Rechtsprechung
| OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anforderungen an die Genehmigungspflichtigkeit bei der Unterbringung eines Kindes; Bestimmung des Begriffs der Freiheitsentziehung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Genehmigungspflichtigkeit bei der Unterbringung eines Kindes; Bestimmung des Begriffs der Freiheitsentziehung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1631b S. 1
Genehmigungspflichtigkeit der Unterbringung eines Kindes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Freiheitsentziehung bei einem elfjährigen Kind in der Kinderpsychiatrie
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Per Türentriegelungsknopf verlassbare psychiatrische Unterbringung stellt keine Freiheitsentziehung dar
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Per Türentriegelungsknopf verlassbare psychiatrische Unterbringung stellt keine Freiheitsentziehung dar
- haerlein.de (Kurzinformation)
Freiheitsentziehende Maßnahme bei untergebrachtem Kind - Wann liegt sie vor?
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 05.08.2013 - 38 F 308/13
- AG Hildesheim, 15.08.2013 - 38 F 308/13
- OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13
Papierfundstellen
- NJW 2013, 6
- NJW 2014, 163
- MDR 2013, 1283
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 31.05.1960 - 1 StR 212/60
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13
Eine Freiheitsentziehung ist dann gegeben, wenn eine Maßnahme einem Menschen umfassend den Gebrauch der persönlichen Freiheiten nimmt, indem sie ihm die Möglichkeit entzieht, seinem natürlichen Willen folgend einen Raum zu verlassen (BVerfGE 10, 302, 309 f.; BGHSt 14, 314, 315 f.; 32, 183, 188 f.). - BAG, 08.11.1962 - 5 AZR 112/62
Ergebnisbeteiligung - Nachträgliche freiwillige Gewährung - Anspruchsberechtigung …
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13
Abzustellen ist dabei darauf, ob die Freiheitsbeschränkung über das in diesem Alter übliche Maß hinausgeht (…BT-Drs. 8/2788, S. 51; OLG Düsseldorf NJW 1963, 365, 367). - BGH, 06.12.1983 - 1 StR 651/83
Mißbrauch - Schutzgut - Persönliche Bewegungsfreiheit
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13
Eine Freiheitsentziehung ist dann gegeben, wenn eine Maßnahme einem Menschen umfassend den Gebrauch der persönlichen Freiheiten nimmt, indem sie ihm die Möglichkeit entzieht, seinem natürlichen Willen folgend einen Raum zu verlassen (BVerfGE 10, 302, 309 f.; BGHSt 14, 314, 315 f.; 32, 183, 188 f.). - BVerfG, 10.02.1960 - 1 BvR 526/53
Vormundschaft
Auszug aus OLG Celle, 02.09.2013 - 15 UF 177/13
Eine Freiheitsentziehung ist dann gegeben, wenn eine Maßnahme einem Menschen umfassend den Gebrauch der persönlichen Freiheiten nimmt, indem sie ihm die Möglichkeit entzieht, seinem natürlichen Willen folgend einen Raum zu verlassen (BVerfGE 10, 302, 309 f.; BGHSt 14, 314, 315 f.; 32, 183, 188 f.).