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   OLG Köln, 22.11.2011 - I-15 U 91/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2218
OLG Köln, 22.11.2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.11.2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. November 2011 - I-15 U 91/11 (https://dejure.org/2011,2218)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens betreffend die Unterlassung von Äußerungen über ein Bauprojekt in einem Internetforum

  • 20832.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004 Abs. 1; ZPO § 935; ZPO § 940; ZPO § 91a
    Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens betreffend die Unterlassung von Äußerungen über ein Bauprojekt in einem Internetforum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Blogger will mit Verfassungsbeschwerde für das »Laienprivileg« kämpfen

  • kanzleikompa.de (Kurzinformation)

    Nürburgring-Forum wieder im Rennen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Laienprivileg im Internetforum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Herabsetzende auf Presseartikel beruhende Äußerungen in einem Internetforum sind zulässig - Keine Verpflichtung des Einzelnen Tatsachenbehauptungen auf ihre Wahrheit zu überprüfen

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Liebe Blogger, wer publizieren will, der muss auch den Druck aushalten - Erwiderung auf lto.de

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Blogger und die Pflicht zur Wahrheit: Löschen kostet nur den Stolz

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sind Blogger Laien oder Profis?

Sonstiges (2)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 08.03.2012)

    Blogger kämpft fürs Laienprivileg

  • 20832.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    N-Forum Prozess

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 197
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 20.06.2012 - 15 U 25/11

    Ansprüche wegen Funktionsstörungen eines Herzschrittmachers

    In dem Verfahren I - 15 U 91/11, das drei unterschiedliche Patienten betraf, sind reine Behandlungskosten für die Wechsel von Schrittmachern und Defibrillatoren von 3.053,43 EUR, 3.076,42 EUR und 10.329,03 EUR angefallen.
  • LG Frankfurt/Main, 03.09.2020 - 3 O 48/19

    Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen

    Auch die schlichte Löschung - bzw. im hiesigen Fall Wiederherstellung - reicht nicht (vgl. OLG Köln MMR 2012, 197).
  • LG Köln, 26.04.2017 - 28 O 162/16

    Sorgfaltspflichten bei der Verbreitung einer Drittäußerung

    Unter das sog. Laienprivileg fallen Behauptungen Einzelner zu Tatsachen, die außerhalb des Erfahrungs- und Kontrollbereichs des Einzelnen liegen (vgl. BVerfG, NJW 1992, 1439, 1442; NJW-RR 2000, 1209, 1211; OLG Köln, Beschluss vom 22.11.2011 - 15 U 91/11; Burkhardt in: Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage 2003, Kapitel 12 Rn. 136).
  • OLG Köln, 13.10.2020 - 15 W 46/20
    Es werden auch private kleine Forenbetreiber begünstigt (Senat v. 22.11.2011 - 15 U 91/11, MMR 2012, 197), all dies aber nur, wenn es nicht um Fragen aus dem eigenen Erfahrungs- und Kontrollbereich geht (allg. dazu auch BeckOK/InfoMedienR/ Söder , Ed. 29, § 823 Rn. 67 f.) oder sonst selbst erkennbare und so auch selbst steuerbare Dinge (zu unvollständiger Tatsachenbehauptung etwa LG Frankfurt a.M. v. 30.01.2020 - 2-03 O 142/19, GRUR-RS 2020, 1831 für Twitter-Beiträge; v. 05.12.2019 - 2-03 O 194/19, MMR 2020, 256 für Facebook-Beiträge; gegen Laienprivileg in diesem Bereich auch LG Saarbrücken v. 23.11.2017 - 4 O 328/17, MMR 2018, 483 Rn. 53).
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