Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 10.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.04.2014 - I-15 U 199/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Haftung für Suchergänzungsvorschläge

  • kanzlei.biz

    Suchmaschinenanbieter muss bestimmte automatisierte Suchwortverbindungen löschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Suchwortergänzungsvorschläge in Internet-Suchmaschinen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Suchwortergänzungsvorschläge in Internet-Suchmaschinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen verurteilt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Google zur Unterlassung wegen Autocomplete verurteilt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung von Google für beleidigende Autocomplete -Vorschläge

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Google schuldet keinen Schadensersatz für "Autocomplete"-Kombination mit "Scientology" und "Betrug"

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Google muss ehrverletzende Autocomplete-Vorschläge löschen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    OLG Köln verurteilt Google zur Unterlassung bestimmter Suchwortkombination

  • heise.de (Pressemeldung, 08.04.2014)

    Google muss rufschädigende "Autocomplete"-Begriffe löschen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Google muss "Autocomplete"-Vorschläge bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten löschen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Autocomplete-Funktion von Google erneut beanstandet

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Google muss Autocomplete-Begriffe löschen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Goolge muss ehrverletzende "Autocomplete"-Vorschläge löschen, aber keine Schadensersatz-Pflicht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Autocomplete-Funktion nach BGH-Urteil - Google muss keinen Schadensersatz zahlen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Autocomplete-Funktion: Google-Suchmaske darf Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika nicht mit dem Wort "Scientology" kombinieren - Klage gegen Google nur teilweise erfolgreich

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Die Autocomplete-Entscheidung im Detail

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2015, 204



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 16.12.2014 - 15 U 141/14  
    Als hier allein in der Funktion eines Hostproviders in Anspruch genommener Internetdiensteanbieter kann die Beklagte nur als - in der Diktion des VI. Senats des BGHs (vgl. von Pentz, AfP 2014, 8 ff/1; ebenso der Senat in seinem Urteil vom 08.04.2014, 15 U 199/11 -"Autocomplete II"-) - "mittelbare" Störerin eine Haftung für diesen, in ihre Webseite eingestellten Drittinhalt treffen.
  • OLG Frankfurt, 18.06.2015 - 16 W 29/15  

    Äußerung auf Ärzte-Bewertungsportal als zulässige Meinungsäußerung

    Wiederholungsgefahr läge ferner vor, wenn es infolge einer Verletzung der Prüfungspflichten der Antragsgegnerin zu 2) auf ihrer Plattform zu einer erneuten Veröffentlichung der von den Antragstellern konkret beanstandeten Bewertung gekommen wäre [vgl. OLG Köln Urt. v. 8.4.2014 - 15 U 199/11 - Rn. 81 ].
  • VG Hamburg, 12.02.2016 - 20 E 6824/15  

    Rechtsschutz bei innerkirchlichen dienstverhältnisbezogenen Maßnahmen

    Für die Annahme einer Erstbegehungsgefahr bedarf es ernsthafter und greifbarer tatsächlicher Anhaltspunkte dafür, dass es zu rechtswidrigem Verhalten kommen wird (vgl. BGH, Urt. v. 31. Mai 2001, I ZR 106/99, juris Rn. 35; BGH, Urteil vom 26. April 1990, I ZR 99/88, juris Rn. 17; OLG Köln, Urt. v. 8. April 2014, 15 U 199/11, juris Rn. 82).
  • LG Köln, 16.09.2015 - 28 O 14/14  

    Google haftet für Inhalte auf Drittseiten ab Kenntnis als Störer

    Denn in diesem Fall stellte der Bundesgerichtshof darauf ab, dass bei der Autovervollständigung nicht lediglich Informationen für den Zugriff durch Dritte bereitgestellt werden, sondern die Beklagte zu 1) durch ihre Software bewusst Begriffsverbindungen bilde und hierfür direkt verantwortlich ist, also als unmittelbarer Störer durch Unterlassen hafte (vgl. OLG Köln, Urteil vom 8.4.2014 - 15 U 199/11).
  • LG Hamburg, 29.01.2016 - 324 O 456/14  
    Mithin kommt es auf die Frage, ob eine Haftung des Admin C für den hier vorliegenden Sachverhalt überhaupt in Betracht kommt, nicht an (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 09. November 2011 - I ZR 150/09 -, Rn. 63, juris; KG Berlin, Beschluss vom 20. März 2006 - 10 W 27/05 -, Rn. 19, juris; KG Berlin, Urteil vom 03. Juli 2012 - 5 U 15/12 -, Rn. 10, juris; OLG Köln, Urteil v. 8.04.2014, I -15 U 199/11 - juris Abs. 68 ff).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.05.2012 - I-15 U 199/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Persönlichkeitsrecht - Die automatische Ergänzung von Suchbegriffen ist keine Aussage des Betreibers der Suchmaschine

  • openjur.de

    Internet-Suchmaschine; Vervollständigungsfunktion; Ergänzungssuchbegriffe

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB § 1004 Abs. 1 analog i.V. mit § 823,; GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
    Internet-Suchmaschine; Vervollständigungsfunktion; Ergänzungssuchbegriffe

  • Telemedicus

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

  • aufrecht.de

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

  • rechtsportal.de

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die im Rahmen einer automatischen Vervollständigungsfunktion einer Internet-Suchmaschine angezeigten Ergänzungssuchbegriffe

  • Jurion

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die i.R. einer automatischen Vervollständigungsfunktion einer Internet-Suchmaschine angezeigten Ergänzungssuchbegriffe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Google haftet nicht für Google-Autovervollständigung - Begriffe in Auto-Complete-Funktion sind keine Äußerungen der Suchmaschine

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Google-Auto-Complete-Funktion ist nicht rechtswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Automatische Vervollständigungsfunktion einer Suchmaschine verletzt nicht Persönlichkeitsrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    AutoComplete-Funktion von Google nicht rechtswidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Suchmaschinenvorschläge keine Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Google-Autocomplete-Funktion: Ergänzungssuchbegriffe einer Internet-Suchmaschine haben keinen eigenen Aussageinhalt - Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Unterlassungsanspruch bei Google Auto Suggest

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 486
  • MMR 2012, 840
  • K&R 2012, 756
  • ZUM 2012, 987



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Das Berufungsgericht (Urteil veröffentlicht u.a. in GRUR-RR 2012, 486 und ZUM 2012, 987 m. Anm. Seitz) hat sowohl die internationale Zuständigkeit als auch die Anwendbarkeit deutschen Rechts bejaht.
  • OLG Köln, 08.04.2014 - 15 U 199/11  

    Haftung für Autocomplete-Vorschläge

    Der Senat hat die Berufung der Kläger zunächst mit seinem am 10.05.2012 verkündeten Urteil (veröffentlicht u.a. in GRUR 2012, 486 und ZUM 2012, 987) im Wesentlichen mit der Begründung zurückgewiesen, dass den mittels der "Autocomplete-Funktion der Suchmaschine der Beklagten angezeigten Suchergänzungsvorschlägen keine Aussagequalität beizumessen sei, die einen inhaltlichen Bezug zwischen dem Kläger zu 2) und den vorgeschlagenen Ergänzungsbegriffen etwa dergestalt herstelle, dass der Kläger zu 2) Mitglied bei Scientology sei oder dieser Sekte zumindest positiv gegenüberstehe oder Täter oder Teilnehmer eines Betruges sei.
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