Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - I-15 U 46/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rücksendebitte zur Widerrufsbelehrung ist nicht per se wettbewerbswidrig

  • online-und-recht.de

    Ausschluss der Rücksendung bei Online-Shops nicht wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in den AGB eines Versandhändlers

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in den AGB eines Versandhändlers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in den AGB eines Versandhändlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsklauseln beim Online-Kauf

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bitte, Produkte online über Rückrufzentrum zurückzugeben, ist zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Ausgestaltung des Rücktritts- bzw. Widerrufsrechts in den AGB eines Versandhändlers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Shop kann Verbrauchern Abholung zwingend vorschreiben

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Händler kann Abholung nach Widerruf verbindlich vorgeben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückabwicklungsklauseln in einer Widerrufsbelehrung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Versandhändler kann Abholung der Ware nach erklärtem Widerruf zwingend vorschreiben - Ausschluss der Rücksendung ist nicht wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä. (2)

  • lexea.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zu Rückabwicklungsklauseln in Widerrufsbelehrung

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Händler kann Abholung nach Widerruf regeln

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Düsseldorf vom 13.11.2014 - I-15 U 46/14" von RA Rolf Albrecht, original erschienen in: MMR 2015, 243 - 249.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 877
  • GRUR-RR 2015, 225
  • MMR 2015, 243



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - 15 U 34/14

    Funkarmbanduhr IV

    Es war und ist - wie dem Senat als Teil des "angesprochenen Verkehrskreises" und aus seiner weiteren Zuständigkeit für Streitigkeiten aus dem unlauteren Wettbewerb bekannt ist (vgl. etwa Urteil vom 13.11.2014 - 15 U 46/14; MMR 2015, 243) - eine übliche Geschäftspraxis der Versandhandelsunternehmen, ihren Kunden neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht nach §§ 312d Abs. 1 S. 1, 355 ff. BGB a. F. ein Rückgaberecht gemäß § 356 BGB a. F. oder vertraglich zusätzliche Rückgaberechte einzuräumen oder auch Waren auf eigene Kosten aus Kulanz zurückzunehmen.
  • OLG Düsseldorf, 21.05.2015 - 15 U 34/14

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Funkuhr mit in das Gehäuse

    Es war und ist - wie dem Senat als Teil des "angesprochenen Verkehrskreises" und aus seiner weiteren Zuständigkeit für Streitigkeiten aus dem unlauteren Wettbewerb bekannt ist (vgl. etwa Urteil vom 13.11.2014 - 15 U 46/14; MMR 2015, 243) - eine übliche Geschäftspraxis der Versandhandelsunternehmen, ihren Kunden neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht nach §§ 312d Abs. 1 S. 1, 355 ff. BGB a. F. ein Rückgaberecht gemäß § 356 BGB a. F. oder vertraglich zusätzliche Rückgaberechte einzuräumen oder auch Waren auf eigene Kosten aus Kulanz zurückzunehmen.
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