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   OLG Düsseldorf, 14.11.2019 - 15 U 71/18   

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https://dejure.org/2019,43116
OLG Düsseldorf, 14.11.2019 - 15 U 71/18 (https://dejure.org/2019,43116)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.11.2019 - 15 U 71/18 (https://dejure.org/2019,43116)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. November 2019 - 15 U 71/18 (https://dejure.org/2019,43116)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    EPÜ Art. 64 ; PatG § 139 Abs. 1
    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine für Tintenstrahlaufzeichnungen geeignete Tintenzusammensetzung sowie ein Tintenstrahlaufzeichnungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Patentrechtsverstoß, wenn alte Werbung für abgeändertes Produkt verwendet wird

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2019 - 15 U 72/18

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine für Tintenstrahlaufzeichnungen

    Dem im Parallelverfahren I-15 U 71/18 vorgelegten - den Parteien bekannten - Hinweisbeschluss des BPatG zum Az. 3 Ni 2/19 vom 06.08.2019 ist überdies zu entnehmen, dass geringe Anteile polymerisierbarer Komponenten möglicherweise untaugliche Ergebnisse in Bezug auf die Härtungsgeschwindigkeit und die Filmqualität herbeiführen, was möglicherweise die Brauchbarkeit der Erfindung in Frage stellen könnte, dahingehend, dass in solchen Fällen die langsam gehärtete Zusammensetzung geforderten Spezifikationen noch nicht genügt.
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