Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.08.2006 - I-15 W 110/05   

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https://dejure.org/2006,1489
OLG Düsseldorf, 11.08.2006 - I-15 W 110/05 (https://dejure.org/2006,1489)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.08.2006 - I-15 W 110/05 (https://dejure.org/2006,1489)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. August 2006 - I-15 W 110/05 (https://dejure.org/2006,1489)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Befreiung vom Pflichtangebot bei Kontrollerwerb "auf Grund" eines Übernahmeangebots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertungsgrundsätze bei Verschmelzung einer börsennotierten Aktiengesellschaft auf eine nicht börsennotierte Gesellschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines zulässigen Antrags nach § 16 Abs. 3 Umwandlungsgesetz (UmwG); Voraussetzungen einer wirksamen Verschmelzung nach den Vorschriften des UmwG; Umfang der von dem Registergericht vor dem Vollzug einer Eintragung gem. UmwG in das Handelsregister vorzunehmenden Prüfung; Anforderungen an die Annahme der "offensichtlichen Unbegründetheit" von Anfechtungsklagen gegen einen Verschmelzungsbeschluss nach UmwG; Zulässiger Gegenstand von gegen Verschmelzungen nach UmwG gerichteten Anfechtungsklagen, insbesondere rückwirkend auf vor dem 01. 11. 2005 liegende Sachverhalte; Zweck des Verschmelzungsberichts i.S. des § 8 UmwG; Formelle und inhaltliche Anforderungen an einen Verschmelzungsbericht i.S. des § 8 UmwG; Abschließender Charackter der in § 16 Abs. 3 Satz 2 UmwG aufgeführten Tatbestände, nach denen von einer Registersperre abgesehen werden kann

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    WpÜG §§ 35, 59; UmwG §§ 16, 29, 32, 63, 64; AktG §§ 124, 131
    Übernahme einer Zielgesellschaft "aufgrund" eines übernahmeangebots schon bei zeitlichem Zusammenhang auch vor Eintritt von Verschmelzungswirkungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UmwG §§ 16, 29, 32, 63, 64; WpÜG §§ 35, 59; AktG §§ 124, 131
    Übernahme einer Zielgesellschaft "aufgrund" eines Übernahmeangebots schon bei zeitlichem Zusammenhang auch vor Eintritt von Verschmelzungswirkungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erfolglose Anfechtungsklagen gegen einen Verschmelzungsbeschluss mangels Auskunftsverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 380
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • LG Düsseldorf, 25.04.2008 - 39 O 229/07

    Klageerhebung von Minderheitsaktionären steht der Eintragung des streitigen

    Weitere Anhaltspunkte haben die Antragsgegner, die die Darlegungslast für die Voraussetzung der §§ 21, 22 WPHG tragen (vgl. OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.; AG 2006, 202 ff.), nicht vorgetragen.

    Der Bericht des Hauptaktionärs ist nämlich ausreichend, wenn eine Plausibilitätskontrolle möglich ist (OLG Düsseldorf AG 2007, 363).

    Eine Parallelprüfung ist nämlich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, von der abzuweichen kein Anlass besteht, zulässig (vgl. BGH ZIP 2006, 2080 ff.; OLG Düsseldorf AG 2007, 363; OLG Frankfurt ZIP 2008, 138 ff.).

    Eine Bestellung der von der Hauptaktionärin vorgeschlagenen Prüfer ist unbedenklich (BGH ZIP 2006, 2080 ff.; OLG Düsseldorf AG 2005, 654 ff.; OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.; OLG Hamm ZIP 2005, 1457).

    Etwaige unzureichende Informationen gehören damit zu den abfindungswertbezogenen Informationsmängeln, die ausschließlich im Spruchverfahren geltend zu machen sind (OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.).

