Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 19.12.2019

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.03.2017 - I-15 U 97/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,64363
OLG Köln, 30.03.2017 - I-15 U 97/16 (https://dejure.org/2017,64363)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.03.2017 - I-15 U 97/16 (https://dejure.org/2017,64363)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. März 2017 - I-15 U 97/16 (https://dejure.org/2017,64363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,64363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 03.02.2022 - 15 U 5/21

    Ansprüche wegen Patentverletzung; Thermoformmaschine mit einer

    Äußerungen des Anmelders im Erteilungsverfahren können anerkanntermaßen als Indiz dafür heranzuziehen sein, wie der Fachmann den Gegenstand des Patents versteht (BGH, NJW 1997, 3377, 3380 - Weichvorrichtung II; GRUR 2016, 921 Rn. 39 - Pemetrexed; BGH, Urt. v. 17.12.2020 - X ZR 15/19, GRUR-RS 2020, 42976 Rn. 26 - L-Aminosäureproduktion; Senat, Urt. v. 20.07.2017 - I-15 U 61/16, GRUR-RS 2017, 125984 Rn. 64 - Bauteilverbindungsvorrichtung; Urt. v. 19.12.2019 - I-15 U 97/16; OLG Düsseldorf [2.

    Entsprechendes gilt für Äußerungen des Patentinhabers im Rechtsbestandsverfahren (Senat, Urt. v. 19.12.2019 - I-15 U 97/16; OLG Düsseldorf [2. ZS], Urt. v. 09.12.2021 - I-2 U 9/21, GRUR-RS 2021, 39586); nicht anders als im Erteilungsverfahren können auch dortige Äußerungen des Patentinhabers indizielle Bedeutung dafür haben, wie der Fachmann ein Merkmal begreift.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.12.2019 - 15 U 97/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,63875
OLG Düsseldorf, 19.12.2019 - 15 U 97/16 (https://dejure.org/2019,63875)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.12.2019 - 15 U 97/16 (https://dejure.org/2019,63875)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Dezember 2019 - 15 U 97/16 (https://dejure.org/2019,63875)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,63875) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht