Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.04.2017

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - I-15 U 49/14   

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https://dejure.org/2014,44969
OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - I-15 U 49/14 (https://dejure.org/2014,44969)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.10.2014 - I-15 U 49/14 (https://dejure.org/2014,44969)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - I-15 U 49/14 (https://dejure.org/2014,44969)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines Sektherstellers

  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 1 ; UWG § 4 Nr. 9 ; UWG § 3 Abs. 1
    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines Sektherstellers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines Sektherstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Eigenart eines Werbeauftritts

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines Sektherstellers

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nachahmung von Produkten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 11 U 18/14

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bedienungsanleitung

    Die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs wird daher nicht indiziert, sondern ist in jedem Einzelfall unter Heranziehung aller Umstände zu prüfen (vgl. BGH GRUR 2006, 432 - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II Rn. 23f.; BGH, GRUR 2009, 878 - Fräsautomat Rn. 17; vgl. OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2013, 507; Müko-Wagner, BGB, 6. Auflage, § 823 Rn. 264f., der eine Interessenabwägung allerdings erst im Rahmen der Fahrlässigkeitsprüfung für erforderlich hält; Ohly, aaO, § 4 Rn. 10/38; offen gelassen von OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.10.2014 - I 15 U 49/14 Rn. 136).

    Der Vertrieb der Hebebühnen schlechthin auch über den beanstandeten Vertriebsweg über Ebay, die verwendete Ausstattung oder andere Werbemaßnahmen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.10.2014 - I 15 U 49/14 Rn. 136) wurden durch die Abmahnung nicht betroffen, so dass die Interessen des Beklagten durch die unberechtigte Abmahnung nicht so schwerwiegend beeinträchtigt wurden, wie in Fällen, in denen es um die Einstellung von Produktion oder Vertrieb schlechthin geht.

  • OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17
    In Betracht kommen etwa auch Fernsehformate (vgl. BGH, GRUR 2003, 876 - Sendeformat; OLG Düsseldorf, WRP 1995, 1032), die Zusammenstellung von Daten für bestimmte Zwecke (BGH, GRUR 1999, 923 - Tele-Info-CD; BGH, WRP 2017, 51 - Segmentstruktur), Werbemittel einschließlich ganzer Werbeauftritte (Senat, Urteil vom 16.10.2014 - I-15 U 49/14, BeckRS 2015, 03178; z. B. auch eine Website OLG Hamm, GRUR-RR 2005, 73; vgl. Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 4 UWG Rn. 3.22) und Marketingkonzepte (OLG Karlsruhe, NJW-RR 1996, 228).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.04.2017 - 15 U 49/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,50760
OLG Frankfurt, 06.04.2017 - 15 U 49/14 (https://dejure.org/2017,50760)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.04.2017 - 15 U 49/14 (https://dejure.org/2017,50760)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. April 2017 - 15 U 49/14 (https://dejure.org/2017,50760)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Arzthaftung: Haftung für vermeintliche Verkennung einer Muskelerkrankung

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Folgen eines Befunderhebungsfehlers

  • Wolters Kluwer

    Arzthaftung: Haftung für vermeintliche Verkennung einer Muskelerkrankung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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