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   OLG Köln, 22.11.2011 - I-15 U 91/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2218
OLG Köln, 22.11.2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.11.2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. November 2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens betreffend die Unterlassung von Äußerungen über ein Bauprojekt in einem Internetforum

  • 20832.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004 Abs. 1; ZPO § 935; ZPO § 940; ZPO § 91a
    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens betreffend die Unterlassung von Äußerungen über ein Bauprojekt in einem Internetforum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Blogger will mit Verfassungsbeschwerde für das »Laienprivileg« kämpfen

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation)

    Nürburgring-Forum wieder im Rennen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Laienprivileg im Internetforum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Herabsetzende auf Presseartikel beruhende Äußerungen in einem Internetforum sind zulässig - Keine Verpflichtung des Einzelnen Tatsachenbehauptungen auf ihre Wahrheit zu überprüfen

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Liebe Blogger, wer publizieren will, der muss auch den Druck aushalten - Erwiderung auf lto.de

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Blogger und die Pflicht zur Wahrheit: Löschen kostet nur den Stolz

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Blogger Laien oder Profis?

Sonstiges (2)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 08.03.2012)

    Blogger kämpft fürs Laienprivileg

  • 20832.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    N-Forum Prozess

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 197
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Frankfurt/Main, 03.09.2020 - 3 O 48/19

    Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen

    Auch die schlichte Löschung - bzw. im hiesigen Fall Wiederherstellung - reicht nicht (vgl. OLG Köln MMR 2012, 197).
  • OLG Düsseldorf, 20.06.2012 - 15 U 25/11

    Ansprüche wegen Funktionsstörungen eines Herzschrittmachers

    In dem Verfahren I - 15 U 91/11, das drei unterschiedliche Patienten betraf, sind reine Behandlungskosten für die Wechsel von Schrittmachern und Defibrillatoren von 3.053,43 EUR, 3.076,42 EUR und 10.329,03 EUR angefallen.
  • OLG Köln, 13.10.2020 - 15 W 46/20

    Pocher darf Metzelder nicht "krankes Schwein" nennen

    Es werden auch private kleine Forenbetreiber begünstigt (Senat v. 22.11.2011 - 15 U 91/11, MMR 2012, 197), all dies aber nur, wenn es nicht um Fragen aus dem eigenen Erfahrungs- und Kontrollbereich geht (allg. dazu auch BeckOK/InfoMedienR/ Söder , Ed. 29, § 823 Rn. 67 f.) oder sonst selbst erkennbare und so auch selbst steuerbare Dinge (zu unvollständiger Tatsachenbehauptung etwa LG Frankfurt a.M. v. 30.01.2020 - 2-03 O 142/19, GRUR-RS 2020, 1831 für Twitter-Beiträge; v. 05.12.2019 - 2-03 O 194/19, MMR 2020, 256 für Facebook-Beiträge; gegen Laienprivileg in diesem Bereich auch LG Saarbrücken v. 23.11.2017 - 4 O 328/17, MMR 2018, 483 Rn. 53).
  • LG Köln, 26.04.2017 - 28 O 162/16

    Sorgfaltspflichten bei der Verbreitung einer Drittäußerung

    Unter das sog. Laienprivileg fallen Behauptungen Einzelner zu Tatsachen, die außerhalb des Erfahrungs- und Kontrollbereichs des Einzelnen liegen (vgl. BVerfG, NJW 1992, 1439, 1442; NJW-RR 2000, 1209, 1211; OLG Köln, Beschluss vom 22.11.2011 - 15 U 91/11; Burkhardt in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage 2003, Kapitel 12 Rn. 136).
  • LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 244/13
    Soweit die Ausführungen der Beklagten so verstanden werden sollen, dass die streitgegenständliche Passage eine Meinungsäußerung sei und aus dieser kein Eindruck tatsächlichen Gehalts gewonnen werden könne, ist dies nicht zutreffend, da auch in Meinungsäußerungen "versteckte" Tatsachenbehauptungen enthalten und unwahr sein können (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 22.11.2011 - 15 U 91/11).
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