Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.05.2002 - 15 U 221/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • JurPC

    BGB §§ 823, 1004; TDG § 5
    Montierte Nacktbilder ("Fakes") von Steffi Graf im Internet

  • aufrecht.de

    Steffi Graf-Fotos II (Haftung für Nacktfotos)

  • stroemer.de

    Steffi Graf-Fotos II

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Nacktbilderfakes im Internet

  • online-und-recht.de
  • linksandlaw.de

    Nacktbilder von Stars - Fakes und Haftung

  • jurawelt.com

    Steffi Graf - Nacktfotos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB BGB analog § 1004; TDG TDG (a.F.) § 5
    Verantwortung des Providers für von Nutzern eingestellter obzöner Fotomontagen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konkretisierung; Verfügungsantrag; Unterlassungsanspruch; Verantwortlichkeit ; Eigene Inhalte auf Internetseiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressebericht, 22.04.2002)

    Streit zwischen Microsoft und Steffi Graf geht weiter

  • heise.de (Pressebericht, 23.04.2002)

    Microsoft droht Niederlage gegen Steffi Graf

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Berufungsverhandlung in Sachen "Steffi Graf gegen Microsoft GmbH"

  • beck.de (Leitsatz)

    "Steffi Graf"

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Steffi Graf gewinnt Prozess um falsche Porno-Fotos // Microsoft droht im Wiederholungsfall Geldstrafe


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit um gefälschte Internet-Nacktbilder von Steffi Graf geht in nächste Runde

  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Im Rechtsstreit um Steffi-Graf-Bilder zeichnet sich Niederlage von Microsoft ab

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1700
  • MMR 2002, 548
  • K&R 2002, 424



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07  

    marions-kochbuch.de

    Maßgeblich ist dafür eine objektive Sicht auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller relevanten Umstände (vgl. Begründung des Regierungsentwurfs zum Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz, BT-Drucks. 13/7385, S. 19 f.; OLG Köln NJW-RR 2002, 1700, 1701; Köhler/Arndt/Fetzer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rdn. 748).

    Indem die Beklagte zu 1 eine Kontrolle hinsichtlich der Vollständigkeit und Richtigkeit der Rezepte ausübt, die Beiträge in ihr eigenes Angebot integriert und unter ihrem Emblem veröffentlicht, erweckt sie den zurechenbaren Anschein, sich mit den fremden Inhalten zu identifizieren und sich diese zu eigen zu machen (vgl. OLG Köln NJW-RR 2002, 1700, 1701; Pelz, ZUM 1998, 530, 533; Härting aaO Rdn. 1305; Leupold/Glossner, IT-Recht, 2008, Rdn. 146; Heckmann, Internetrecht, 2007, Kap. 1.7 Rdn. 15).

  • OLG Hamburg, 26.09.2007 - 5 U 165/06  

    Haftung für Beiträge Dritter

    Der Senat nimmt - ebenso wie das Landgericht - zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die in jeder Hinsicht überzeugenden Ausführungen des OLG Köln (NJW-RR 02, 1700 ff) Bezug, die das Landgericht auszugsweise zum Inhalt seiner Entscheidung gemacht hat.
  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Eine Gleichstellung zwischen eigenen und fremden Inhalten, deren grundsätzliche Differenzierung sich bereits aus § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) (a.F.) ergab, wird im Hinblick auf die Haftung von Diensteanbietern (Providern) ausnahmsweise bejaht, wenn sich aus der Sicht des Dritten die Information wie eine eigene Information des Betreibers darstellt (OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700 = MMR 2002, 548 - Steffi Graf ; LG München I, MMR 2007, 260, 262 - Framing ).
  • KG, 10.07.2009 - 9 W 119/08  

    Haftung eines Foto-Portals

    Allerdings können ursprünglich fremde Informationen auch dann als "eigene" i. S. von § 7 Abs. 1 TMG (§ 8 Abs. 1 TDG a. F.) zu werten sein, wenn sich der Dienstanbieter diese zu eigen gemacht hat (KG, KGR Berlin, 2005, 55; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2002, 910 f.; Köhler/Arndt/Fetzer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rn. 748).

