Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.08.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.05.2014 - 15 U 3/14   

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https://dejure.org/2014,14794
OLG Köln, 27.05.2014 - 15 U 3/14 (https://dejure.org/2014,14794)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.05.2014 - 15 U 3/14 (https://dejure.org/2014,14794)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Mai 2014 - 15 U 3/14 (https://dejure.org/2014,14794)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Freigesprochener muss verdeckte Hinweise auf Begehung des angeklagten Verbrechens nicht hinnehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des freigesprochenen Verdächtigen wegen einer verdeckt behaupteten Vergewaltigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche des freigesprochenen Verdächtigen wegen einer verdeckt behaupteten Vergewaltigung in einem Presseartikel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Kachelmann gegen Schwarzer

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verdeckte unwahre Bezichtigung einer Straftat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verdeckte herabsetzende und unwahre Tatsachenbehauptungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Jörg Kachelmann - Alice Schwarzer verliert erneut

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ansprüche des freigesprochenen Verdächtigen wegen einer verdeckt behaupteten Vergewaltigung in einem Presseartikel

  • taz.de (Pressebericht, 03.07.2014)

    Rechtsstreit mit Jörg Kachelmann: Alice Schwarzer gibt nicht auf

  • hagendorff.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Verdeckte unwahre Bezichtigung einer Straftat ist unzulässig

Sonstiges (2)

  • emma.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kachelmann-Urteil: EMMA wehrt sich

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 03.07.2014)

    Schwarzer will Revision gegen Kachelmann erzwingen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2014, 902
  • afp 2014, 463
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 19.05.2015 - 15 U 38/13

    Unterlassungsansprüche betreffend Äußerungen des Autors des Buchs "Macht und

    Nach der im Anschluss an die Stolpe-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. Urt. v. 22.11.2005 - VI ZR 204/04 -, NJW 2006, 601), der auch der Senat folgt (vgl. OLG Köln, Urt. v. 27.05.2014 - 15 U 3/14 -, AfP 2014, 463), würde die uneingeschränkte Übertragung der Grundsätze der Stolpe-Rechtsprechung auf verdeckte Aussagen den verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gefährden.
  • OLG Köln, 07.06.2018 - 15 U 127/17

    Verletzung des Unternehmerpersönlichkeitsrecht durch negative

    Denn diese ist bei verdeckten Aussagen richtigerweise nicht anwendbar (st. Rspr. des Senats, vgl. Senat, Beschl. v. 14.02.2017 - 15 U 7/17, BeckRS 2017, 109223 Rn. 8 ff.; Senat, Urt. v. 29.06.2017 - 15 U 139/16, n.v. [Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH - VI ZR 272/17]; Senat, Beschl. v. 13.07.2016 - 15 W 39/16, n.v.; Senat, Urt. v. 19.05.2015 - 15 U 208/14, NJOZ 2016, 698 Rn. 23 [Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH - VI ZR 381/15]; Senat Urt. v. 27.05.2014 - 15 U 3/14, AfP 2014, 463); die u.a. bei Korte, Praxis des Presserechts, 2014, § 2 Rn. 167 noch zitierte gegensätzliche Entscheidung des Senats im Urt. v. 14.02.2006 - 15 U 176/05 - ist überholt.
  • OLG Köln, 19.05.2015 - 15 U 208/14

    Anspruch auf Unterlassung einer sog. verdeckten Tatsachenbehauptung hinsichtlich

    Nach der im Anschluss an die Stolpe-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. Urt. v. 22.11.2005 - VI ZR 204/04, NJW 2006, 601), der auch der Senat folgt (vgl. OLG Köln, Urt. v. 27.5.2014 - 15 U 3/14, AfP 2014, 463), würde die uneingeschränkte Übertragung der Grundsätze der Stolpe-Rechtsprechung auf verdeckte Aussagen den verfassungsrechtlich gebotenen Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gefährden.
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OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - I-15 U 3/14 (https://dejure.org/2015,25976)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.08.2015 - I-15 U 3/14 (https://dejure.org/2015,25976)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. August 2015 - I-15 U 3/14 (https://dejure.org/2015,25976)
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