Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.09.2015 - I-15 U 119/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    Die Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe kann als Annahme einer Unterlassungserklärung gewertet werden

  • kanzlei.biz

    Unterlassungserklärung verpflichtet auch zur Löschung des Google Cache

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Löschungspflicht umfasst auch die Entfernung aus dem Google Cache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 339 S. 2
    Zustandekommen eines Vertragsstrafeversprechens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme der Unterlassungserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterlassungserklärung kann auch nach 13 Monaten noch angenommen werden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustandekommen eines Vertragsstrafeversprechens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Nach einer Unterlassungserklärung muss der Google-Cache gelöscht werden, sonst droht eine Vertragsstrafe

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe kann als Annahme einer Unterlassungserklärung gewertet werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wer eine Unterlassungserklärung abgibt ist verpflichtet Inhalte aus Google Cache zu entfernen - andernfalls droht eine Vertragsstrafe

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Auszüge)

    Seite aus Cache bei Google und Bing entfernen

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Löschung aus Google-Cache

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Google Cache als Vertragsstrafenfalle

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe wegen Behauptung falscher Tatsachen: Beseitigungsanspruch bezieht sich auch auf Google-Cache

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung muss Schuldner auch Google Cache löschen lassen

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe bei unterlassener Löschung wettbewerbswidriger Inhalte aus dem Google-Cache nach Abgabe einer Unterlassungserklärung!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abgemahnten droht Zahlung, wenn Google Cache nicht gelöscht!

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung von Google-Cache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 259
  • MMR 2016, 114
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