    Entscheidende Kriterien sind die Art der Datenübernahme, ihr Zweck und die konkrete Präsentation der Inhalte durch den Übernehmenden, wobei es hier auf die Gesamtschau des jeweiligen Angebots aus der Perspektive eines objektiven Betrachters ankommt (OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700, 1701; Heckmann, a. a. O., Kap. 1.7 Rn. 12 m. w. N.).

  • OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 224/06  

    Haftung eines Fotoportals

    Auch wenn jemand die Urheber- und Nutzungsrechte an einem online bereitgestellten Werk besitzt, wird dies regelmäßig als Indiz für einen eigenen Inhalt angesehen werden können (vgl. zu allem OLG Köln NJW-RR 2002, 1700, 1701; Spindler NJW 1997, 3193, 3196; Senat GRUR-RR 2008, 230, 231ff - Chefkoch; jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09  

    Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen

    Solche liegen aber auch dann vor, wenn der Verwender automatisch generierte Inhalte in Form einer Trefferliste so übernimmt, das er aus der Sicht eines objektiven Nutzers für sie die Verantwortung übernehmen will (vgl. BT-Drs. 13/7385, S. 19; KG KGR Berlin 2005, 55f; OLG München CR 2000, 541, 542; OLG Köln CR 2002, 678).
  • OLG Köln, 19.11.2013 - 15 U 53/13  

    Ansprüche gegen den Betreiber einer Onlineausgabe einer norwegischen Tageszeitung

    Ein Zu-Eigen-Machen liegt regelmäßig vor, wenn die fremde Äußerung so in den eigenen Gedanken eingefügt wird, dass die kombinierte Äußerung insgesamt als eigene erscheint (vgl. BGHZ 66, 182 ff. -"Bittenbinder"; Soehring/Hoene, Presserecht, 5. Auflage 2013, § 16, Rn. 4; Ricker/Weberling, Handbuch des Presserechts, 6. Auflage, 2012, 41. Kap., Rn. 15) bzw. wenn ein bestimmter Tatbestand als Gegenstand eigener Feststellung oder Überzeugung dargestellt wird (vgl. BVerfG, NJW 2004, 590 ff.; Soehring/Hoene, Presserecht, 5. Auflage, 2012, § 16, Rn. 4), was sich auch aus der Art der Datenübernahme, ihrem Zweck und der konkreten Präsentation ergeben kann (vgl. OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700 ff.).
  • LG München I, 08.09.2011 - 7 O 8226/11  

    Urheberrechtsverletzung: Kurzzitat von Karl Valentin als geschütztes Sprachwerk

    Maßgeblich ist dafür eine objektive Sicht auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller relevanten Umstände (vgl. OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700, 1701; Köhler/Arndt/Fezer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rdnr. 748).
  • KG, 28.06.2004 - 10 U 182/03  

    Geldentschädigungsanspruch gegen Telediensteanbieter: Von Unbekanntem verfasste

    Zwar hat das OLG Köln in seinem Urteil vom 28. Mai 2002 - 15 U 221/01 - (CR 2002, 680) ausgeführt, dass in dem dort entschiedenen Fall bereits das Integrieren fremder Beträge in das eigene Dienstangebot den Anschein erweckt habe, der Diensteanbieter identifiziere sich grundsätzlich mit den fremden Inhalten.
  • LG Hamburg, 11.07.2008 - 324 S 2/08  

    Persönlichkeitsrechtsverletzende Tatsachenbehauptung im Internet: Abgrenzung

    Eigene Informationen in diesem Sinne können nicht nur eigene Behauptungen im eigentlichen Sinne sein, sondern darüber hinaus auch fremd erstellte Inhalte, die der Dienstanbieter sich zu Eigen macht, die er so übernimmt, dass er aus der Sicht eines objektiven Nutzers für sie die Verantwortung tragen will (OLG Köln MMR 2002, 548, 548 m.w.N.).
  • LG Hamburg, 04.08.2006 - 308 O 814/05  

    Zulässigkeit der Verwendung von Speisenbildern auf der Webseite

  • LG Hamburg, 28.06.2006 - 315 O 313/06  

    Markenrecht: Kennzeichenschutz der FIFA für die Geschäftsbezeichnung "WM

  • LG München I, 11.12.2003 - 7 O 13310/03  

    Playboy Link

  • LG Hamburg, 28.06.2006 - 315 O 372/06  
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