09.2014 - 15 Sa 533/14   

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https://dejure.org/2014,34491
LAG Niedersachsen, 16.09.2014 - 15 Sa 533/14 (https://dejure.org/2014,34491)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.09.2014 - 15 Sa 533/14 (https://dejure.org/2014,34491)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. September 2014 - 15 Sa 533/14 (https://dejure.org/2014,34491)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • hensche.de

    Urlaub: Elternzeit, Elternzeit: Urlaub, Urlaubsabgeltung

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Kürzungserklärung nach Ende Elternzeit - Anspruch auf Urlaubsabgeltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit und Rechtsfolgen der Kürzung des Urlaubs- und des Urlaubsabgeltungsanspruchs einer in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Urlaubsanspruchs während Elternzeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaubsabgeltung und Elternzeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit und Rechtsfolgen der Kürzung des Urlaubs- und des Urlaubsabgeltungsanspruchs einer in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch kann auch nach Ender der Elternzeit durch einseitige Erklärung des Arbeitgebers gekürzt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch aus Elternzeit-Kürzung auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch einer Arbeitnehmerin in Elternzeit kann auch noch nach Ende der Elternzeit durch Erklärung des Arbeitgebers gekürzt werden

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kürzung des Urlaubs während der Elternzeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 19.05.2015 - 9 AZR 725/13

    Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit

    Nachdem der Senat die sog. Surrogatstheorie mit Urteil vom 19. Juni 2012 (- 9 AZR 652/10 - BAGE 142, 64) vollständig aufgegeben hat, sind mehrere Landesarbeitsgerichte weiterhin davon ausgegangen, dass der Arbeitgeber die Kürzung des Erholungsurlaubs auch nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses erklären kann (LAG Niedersachsen 16. September 2014 - 15 Sa 533/14 - zu II 1 b der Gründe, mit zust. Anm. Hoffmann jurisPR-ArbR 2/2015 [Revision eingelegt unter - 9 AZR 703/14 -]; LAG Rheinland-Pfalz 16. Januar 2014 - 5 Sa 180/13 - zu II 3 b der Gründe; Hessisches LAG 6. Dezember 2013 - 3 Sa 980/12 - zu B I 2 b der Gründe [Revision eingelegt unter - 9 AZR 205/14 -]) .
  • LAG Hamm, 31.01.2018 - 5 Sa 625/17

    Europarechtskonformität der Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Inanspruchnahme von

    Die Rahmenvereinbarung trifft damit ausdrücklich keine eigenständigen Regelungen zur Verfahrensweise während des Elternurlaubs, sondern lediglich für den Umgang mit bei Beginn der Elternzeit begründeten Ansprüchen, sowie in weiteren Regelungen der Richtlinie den Ansprüchen der Arbeitnehmer/innen nach Rückkehr aus der Elternzeit (so auch LAG Niedersachsen, Urteil vom 16.09.2014, 15 Sa 533/14, Rn. 48, juris; das BAG hat diese Frage bisher in allen anstehenden Entscheidungen BAG 19. Mai 2015, 9 AZR 725/13, juris; BAG 17. Mai 2011, 9 AZR 197/10, juris, Rn. 37 aufgrund der Fallkonstellationen offenlassen können).
  • LAG Sachsen, 07.03.2017 - 3 Sa 528/16

    Urlaubsabgeltung nach Schwangerschaft und weiteren Elternzeiten

    Die Kammer schließt sich der überwiegenden Auffassung der Landesarbeitsgerichte an (so LAG Niedersachsen 16.11.2010, 3 Sa 1288/10, 29.3.2012, 5 Sa 140/12, 16.9.2014, 15 Sa 533/14; LAG Hamm 27.06.2013, 16 Sa 51/13; Hessisches LAG 6, 12.2013, 3 Sa 980/12, LAG Schleswig-Holstein 12.1.2016, 1 Sa 88 a/15 juris) und verweist auf die jeweils ausführlichen Begründungen".
  • LAG Hamm, 30.05.2018 - 5 Sa 1516/17

    Zulässigkeit der Kürzung des Urlaubsanspruch bei Inanspruchnahme von Elternzeit

    Die Rahmenvereinbarung trifft damit ausdrücklich keine eigenständigen Regelungen zur Verfahrensweise während des Elternurlaubs, sondern lediglich für den Umgang mit bei Beginn der Elternzeit begründeten Ansprüchen, sowie in weiteren Regelungen der Richtlinie den Ansprüchen der Arbeitnehmer/innen nach Rückkehr aus der Elternzeit (so auch LAG Niedersachsen, Urteil vom 16.09.2014, 15 Sa 533/14, Rn. 48, juris; das BAG hat diese Frage bisher in allen anstehenden Entscheidungen BAG 19. Mai 2015, 9 AZR 725/13, juris; BAG 17. Mai 2011, 9 AZR 197/10, juris, Rn. 37 aufgrund der Fallkonstellationen offenlassen können).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.06.2018 - 3 Sa 42/18
    Da § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG selbst nicht den konkreten Zeitpunkt für die Abgabe der Kürzungserklärung vorgibt, kann die Kürzungserklärung jedenfalls während des bestehenden Arbeitsverhältnisses vor oder nach dem Ende der Elternzeit erklärt werden (vgl. auch BAG 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 14 mit Nachweisen zum Schrifttum, BAGE 151, 360; LAG Niedersachsen 16. September 2014 - 15 Sa 533/14 - Juris-Rn. 33).

    Diese Richtlinie überlässt es demnach den Mitgliedstaaten bzw. deren Sozialpartnern, Regelungen zur Elternzeit festzulegen, also auch dazu, ob und unter welchen Umständen während dieser Zeiten Urlaubsansprüche erworben werden (vgl. auch LAG Niedersachen 16. September 2014 - 15 Sa 533/14 - Juris-Rn. 42).

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