Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 19.03.2008

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3784
OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,3784)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11.02.2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,3784)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Februar 2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,3784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,3784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Gewohnheitsrecht in Ostfriesland: Wegerecht für Anlieger eines Nebenkanals

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Benutzung des Randstreifens eines Kanals ohne Vorliegen der Voraussetzungen für ein Notwegsrecht durch die Anlieger eines Nebenkanals ("Inwieke") aus Gewohnheitsrecht; Gewohnheitsrecht als eigenständiger Rechtsquelle; Örtliches Gewohnheitsrecht im Fehngebiet ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 917; EGBGB Art. 2
    Gewohnheitsrechtliches Wegerecht der Anlieger eines Nebenkanals in Ostfriesland ("Inwiekenrecht")

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Benutzung des Randstreifens eines Kanals ohne Vorliegen der Voraussetzungen für ein Notwegsrecht durch die Anlieger eines Nebenkanals ("Inwieke") aus Gewohnheitsrecht; Gewohnheitsrecht als eigenständiger Rechtsquelle; Örtliches Gewohnheitsrecht im Fehngebiet ...

  • Judicialis

    BGB § 917; ; EGBGB Art. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 917; EGBGB Art. 2
    Recht zur Benutzung des Randstreifens eines Nebenkanals als örtliches Gewohnheitsrecht in Ostfriesland

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Notwegerecht aufgrund Gewohnheitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewohnheitsrecht unabhängig von den Voraussetzungen des Notwegerechts! (IMR 2008, 1060)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Schleswig, 10.10.2006 - 3 U 41/06

    Keine Notwegerente bei historisch begründetem Wegerecht

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
    Denn schon die übereinstimmende Rechtsüberzeugung der beteiligten Verkehrskreise (hier: die der Inwieken-Anlieger) vermag ein Gewohnheitsrecht zu begründen, vgl. dazu auch OLG Schleswig MDR 2007, 457.
  • BGH, 19.06.1962 - I ZB 10/61

    Drahtseilverbindung

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
    BGHZ 37, 219).
  • RG, 01.04.1911 - VI 324/10

    Observanz, betr. das Bestreuen der Bürgersteige bei Glatteis.

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
    Solches Recht entsteht durch längere Übung, die dauernd und ständig, gleichmäßig und allgemein ist, und die von den beteiligten Rechtsgenossen als verbindliche Rechtsnorm anerkannt wird (vgl. RGZ 76, 113 (115), BverfG, NJW 1970, 851.
  • BVerfG, 18.02.1970 - 1 BvR 226/69

    Robenstreit

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
    Solches Recht entsteht durch längere Übung, die dauernd und ständig, gleichmäßig und allgemein ist, und die von den beteiligten Rechtsgenossen als verbindliche Rechtsnorm anerkannt wird (vgl. RGZ 76, 113 (115), BverfG, NJW 1970, 851.
  • AG Dresden, 26.10.1995 - 6 C 5293/94

    Altrechtliche Dienstbarkeit

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.02.2008 - 15 U 55/07
    Die von den Beklagten zitierte Entscheidung des Amtsgerichts Dresden (DtZ 1996, 153 f.) steht dem nicht entgegen.
  • LG Köln, 09.12.2010 - 14 O 310/10

    Bewilligung der Eintragung eines Gehrechts und Fahrrechts zulasten eines

    Zwar ist die Begründung einer solchen zivilrechtlichen Rechtsposition durch Gewohnheitsrecht grundsätzlich möglich (BGH, NJW-RR 2009, 311, 312; OLG Oldenburg, OLGR 2008, 355; OLG Schleswig, MDR 2007, 457).

    Die Anerkennung eines Gewohnheitsrechts erfordert längere Übung, die dauernd und ständig, gleichmäßig und allgemein ist, und die von den beteiligten Rechtsgenossen als verbindliche Rechtsnorm anerkannt wird (BVerfG, NJW 1970, 851; OLG Oldenburg, OLGR 2008, 355).

  • OLG Rostock, 28.10.2022 - 3 U 13/21

    Notwegerecht bei in einer privaten Ringstraße "gefangenem" Reihenhaus

    Denn schon die übereinstimmende Rechtsüberzeugung der beteiligten Verkehrskreise vermag ein Gewohnheitsrecht zu begründen (OLG Oldenburg, Urt. v. 11.02.2008, 15 U 55/07, DWW 2008, 314).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 19.03.2008 - 15 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,96980
OLG Karlsruhe, 19.03.2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,96980)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.03.2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,96980)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. März 2008 - 15 U 55/07 (https://dejure.org/2008,96980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,96980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Metzler -, Abgrenzung HV / HM, AA, Untervermittlerkette, Zuführungsvereinbarung, Zuführungsprovision, Untervertreter, Weitergabe von Provisionen, Vertragsklauseln, AGB, Abrechnung, Klageantrag, Bestimmtheit, Auskunftsanspruch des HM, Schriftformklausel, ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht