Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 07.12.2005

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5703
OLG Köln, 05.07.2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,5703)
OLG Köln, Entscheidung vom 05.07.2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,5703)
OLG Köln, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,5703)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Gen-Milch" von gen-gefütterten Kühen? - Großmolkerei sieht sich durch ein Buch in ihren Rechten verletzt

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Müller-Milch verliert "Gen-Milch"-Streit gegen Greenpeace

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Köln entscheidet erneut im "Gen-Milch"-Streit zwischen der Unternehmensgruppe Theo Müller und Greenpeace

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 363
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein

    Ohne Erfolg macht die Revision außerdem geltend, das Berufungsgericht habe den Streitfall zu Unrecht mit seinen Entscheidungen vom 13. Juni 2014 (OLG Köln, WRP 2014, 1082) und vom 5. Juli 2005 (OLG Köln, GRUR-RR 2005, 363) für vergleichbar gehalten.
  • OLG Köln, 19.12.2006 - 15 U 110/06

    Rechtsschutz bei Streit um Verwendung des Begriffs Gen-Milch zwischen

    In dem Verfahren 28 O 64/05 des Landgerichts Köln = 15 U 57/05 des Oberlandesgerichts Köln (im Folgenden: 2. einstweiliges Verfügungsverfahren oder BA 57/05) beantragte der Kläger mit anwaltlichem Schriftsatz vom 10.02.2005 erneut eine Verurteilung des Beklagten zur Unterlassung der Verwendung des Begriffs "Gen-Milch" bezogen auf ihre Produkte, sofern nicht gleichzeitig klarstellende Zusätze erfolgen sollten - die Anträge entsprachen ihrem Wortlaut nach den im vorliegenden Hauptsacheverfahren gestellten Unterlassungsanträgen.
  • LG Köln, 24.05.2006 - 28 O 358/05
    Wie das Oberlandesgericht Köln in seinen Urteilen vom 28. Oktober 2004 (Az: 15 U 125/04) und vom 5. Juli 2005 (Az.: 15 U 57/05) zutreffend dargelegt hat, ist der Begriff "Gen-Milch" an sich mehrdeutig und lässt isoliert betrachtet und denktheoretisch verschiedene Auslegungen zu.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.12.2005 - 15 U 57/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,41963
OLG Düsseldorf, 07.12.2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,41963)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.12.2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,41963)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Dezember 2005 - 15 U 57/05 (https://dejure.org/2005,41963)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,41963) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht