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   OLG Köln, 12.01.2017 - I-15 U 198/15   

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https://dejure.org/2017,11723
OLG Köln, 12.01.2017 - I-15 U 198/15 (https://dejure.org/2017,11723)
OLG Köln, Entscheidung vom 12.01.2017 - I-15 U 198/15 (https://dejure.org/2017,11723)
OLG Köln, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - I-15 U 198/15 (https://dejure.org/2017,11723)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung über das Verhalten bei einer Veranstaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung über das Verhalten bei einer Veranstaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2017, 161
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 156/18

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung in der

    Bei einem Kuss, der mitten am Tage an einer belebten U-Bahn-Haltestelle in einer deutschen Großstadt gewechselt wird, können die Beteiligten nicht ernsthaft die Erwartung haben, dass sie mit diesem Verhalten nicht Gegenstand einer entsprechenden Berichterstattung werden (vgl. dazu OLG Köln, Urt. v. 12.1.2017 - 15 U 198/15, AfP 2017, 161; OLG Köln, Urt. v. 29.6.2017 - 15 U 162/16).

    Mit einem Verhalten "als Paar" durch Küsse auf den Hals, wie es beispielsweise der Entscheidung des Senats vom 12.1.2017 (15 U 198/15, AfP 2017, 161) zugrunde lag, ist der vorliegende Sachverhalt nicht vergleichbar.

  • OLG Köln, 21.02.2019 - 15 U 139/18

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Prominenten durch

    Denn das Vorliegen einer berechtigten Privatheitserwartung bestimmt sich nach der ständigen Rechtsprechung (vgl. etwa Senat v. 22.03.2018 - 15 U 121/17, BeckRS 2018, 4123 Rn. 25; v. 22.11.2018 - 15 U 96/18, BeckRS 2018, 29811) ohnehin nicht allein nach dem subjektiven Empfinden, sondern nach den tatsächlichen (objektiven) Umständen und der deswegen "typischerweise" bestehenden Erwartung (so auch BGH v. 29.05.2018 - VI ZR 56/17, BeckRS 2018, 15541 Rn. 18; v. 01.07.2008 - VI ZR 243/06, NJW 2008, 3138; v. 17.02.2009 - VI ZR 75/08, GRUR 2009, 665; Senat v. 12.04.2018 - 15 U 131/17, n.v.; v. 12.01.2017 - 15 U 198/15, AfP 2017, 161, 163; v. 29.06.2017 - 15 U 162/16, n.v; v. 07.01.2014 - 15 U 86/13, NJW-RR 2014, 1069, 1070) - was im Einzelfall nicht immer einfach zu bemessen sein mag und wiederum stets der umfassenden Gesamtbetrachtung bedarf (vgl. die im Ergebnis zustimmende Meinung des Richters Cabral Barreto sowie des Richters Zupancic zu EGMR v. 24.06.2004 - 59320/00, NJW 2004, 2647, 2652).
  • OLG Köln, 22.03.2018 - 15 U 121/17

    Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Berichterstattung über den privaten

    Die berechtigte Erwartung bestimmt sich nicht allein nach seinem subjektiven Empfinden, sondern nach den tatsächlichen (objektiven) Umständen und der deswegen typischerweise bestehenden Erwartung (BGH v. 01.07.2008 - VI ZR 243/06, NJW 2008, 3138; v. 17.02.2009 - VI ZR 75/08, GRUR 2009, 665; Senat v. 12.01.2017 - 15 U 198/15, AfP 2017, 161, 163; v. 29.06.2017 - 15 U 162/16, n.v.) - was im Einzelfall nicht einfach zu bemessen sein kann und wiederum der umfassenden Gesamtbetrachtung bedarf (vgl. insofern die im Ergebnis zustimmende Meinung des Richters Cabral Barreto sowie des Richters Zupancic zu EGMR v. 24.06.2004 - 59320/00, NJW 2004, 2647, 2652).
  • LG Köln, 01.08.2018 - 28 O 282/17
    Das Verlassen der Privatsphäre erfordere auch kein Einverständnis oder subjektive Vorstellungen von einer öffentlichen Berichterstattung, sondern bestimme sich vielmehr nach den tatsächlichen Umständen und der deswegen typischerweise bestehenden Erwartung (OLG Köln, ZUM-RD 2017, 209, 212; BGH, ZUM-RD 2008, 457), weshalb dies auch bei einer geschlossenen Veranstaltung angenommen werden könne.

    Auch bei einer geschlossenen Veranstaltung, an der nur geladene Gäste teilnehmen, können die dort anwesenden Gäste nämlich nicht die Erwartung haben, dass sie nicht Gegenstand eine Berichterstattung werden, wenn planmäßig (auch) Journalisten anwesend sind und es sogar gewollt ist, dass publikumswirksam über solche Veranstaltungen berichtet wird (OLG Köln Urt. v. 12.1.2017 - 15 U 198/15, BeckRS 2017, 107142, m.w.N.).

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