Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.09.2001 - 15 U 47/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,19910
OLG Köln, 04.09.2001 - 15 U 47/01 (https://dejure.org/2001,19910)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.09.2001 - 15 U 47/01 (https://dejure.org/2001,19910)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. September 2001 - 15 U 47/01 (https://dejure.org/2001,19910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,19910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 207/01

    weltonline. de

    Auch wenn an einem Gattungsbegriff gleichzeitig Namens- oder Kennzeichenrechte bestehen, verbleibt es in der Regel beim Prinzip der Priorität der Registrierung, so daß der Inhaber eines Namens- oder Kennzeichenrechts gegen die Verwendung dieser Bezeichnung als Domainname nicht mit Erfolg vorgehen kann, auch wenn der Dritte, der sich diese Bezeichnung hat registrieren lassen und den Domainnamen als Sachhinweis nutzt, über kein eigenes Namens- oder Kennzeichenrecht verfügt (vgl. OLG Köln, Urt. v. 4.9.2001 - 15 U 47/01; Rev. nicht angenommen: BGH, Beschl. v. 15.8.2002 - l ZR 246/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht