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   OLG Hamburg, 13.01.2020 - 15 U 190/19   

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https://dejure.org/2020,349
OLG Hamburg, 13.01.2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.01.2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 (https://dejure.org/2020,349)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Abgasskandal: Keine Nutzungsentschädigung mehr ab Inanspruchnahme des Herstellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzug von Nutzungsvorteilen beim deliktischen Schadensersatz im sogenannten "Abgasskandal"

  • rechtsportal.de

    BGB § 826 ; BGB § 249 Abs. 1
    Vom Dieselskandal betroffener Skoda Yeti mit Motor EA 189

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • vw-schaden.de (Kurzinformation)

    Diesel-Abgasskandal: Zweifel an Nutzungsentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsentschädigung im Abgasskandal nur zeitlich begrenzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nur begrenzte Nutzungsentschädigung im Abgasskandal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzungsvorteile sind beim Abgasskandal nur begrenzt anzurechnen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 546
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • OLG Köln, 10.03.2020 - 4 U 219/19

    Vom Dieselskandal betroffenes Kfz mit Motor EA 189

    Der Senat ist sich bewusst, dass die Frage, ob Käufer solcher Fahrzeuge sich den Wert von Nutzungsvorteilen anrechnen lassen müssen, umstritten ist und von einem umfassenden Anrechnungsausschluss (vgl. etwa Harke, VuR 2017, 83, 90 f.; Heese, VuR 2019, 123; ders., NJW 2019, 257, 261 f.; Klöhn, ZIP 2020, 341, 343 ff.; von Mirbach, MDR 2020, 129; Staudinger, NJW 2020, 641 unter II.) über eine wertende Betrachtung im Rahmen der Vorteilsanrechnung (Hanseatisches OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546) hin bis zu einer regelmäßigen Vorteilsanrechnung (so die vorstehend zitierte, nahezu einhellige obergerichtliche Rechtsprechung; ferner Ulrici, JZ 2019, 1131, 1137 ff.) verschiedene Auffassungen vertreten werden (zum aktuellen Diskussionsstand Bruns, NJW 2020, 508 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

    (cc) Auch die teilweise in Erwägung gezogene Beschränkung des Nutzungsersatzanspruchs auf die Zeit bis zum Eintritt des Verzuges der Beklagten mit der Leistung von Schadensersatz (so OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546 Rn. 21), weil es sich bei der Nutzung des Fahrzeugs nach diesem Zeitpunkt quasi um eine aufgedrängte Bereicherung handle, überzeugt nicht.

  • OLG Köln, 24.03.2020 - 4 U 235/19

    Zur deliktischen Haftung des Herstellers des Motors EA 189

    Der Senat ist sich bewusst, dass die Frage, ob Käufer solcher Fahrzeuge sich den Wert von Nutzungsvorteilen anrechnen lassen müssen, umstritten ist und von einem umfassenden Anrechnungsausschluss (vgl. etwa Harke, VuR 2017, 83, 90 f.; Heese, VuR 2019, 123; ders., NJW 2019, 257, 261 f.; Klöhn, ZIP 2020, 341, 343 ff.; von Mirbach, MDR 2020, 129; Staudinger, NJW 2020, 641 unter II.) über eine wertende Betrachtung im Rahmen der Vorteilsanrechnung (Hanseatisches OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546) hin bis zu einer regelmäßigen Vorteilsanrechnung (so die vorstehend zitierte, nahezu einhellige obergerichtliche Rechtsprechung; ferner Ulrici, JZ 2019, 1131, 1137 ff.) verschiedene Auffassungen vertreten werden (zum aktuellen Diskussionsstand Bruns, NJW 2020, 508 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

    (cc) Auch die teilweise in Erwägung gezogene Beschränkung des Nutzungsersatzes auf die Zeit bis zum Eintritt des Verzuges der Beklagten mit der Leistung von Schadensersatz (so OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 13. Januar 2020 - 15 U 190/19 -, NJW 2020, 546 Rn. 21), weil es sich bei der Nutzung des Fahrzeugs nach diesem Zeitpunkt quasi um eine aufgedrängte Bereicherung handle, überzeugt nicht.

  • OLG Bremen, 06.03.2020 - 2 U 91/19

    Vom Dieselskandal betroffenes Kfz mit Motor EA 189

    Der jetzt vom HansOLG Hamburg (Hinweisbeschl. v. 13.01.2010 - 15 U 190/19) vertretenen Ansicht, aus Billigkeitsgründen sei nur eine eingeschränkte Vorteilsausgleichung vorzunehmen, folgt der Senat nicht.
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