Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.07.2010 - 15 Verg 6/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1841
OLG Karlsruhe, 21.07.2010 - 15 Verg 6/10 (https://dejure.org/2010,1841)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.07.2010 - 15 Verg 6/10 (https://dejure.org/2010,1841)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 15 Verg 6/10 (https://dejure.org/2010,1841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens und Anforderungen an die Darlegung der Monopolstellung des beauftragten Unternehmens im Vergabevermerk sowie Heilbarkeit und Rechtsfolgen von Dokumentationsmängeln

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 97 Abs 1 GWB, § 97 Abs 7 GWB, § 101b GWB, § 3a Nr 2 Buchst c VOL A 2006, § 3a Nr 3 VOL A 2006, § 8 Nr 3 Abs 4 VOL A 2006, § 8 Nr 4 VOL A 2006, § 30 Nr 1 VOL A 2006
    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens und Anforderungen an die Darlegung der Monopolstellung des beauftragten Unternehmens im Vergabevermerk sowie Heilbarkeit und Rechtsfolgen von Dokumentationsmängeln

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • forum-vergabe.de

    Lieferung einer Patientenüberwachungsanlage

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Verhandlungsverfahrens mit nur einem Bieter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verhandlungsverfahren stets unzulässig?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Verhandlungsverfahrens mit nur einem Bieter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Verhandlungsverfahren bei technischen Besonderheiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erhöhte Dokumentationsanforderungen an Beschaffungsziel und Vergabevermerk! (IBR 2010, 646)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verhandlungsverfahren stets unzulässig? (IBR 2010, 581)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Karlsruhe vom 21.07.2010, Az.: 15 Verg 6/10 (Direktvergabe; Kausalität; Heilung von Dokumentationsmängeln; Wiederholung des Verfahrens; Feststellung der Unwirksamkeit; Kenntnis vom Vertragsschluss)" von RA Dr. Alexander Hübner, original erschienen in: VergabeR 2011, 93 - 96.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 307
  • VergabeR 2011, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

    Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im

    Nichts anderes ergibt sich, worauf die Vergabekammer zu Recht hingewiesen hat, aus der Senatsentscheidung vom 21.07.2010 - 15 Verg 6/10 - (juris).

    Maßgeblich für die Überprüfung der Festlegung des Beschaffungsbedarfs und der diesbezüglichen konkreten Anforderungen ist grundsätzlich der Vergabevermerk; aus diesem muss sich die sachliche Rechtfertigung für die aufgestellten Anforderungen, müssen sich also sachliche Gründe für die Beschaffungsentscheidung ergeben (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.07.2010 - 15 Verg 6/10 - juris).

  • VK Südbayern, 23.08.2017 - Z3-3-3194-1-24-05/17

    Möglicher Vergabeverstoß durch wettbewerbsbeschränkende Leistungsbestimmung

    Das Leistungsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers wird begrenzt durch die Verpflichtung, den vergaberechtlichen Grundsätzen des Wettbewerbs, der Transparenz und der Gleichbehandlung Rechnung zu tragen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.11.2013 - 15 Verg 5/13; Beschluss vom 21.07.2010 - 15 Verg 6/10; OLG Naumburg, Beschluss vom 14.03.2013 - 2 Verg 8/12; Beschluss vom 20.09.2012 - 2 Verg 4/12).
  • VK Westfalen, 25.01.2017 - VK 1-47/16

    Ausschreibung darf Unternehmen nicht zum Monopolisten machen!

    Die Antragstellerin macht auf die Rechtsprechung der VK Arnsberg (B. vom 21.7.2010 - Az: 15 Verg 6/10) zur alten Rechtslage aufmerksam, wonach für eine Direktvergabe allein wirtschaftliche oder praktische Besonderheiten nicht ausreichten.

    (OLG Karlsruhe, B. vom 21.7.2010, 15 Verg 6/10; VK Südbayern, 24.7.2014, Z3-3-3194-122-05/14).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht