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   OLG Hamburg, 13.01.2020 - 15 U 190/19   

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https://dejure.org/2020,349
OLG Hamburg, 13.01.2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.01.2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzug von Nutzungsvorteilen beim deliktischen Schadensersatz im sogenannten "Abgasskandal"

  • rechtsportal.de

    BGB § 826 ; BGB § 249 Abs. 1
    Vom Dieselskandal betroffener Skoda Yeti mit Motor EA 189

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Abgasskandal”: Abzug von Nutzungsvorteilen beim deliktischen Schadensersatz?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweisbeschluss bzgl. Nutzungsanrechnung bei Rückabwicklung (Dieselgate betr. Fahrzeuge)

  • vw-schaden.de (Kurzinformation)

    Diesel-Abgasskandal: Zweifel an Nutzungsentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsentschädigung im Abgasskandal nur zeitlich begrenzt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 546
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 10.03.2020 - 4 U 219/19
    Der Senat ist sich bewusst, dass die Frage, ob Käufer solcher Fahrzeuge sich den Wert von Nutzungsvorteilen anrechnen lassen müssen, umstritten ist und von einem umfassenden Anrechnungsausschluss (vgl. etwa Harke, VuR 2017, 83, 90 f.; Heese, VuR 2019, 123; ders., NJW 2019, 257, 261 f.; Klöhn, ZIP 2020, 341, 343 ff.; von Mirbach, MDR 2020, 129; Staudinger, NJW 2020, 641 unter II.) über eine wertende Betrachtung im Rahmen der Vorteilsanrechnung (Hanseatisches OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546) hin bis zu einer regelmäßigen Vorteilsanrechnung (so die vorstehend zitierte, nahezu einhellige obergerichtliche Rechtsprechung; ferner Ulrici, JZ 2019, 1131, 1137 ff.) verschiedene Auffassungen vertreten werden (zum aktuellen Diskussionsstand Bruns, NJW 2020, 508 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

    (cc) Auch die teilweise in Erwägung gezogene Beschränkung des Nutzungsersatzanspruchs auf die Zeit bis zum Eintritt des Verzuges der Beklagten mit der Leistung von Schadensersatz (so OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546 Rn. 21), weil es sich bei der Nutzung des Fahrzeugs nach diesem Zeitpunkt quasi um eine aufgedrängte Bereicherung handle, überzeugt nicht.

  • OLG Bremen, 06.03.2020 - 2 U 91/19

    Deliktische Haftung des Fahrzeugherstellers im Rahmen des "Diesel-Abgasskandals"

    Der jetzt vom HansOLG Hamburg (Hinweisbeschl. v. 13.01.2010 - 15 U 190/19) vertretenen Ansicht, aus Billigkeitsgründen sei nur eine eingeschränkte Vorteilsausgleichung vorzunehmen, folgt der Senat nicht.
  • OLG Köln, 13.02.2020 - 18 U 147/19

    Dieselproblematik; Nutzungsersatz

    cc) Auch die teilweise in Erwägung gezogene Beschränkung des Nutzungsersatzanspruchs auf die Zeit bis zum Eintritt des Verzuges der Beklagten mit der Leistung von Schadensersatz (so OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13.01.2020 - 15 U 190/19 - juris Rn. 21), weil es sich bei der Nutzung des Fahrzeugs nach diesem Zeitpunkt quasi um eine aufgedrängte Bereicherung handele, überzeugt den Senat nicht.
  • LG Itzehoe, 10.10.2019 - 7 O 171/19

    Abgasskandal: Schadenersatz, Berechnung der Nutzungsentschädigung

    (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, juris).
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