Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Annahme einer modifizierten Unterlassungserklärung durch Zahlungsaufforderung und Pflicht zur Entfernung der rechtswidrigen Daten aus dem Internet

 
• damm-legal.de

  Die Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe kann als Annahme einer Unterlassungserklärung gewertet werden

• kanzlei.biz

  Unterlassungserklärung verpflichtet auch zur Löschung des Google Cache

• suchmaschinen-und-recht.de

  Löschungspflicht umfasst auch die Entfernung aus dem Google Cache

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 339 S. 2
  Zustandekommen eines Vertragsstrafeversprechens

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Annahme der Unterlassungserklärung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unterlassungserklärung kann auch nach 13 Monaten noch angenommen werden!

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zustandekommen eines Vertragsstrafeversprechens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Die Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe kann als Annahme einer Unterlassungserklärung gewertet werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wer eine Unterlassungserklärung abgibt ist verpflichtet Inhalte aus Google Cache zu entfernen - andernfalls droht eine Vertragsstrafe

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Auszüge)

  Seite aus Cache bei Google und Bing entfernen

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Pflicht zur Löschung aus Google-Cache

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Google Cache als Vertragsstrafenfalle

• urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

  Vertragsstrafe wegen Behauptung falscher Tatsachen: Beseitigungsanspruch bezieht sich auch auf Google-Cache

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung muss Schuldner auch Google Cache löschen lassen

• taylorwessing.com (Kurzinformation)

  Vertragsstrafe bei unterlassener Löschung wettbewerbswidriger Inhalte aus dem Google-Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung!

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht!

Sonstiges

• anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung von Google-Cache

Verfahrensgang

• LG Duisburg, 14.08.2014 - 22 O 55/13
• OLG Düsseldorf, 03.09.2015 - I-15 U 119/14

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 259
• MMR 2016, 114