Rechtsprechung
| OLG Köln, 06.11.2012 - I-15 U 97/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsansprüche eines Fernsehmoderators wegen Äußerungen der Geschädigten in dem gegen ihn gerichteten Vergewaltigungsprozess nach Erlass des freisprechenden Urteils
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsansprüche des Fernsehmoderators J. Kachelmann wegen Äußerungen der Geschädigten in dem gegen ihn gerichteten Vergewaltigungsprozess nach Erlass des freisprechenden Urteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Kein Recht auf "Gegenschlag” für Kachelmann-Ex
- lto.de (Kurzinformation)
OLG Köln gibt Kachelmann recht - Ehemalige Lebensgefährtin muss Äußerungen unterlassen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Behauptung einer Vergewaltigung kann bei einem Freispruch zu unterlassen sein
- spiegel.de (Pressemeldung, 06.11.2012)
Unterlassung: Berufung von Kachelmann-Ex zurückgewiesen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Jörg Kachelmann obsiegt im Rechtsstreit gegen seine ehemalige Lebensgefährtin
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Bunte-Interview von Kachelmanns Ex-Geliebter unzulässig
- hoecker.eu (Kurzinformation)
Verbot gegen die Falschbeschuldigerin Claudia Dinkel: Kachelmann-Ex darf Anschuldigungen nicht weiter verbreiten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein Recht auf Gegenschlag für Ex von Jörg Kachelmann
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein Recht auf Gegenschlag für Ex von Jörg Kachelmann
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Jörg Kachelmann obsiegt im Rechtsstreit gegen ehemalige Lebensgefährtin - Äußerungen ehemaliger Lebensgefährtin sind als Verletzung des Persönlichkeitsrechts Kachelmanns einzustufen
Sonstiges
- hoecker.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Verbot gegen die Falschbeschuldigerin Claudia Dinkel: Kachelmann-Ex darf Anschuldigungen nicht weiter verbreiten
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- afp 2013, 144
Wird zitiert von ... (5)
- BVerfG, 10.03.2016 - 1 BvR 2844/13
Meinungsfreiheit schützt auch emotionalisierte Äußerungen
Das Urteil des Landgerichts Köln vom 30. Mai 2012 - 28 O 1065/11 -, das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 6. November 2012 - 15 U 97/12 - und der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. Juli 2013 - VI ZR 518/12 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.Die Entscheidung des Oberlandesgerichts vom 6. November 2012 - 15 U 97/12 - wird aufgehoben.
- LG Köln, 09.07.2014 - 28 O 516/13
Bewertung der Tätigkeiten von Ärzten in einem Portal auf einer Internetseite …
Hierbei ist auf den Verständnishorizont des unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums der jeweiligen Publikation abzustellen (OLG Köln, 15 U 97/12, Urt. V. 06.11.2012).(OLG Köln, Urteil vom 06. November 2012 - 15 U 97/12 -, juris).
- LG Münster, 04.04.2013 - 8 O 314/11
Anspruch auf Löschung eines auf einer Benutzerplattform im Internet eingestellten …
Maßgeblich für die Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung ist der Verständnishorizont des unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums (OLG Köln, Urt. v. 06.11.2012, Az. 15 U 97/12).Diese als Meinungsäußerung anzusehende Bewertung stellt weder unsachliche Schmähkritik noch eine Formalbeleidung dar und ist daher zulässig (OLG Köln, Urt. v. 06.11.2012, Az. 15 U 97/12).
- BGH, 30.07.2013 - VI ZR 518/12
Falschbeschuldigerin Dinkel und Bunte scheitern mit ihrer Nachverurteilung von …
OLG Köln - 15 U 97/12 vom 06.11.2012;. - OLG Brandenburg, 02.12.2013 - 1 W 32/13
Unterlassungsanspruch: Äußerung in einem Sorgerechtsverfahren
Dem steht bereits entgegen, dass der Antragsteller selbst und zutreffend die Äußerung als Tatsachenbehauptung und nicht als Meinungsäußerung, für die sich die Frage des Vorliegens einer Schmähkritik stellen kann (vgl. OLG Köln, Urteil vom 06.11.2012, 15 U 97/12, Rdnr. 99, zitiert nach juris), einordnet.