Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 08.01.2019

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18   

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OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2018,34333)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.10.2018 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2018,34333)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2018,34333)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Jedenfalls im journalistischen Bereich gelten Vorgaben des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO weiterhin fort

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bildberichterstattung mit anderem Zweck ist unzulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    KUG gilt auch nach DSGVO-Inkrafttreten (zumindestens im journalistischen Bereich)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    KUG gilt auch nach Wirksamwerden der DSGVO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 240
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 204/18
    Zu derartigen Fällen hat der Senat mit Beschluss vom 08.10.2018 - 15 U 110/18, NJW-RR 2019, 240 [Verfassungsbeschwerde anhängig] ausgeführt wie folgt:.

    Auf die gegen diesen Beschluss vom 08.10.2018 - 15 U 110/18, NJW-RR 2019, 240 erhobene Gegenvorstellung/Gehörsrüge hat der Senat mit Beschluss vom 08.01.2019 (zur Veröffentlichung bestimmt) ergänzend ausgeführt:.

  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 132/18
    b) Die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildnissen einer Person richtet sich im Rahmen der §§ 22, 23 KUG nach dem sog. abgestuften Schutzkonzept, dessen Grundsätze das Landgericht zutreffend aufgezeigt hat, worauf hier zur Meidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen wird (vgl. zudem zuletzt auch noch BGH v. 29.5.2018 - VI ZR 56/17, GRUR 2018, 964 Rn. 9 - 19 m.w.N. sowie Senat a.a.O.; v. 22.11.2018 - 15 U 96/18, BeckRS 2018, 29811 und v. 08.10.2018 - 15 U 110/18, BeckRS 2018, 26059).
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 139/18
    a) Die Zulässigkeit von Bildveröffentlichungen ist nach dem sog. abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG zu beurteilen, dessen Grundsätze das Landgericht zutreffend herausgearbeitet hat, worauf zur Meidung von unnötigen Wiederholungen Bezug genommen werden kann (vgl. zudem dazu etwa zuletzt BGH v. 29.05.2018 - VI ZR 56/17, GRUR 2018, 964 Rn. 9 - 19 m.w.N. sowie Senat a.a.O.; v. 22.11.2018 - 15 U 96/18, BeckRS 2018, 29811 und v. 08.10.2018 - 15 U 110/18, BeckRS 2018, 26059).
  • LG Hamburg, 14.11.2018 - 327 O 340/18
    Im Widerspruchsverfahren ist gemäß den §§ 936, 925 Abs. 1 ZPO nur über die Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung im maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung zu entscheiden, so dass der von der Antragsgegnerin eingelegte Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung der Kammer mit dem Vortrag einer Verletzung des Rechts auf prozessuale Waffengleichheit im Erlassverfahren nicht zur Aufhebung der Beschlussverfügung führen kann, weil die gerichtliche Entscheidung nach einer Widerspruchsverhandlung nicht auf der eigenständigen Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Erlassverfahren beruht, sondern (bei unterstelltem Verfügungsanspruch und -grund) bei verfahrensordnungs- und grundrechtskonformem Vorgehen gerade keine andere Entscheidung in der Sache zu erwarten gewesen wäre (vgl. dazu OLG Köln , Beschluss vom 08.10.2018 - 15 U 110/18 [BeckRS 2018, 26059]).
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https://dejure.org/2019,11720
OLG Köln, 08.01.2019 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2019,11720)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.01.2019 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2019,11720)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 2019 - 15 U 110/18 (https://dejure.org/2019,11720)
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