  • OLG München, 03.09.2008 - 7 W 1432/08

    Aktiengesellschaft: Anfechtung eines Squeeze-Out Beschlusses wegen fehlerhafter

    Entscheidend ist, dass das Gericht bei umfassender rechtlicher Würdigung des gesamten Sachverhaltes und der glaubhaft gemachten Tatsachen eine andere Beurteilung für nicht oder kaum vertretbar hält (vgl. OLG Hamm NZG 2005, 879, OLG München vom 16.11.2005 23 W 2384/05, OLG Düsseldorf AG 2007, 363, OLG Hamm AG 2005, 361, OLG Hamburg NZG 2005, 86, Hüffer AktG, 8. Auflage, § 319 Rdnr. 18).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2008 - 39 O 144/07

    Unzulässigkeit der Nebenintervention eines Streithelfers bei verspäteter

    Weitere Anhaltspunkte haben die Kläger, die die Darlegungslast für die Voraussetzung der §§ 21, 22 WPHG tragen (vgl. OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.; AG 2006, 202 ff.), nicht vorgetragen.

    Der Bericht des Hauptaktionärs ist nämlich ausreichend, wenn eine Plausibilitätskontrolle möglich ist (OLG Düsseldorf AG 2007, 363).

    Eine Parallelprüfung ist nämlich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, von der abzuweichen kein Anlass besteht, zulässig (vgl. BGH ZIP 2006, 2080 ff.; OLG Düsseldorf AG 2007, 363; OLG Frankfurt ZIP 2008, 138 ff.).

    Eine Bestellung der von der Hauptaktionärin vorgeschlagenen Prüfer ist unbedenklich (BGH ZIP 2006, 2080 ff.; OLG Düsseldorf AG 2005, 654 ff.; OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.; OLG Hamm ZIP 2005, 1457).

    Etwaige unzureichende Informationen gehören damit zu den abfindungswertbezogenen Informationsmängeln, die ausschließlich im Spruchverfahren geltend zu machen sind (OLG Düsseldorf AG 2007, 363 ff.).

  • OLG Stuttgart, 15.10.2008 - 20 U 19/07

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Berichtspflichten des Vorstands über

    Das gilt grundsätzlich auch für die Tatsachen, die einen Stimmrechtsverlust wegen Verstoßes gegen die aktien- oder kapitalmarktrechtlichen Meldepflichten begründen sollen (OLG Düsseldorf AG 2007, 363, AG 2006, 202, 205; LG Köln, AG 2008, 336, 338; vgl. auch OLG Stuttgart NZG 2005, 433, 435 ff; v. Bülow in KölnKomm-WpHG, § 22 Rn. 278; Schneider/Schneider ZIP 2006, 493, 498; Schockenhoff/Schuster ZGR 2005, 596, 597; Windbichler in GroßKomm-AktG, 4. Aufl., § 20 Rn 87; a.A. Heidel in Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 2. Aufl., § 243 AktG Rn. 40).
  • OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 6 AktG 1/17

    Zulässigkeit und Begründetheit eines Freigabeantrags betreffend die Eintragung

    Dies setzt voraus, dass es bei einer Gesamtwürdigung als sachwidrige Bevorzugung erscheint, dem Aktionär oder einem Dritten den Vorteilserwerb zu gestatten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. August 2006, Az. 1-15 W 110/05, juris Rn. 96; BGH, Beschluss vom 20. April 2009, Az. II ZR 148/07, juris Rn. 4).
  • OLG Stuttgart, 21.12.2012 - 20 AktG 1/12

    Beschluss über die Erhöhung des Grundkapitals gegen Bareinlagen:

    Dies gilt grundsätzlich auch für die Tatsachen, die einen Stimmrechtsverlust wegen Verstoßes gegen Mitteilungspflichten begründen sollen (BGHZ 167, 204 [juris Rz. 21]; OLG Stuttgart, AG 2009, 124 [juris Rz. 81]; OLG Düsseldorf, AG 2007, 363 [juris Rz. 132] und OLG Düsseldorf, AG 2006, 202 [juris Rz. 45] zu § 28 WpHG).
  • OLG Stuttgart, 03.12.2008 - 20 W 12/08

