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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - I-15 U 180/05   

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https://dejure.org/2006,585
OLG Düsseldorf, 26.04.2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.04.2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. April 2006 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2006,585)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zur Haftung des Betreibers eines zu einem bestimmten Thema eingerichteten Internet-Meinungsforums für rechtswidrige Äußerungen Dritter. Grundsätzlich kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber, sondern vorrangige Haftung des Äußernden. Zum Auskunftsanspruch des ...

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unterlassungsanspruch gegenüber Forenbetreiber - Haftung für fremden Forumsinhalt

  • heise.de (Pressebericht, 05.05.2006)

    Forenbetreiber haftet nur für anonyme Postings mit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassung der Behauptung und Verbreitung nicht erweislich wahrer und beleidigender Tatsachen gegenüber Dritten in einem Internetforum; Inanspruchnahme des Betreibers eines Internetforums auf Sperrung bzw. Entfernung rechtwidriger Inhalte ; Inanspruchnahme des ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Nachrangige Haftung von Forums-Betreibern bei Schmäsritik

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Internetforums

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Internet-Foren als "besonders gefährliche Einrichtung"

  • beck.de (Leitsatz)

    Unterlassungshaftung des Betreibers eines Meinungsforums

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betreiber von Internetforen haften nicht für jeden rechtswidrigen Beitrag - Forenbetreiber haftet nur bei anonymen Beiträgen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 553
  • afp 2006, 267
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in AfP 2006, 267 veröffentlicht ist, beurteilt den Beitrag des Autors "Katzenfreund" als Meinungsäußerung, die den Kläger in seiner Ehre verletze.
  • OLG Koblenz, 12.07.2007 - 2 U 862/06

    Zur Meinungsäußerung in Internetforen

    Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (in Anknüpfung an BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).

    Der Betreiber eines Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (BGH Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 - OLG Düsseldorf, OLGR 2006, 581).

  • BVerfG, 03.01.2007 - 1 BvR 1936/05

    Mangels Rechtswegerschöpfung unzulässige Verfassungsbeschwerde eines

    Nach diesen Grundsätzen kann auch die Verantwortlichkeit des Betreibers für den Inhalt meinungsbildender Internetforen zu beurteilen sein (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, S. 553 [555]).
  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

    Auch das OLG Düsseldorf wendet § 11 Nr. 2 bzw. § 9 Nr. 2 MDStV, jetzt also § 10 TMG, auf Internetforen an ( MMR 06, 553, 555 ).
  • OLG München, 21.09.2006 - 29 U 2119/06

    Zur Haftung des Betreibers einer Online-Handelsplattform für

    Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.09.2005 - I-15 U 180/05 = CR 2006, 482, 484, auf das sich die Beklagte in diesem Zusammenhang bezogen hat (Schriftsatz vom 24.07.2006, S. 35), steht der Unterlassungsverurteilung im Streitfall nicht entgegen.
  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

    Denn in vielen Fällen haben mehrere Personen, nicht nur der Inhaber der IP-Adresse, Zugriff auf einen Computer und könnten diesen genutzt haben (so zutreffend OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, MMR 2006, S. 553, 556).

    Auch dann, wenn dem Verletzten, wie hier, ein Unterlassungsanspruch zusteht, kann er vom Gegner die Erstattung der für eine Abmahnung aufgewendeten Anwaltskosten beanspruchen (so ausdrücklich OLG Düsseldorf, Urt.v. 26.4.2006, 15 U 180/05, zitiert nach juris, insoweit in MMR 2006, S. 553 nicht abgedruckt; ebenso AG Schwäbisch Gmünd, Urt.v. 22.11.1995, NJWE-WettbR 1996, S. 136, 137 bei unberechtigter Abmahnung aus angeblichem Urheberrecht).

  • OLG Hamburg, 02.07.2008 - 5 U 73/07

    Verantwortlichkeit von Rapidshare für Rechtsverletzungen Dritter

    Eine derartige Verpflichtung des Betreibers eines Meinungsforums hat etwa das OLG Düsseldorf unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten selbst im Bereich der Bekämpfung von Kinderpornographie ausdrücklich abgelehnt (OLG Düsseldorf MMR 06, 553, 555).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.05.2007 - 4 Sa 1/07

    Handelsvertreter - fristlose Kündigung - Internet-Forum - Ehrverletzung -

    Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.04.2006 (15 U 180/05 - zitiert nach Juris) entschieden, ein Unterlassungsanspruch bestehe jedenfalls dann, wenn dem Betroffenen die Identität des Verfassers eines Beitrags nicht bekannt sei.
  • OLG Karlsruhe, 04.12.2008 - 4 U 86/07

    Verwertbarkeit der Auskunft eines Internet-Providers über die Zuordnung

    Einen solchen richterlichen Beschluss zur Erhebung der entsprechenden Daten - Zuordnung von IP-Nummern und Personen - hat es vorliegend nicht gegeben (vgl. zur Anwendung von § 100 g StPO bei Auskünften über die Zuordnung dynamischer IP-Nummern OLG Düsseldorf OLGR 2006, 581, 583; Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 49. Auflage 2006, § 100 g StPO Rdn. 4; anders LG Hechingen, NJW-RR 2006, 1196 und - für die Rechtslage ab 01.01.2008 - wohl auch Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 51. Aufl. 2008, § 100 g StPO Rn. 5).
  • AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06

    Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen

    Können die Mitglieder (Partner) des Beklagten nur durch einen passwortgeschützten Bereich Inhalte auf der Internetplattform des Beklagten präsentieren, dann besteht die Verpflichtung zur Speicherung der Identitätsmerkmale bis 8 Wochen nach dem Entfernen der streitigen Eintrags (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2006, 553, 555).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - I-15 U 180/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12948
OLG Düsseldorf, 13.02.2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 2008 - I-15 U 180/05 (https://dejure.org/2008,12948)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch gegen den Betreiber eines Meinungsforums im Internet auf Unterlassung ehrverletzender Äußerungen namentlich bekannter Nutzer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 69 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17

    Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

    Wegen der Schwere eines solchen als Möglichkeit in den Raum gestellten Verdachtes ohne konkrete und stichhaltige Anhaltspunkte ist dem Persönlichkeitsrecht des Klägers der Vorrang einzuräumen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.2.2008 - 15 U 180/05).
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