Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.07.2008 - 15 U 43/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Telemedicus

    Lehrerbewertung im Internet - Spickmich.de II

  • Judicialis
  • JurPC

    Spickmich.de

  • aufrecht.de

    Lehrerbenotung auf "spickmich.de" bleibt weiterhin zulässig

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Bewertung von Lehrern in einem Schülerportal im Internet unter bestimmten Voraussetzungen als wünschenswerte Kommunikation und eine für Schüler und Lehrer dienliche Orientierung, Interaktion und Transparenz; Parallele zwischen der im schulischen Bereich typischen Bewertungen der Schüler und der Rückgabe dieser Bewertungen in Form einer Evaluation in einem Schülerportal zur Orientierungshilfe für Schüler und Eltern; Zitate von Lehrern als in dienstlicher Funktion und im Rahmen ihrer Berufsausübung Dritten gegenüber getätigte und damit der Sozialsphäre zuzuordnende Äußerungen; Schutz der Meinungskundgabe durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit unabhängig von der Art der Äußerung oder der von anderen empfundenen Wertigkeit; Grenze einer wertenden Kritik bei reiner Schmähkritik oder Formalbeleidigung oder Darstellung der Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde; Beachtung des Sprachgebrauchs von Schülern und Jugendlichen bei der Beurteilung der Formulierung von Bewertungskriterien in einem Schülerportal; Bestehen eines Anspruchs des Einzelnen auf seiner Selbstsicht entsprechende Darstellung in der Öffentlichkeit aus Art. 5 Abs. 1 GG; Anonymität der Nutzer als dem Medium Internet immanente Tatsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • IWW (Pressemitteilung)

    Lehrerbenotung im Internetforum Spickmich.de bleibt zulässig

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    "Spickmich.de" - Lehrerbenotung in einem Internetportal auch nach Hauptsacheurteil weiterhin erlaubt. Vorinstanz in vollem Umfang bestätigt

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Lehrerbewertung auf dem Internetportal spickmich.de ist zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Köln weist Berufung zurück: Bewertung von Lehrern auf spickmich.de zulässig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de”

  • internetrecht-infos.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Lehrerbenotung im Internetforum Spickmich.de weiterhin zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 03.07.2008)

    BGH-Entscheidung zu Lehrerbewertungen im Internet rückt näher

  • kanzlei.biz (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Lehrerbenotung im Internetportal

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Lehrerbenotung bei "Spickmich.de" erlaubt

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    Lehrerbenotung bei "Spickmich.de" auch im Hauptsacheverfahren erlaubt

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de" erlaubt

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Lehrerbenotung im Internetforum - spickmich.de

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Lehrerbenotung im Internetforum - spickmich.de

Besprechungen u.ä.

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Spickmich.de: Schüler dürfen Lehrern im Internet Noten geben

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2008, 672
  • MIR 2008, Dok. 200
  • K&R 2008, 540
  • ZUM 2008, 869



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08  

    Lehrerbewertungen im Internet

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in CR 2008, 512 ff. veröffentlicht ist, hält in Übereinstimmung mit dem Landgericht die Klage auf Löschung der streitgegenständlichen Daten aus der Datenbank der Website www.spickmich.de für unzulässig, weil der Unterlassungsanspruch dem Schuldner im Falle der Verurteilung eine dauerhafte, mit Ordnungsmittel bewehrte Verpflichtung auferlege und insofern nicht ersichtlich sei, inwieweit die Klägerin durch die Löschung der Daten darüber hinaus etwas erreichen könnte.
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