    Handelsregistereintragung eines Squeeze-out-Beschlusses: Offensichtliche

    Auch für die Tatsachen, die einen Stimmrechtsverlust wegen Verstoßes gegen die aktien- oder kapitalmarktrechtlichen Meldepflichten begründen sollen, liegt die Darlegungs- und Beweislast grundsätzlich bei den Antragsgegnern, die als Kläger die Voraussetzungen einer fehlerhaften Beschlussfassung vortragen und nachweisen müssen (OLG Stuttgart Urt. v. 15.10.2008 - Az. 20 U 19/07; OLG Düsseldorf AG 2007, 363; AG 2006, 202, 205; LG Köln AG 2008, 336, 338; vgl. auch OLG Stuttgart NZG 2005, 432, 435 ff.; Schneider/Schneider ZIP 2006, 493, 498; Schockenhoff/Schuster ZGR 2005, 596, 597; Windbichler in Großkomm, a.a.O., § 20 Rn. 87; a.A. Heidel in Aktienrecht und Kapitalmarktrecht, 2. Aufl., § 243 AktG Rn. 40).
  • OLG Frankfurt, 19.06.2009 - 5 W 6/09

    Freigabeverfahren für die Handelsregistereintragung eines Squeeze-out-Beschlusses

    Offensichtlich unbegründet ist eine Anfechtungsklage dann, wenn sie mit hoher Sicherheit die Unbegründetheit der Klage vorhersagen lässt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. Februar 2006, 12 W 185/05, AG 2006, 249; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. August 2006, 15 W 110/05).

    Offensichtlich unbegründet ist eine Anfechtungsklage dann, wenn sie mit hoher Sicherheit die Unbegründetheit der Klage vorhersagen lässt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 8.2.2006 - 12 W 185/05 - AG 2006, 249; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.8.2006 - 15 W 110/05).

  • OLG München, 12.11.2008 - 7 W 1775/08

    Übertragung der Aktien von Minderheitsaktionären: Eintragung des

    Entscheidend ist, dass das Gericht bei umfassender rechtlicher Würdigung des gesamten Sachverhalts und der glaubhaft gemachten Tatsachen eine andere Beurteilung für nicht oder kaum vertretbar hält (vgl. Beschluss des Senats vom 03.09.2008 in BB 2008, 2366 ff.; OLG Hamm NZG 2005, 879; OLG München vom 16.11.2005, 23 W 2384/05; OLG Düsseldorf AG 2007, 363; OLG Hamm AG 2005, 361; OLG Hamburg NZG 2005, 86; Hüffer AktG, 8. Auflage § 319 Rdnr. 18).
  • OLG Düsseldorf, 05.02.2007 - 15 U 35/06

    Keine grundsätzliche Bedeutung trotz abweichender Rechtsmeinung eines anderen OLG

    Zur Begründung wird auf den Senatsbeschluss vom 30. August 2006 in Verbindung mit dem Senatsbeschluss vom 11. August 2006 (I - 15 W 110/05) Bezug genommen.

    Was die Frage der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Tagesordnung der Hauptversammlung der Beklagten vom 21. Juni 2005 sowie die Rüge einer ungerechtfertigten Vorteilsverschaffung der Mehrheitsaktionärin im Sinne von § 243 Abs. 2 AktG anbelangt, verbleibt der Senat bei seiner im Beschluss vom 11. August 2006 (I - 15 W 110/05) bereits ausführlich begründeten Auffassung.

  • OLG Düsseldorf, 10.09.2008 - 6 W 30/08

    Zum Inhalt des Freigabeverfahrens - Keine normative Ergänzung des § 21 Abs. 1

  • LG Frankfurt/Main, 29.01.2008 - 5 O 275/07

    Squeeze out: Ausschlussverlangen des Hauptaktionärs mit Widerrufsvorbehalt;

  • OLG Düsseldorf, 29.12.2009 - 6 U 69/08

    Anforderungen an die Mitteilung des Mehrheitsaktionärs an die

  • LG Dortmund, 22.07.2015 - 20 O 115/05
  • LG Frankfurt/Main, 29.01.2008 - 5 O 274/07

    Aktiengesellschaft: Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses über einen

  • LG Frankfurt/Main, 17.12.2008 - 5 O 241/08

    Aktionärsrechtliche Anfechtungsklage bzgl. der Eintragung des

  • LG Frankfurt/Main, 04.04.2008 - 5 O 78/08

    Aktiengesellschaft: Eintragung eines Übertragungsbeschlusses im Handelsregister

  • LG Düsseldorf, 08.08.2008 - 39 O 101/08

    Erhebung der Klage steht Eintragung des Übertragunsbeschlusses in das

  • LG München I, 30.12.2010 - 5 HKO 21707/09

    Aktiengesellschaft: Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses über die

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