Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - I-15 U 58/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Grenzen der Werbung mit CE-Kennzeichnung

  • damm-legal.de

    Werbung mit "CE-geprüft" ist wettbewerbswidrig

  • online-und-recht.de

    Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

  • kanzlei.biz

    Werbung mit "CE/TÜV/GS-geprüft" ist irreführend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Anbringung des CE-Zeichens auf beworbener Ware

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Gefahr der Irreführung bei Werbung mit CE-Kennzeichen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit einem Kennzeichen - Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfsiegel!

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "CE-geprüft" ist wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung mit der Aussage "CE/TÜV/GS-geprüft" irreführend

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit CE-Kennzeichen kann irreführend sein

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    CE geprüft - Werbung nicht in der Nähe von echten Prüfsiegeln

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Richtig mit Testergebnissen und Siegeln werben

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit CE-Kennzeichen als Prüfsiegel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Werbung mit CE-Kennzeichen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung eines Händlers mit CE-Kennzeichnung in unmittelbarer Nähe zu TÜV-Siegel

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung mit der Aussage CE-geprüft

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 11 O 73/15
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - I-15 U 58/15



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hannover, 09.05.2017 - 32 O 76/16  

    Kann ... den Vitamin B12-Mangel ... ausgleichen

    Dabei geht es um eine Pauschale zum Ausgleich der anteiligen Personal- und Sachkosten (OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - 15 U 58/15, juris-Rn. 35).

    Er ist sogar etwas geringer als die vom OLG Düsseldorf im Verfahren 15 U 58/15 zugesprochene Pauschale in Höhe von EUR 196, 35 und entspricht dem vom OLG Celle in einer anderen Sache (13 U 77/15) zugesprochenen Betrag.

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