Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.06.2018 - I-15 W 27/18   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Telemedicus

    KUG gilt auch unter der DSGVO

  • damm-legal.de

    Die DSGVO hindert nicht an der Anwendung des Kunsturhebergesetzes (KUG)

  • JurPC

    Zur Fortgeltung des KUG im Rahmen der DS-GVO

  • aufrecht.de

    Anwendbarkeit des KUG neben der DSGVO

  • online-und-recht.de

    KUG ist auch nach Inkrafttreten der DSGVO anwendbar

  • kanzlei.biz

    DSGVO steht Anwendbarkeit des KUG im Bereich der Bildberichterstattung nicht entgegen

  • datenschutz.eu
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche hinsichtlich Abbildungen in einem Fernsehbeitrag

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Datenschutzrecht: DSGVO und Bildberichterstattung - Zur Anwendung des Kunsturhebergesetzes

    Art. 85 DSGVO er... laubt wie die Vorgängerregelung in Art. 9 der Richtlinie RL 95/46/EG nationale Gesetze mit Abweichungen von der DSGVO zugunsten der Verarbeitung zu journalistischen Zwecken. Er enthält damit eine Öffnungsklausel, die nicht nur neue Gesetze erlaubt, sondern auch bestehende Regelungen erfassen kann.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsansprüche hinsichtlich Abbildungen in einem Fernsehbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die DSGVO hindert nicht an der Anwendung des Kunsturhebergesetzes (KUG)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    DSGVO schließt Anwendung des KUG jedenfalls im journalistischen Bereich nicht aus - KUG erlaubt Abwägung der betroffenen Grundrechte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kunsturhebergesetz gilt auch unter der DSGVO

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Keine Einschränkung für journalistische Bildveröffentlichungen durch DSGVO

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Spannungsverhältnis DSGVO und KUG

Besprechungen u.ä.

  • sos-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fotografie: KUG gilt auch nach Wirksamwerden der DSGVO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2018, Dok. 029
  • K&R 2018, 501



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 08.10.2018 - 15 U 110/18  

    OLG Köln nochmals: Jedenfalls im journalistischen Bereich gelten Vorgaben des KUG

    Jedenfalls im - hier betroffenen - journalistischen Bereich steht der Anwendung dieser Grundsätze, die im Zuge der Abwägung ohne weiteres auch mit den Vorgaben der Grundrechte-Charta in Einklang zu bringen sind, auch das Inkrafttreten der DS-GVO nicht entgegen (Senat v. 18.06.2018 - 15 W 27/18, BeckRS 2018, 12712; v. 25.06.2018 - 15 U 51/17, n.v.; vgl. auch Lauber-Rönsberg/Hartlaub , NJW 2017, 1057 ff.; Frey , in: Schwartmann u.a., DS-GVO/BDSG, 2018, Art. 85 Rn. 10, 33).
  • LG Frankfurt/Main, 13.09.2018 - 3 O 283/18  

    Werbevideo und Frisörsalon

    Insoweit kann letztlich offen bleiben, ob die §§ 22, 23 KUG als Normen im Sinne von Art. 85 Abs. VO (EU) 2016/679">1 DSGVO (VO (EU) 2016/679), die am 25.05.2018 Geltung erlangt hat und nationale Regelungen zum Datenschutz grundsätzlich verdrängt, für Fälle wie den vorliegenden, der nicht unter journalistische, wissenschaftliche, künstlerische oder literarische Zwecke im Sinne von Art. 85 Abs. 2 DSGVO fällt, weiter gelten oder nicht (zum Streit darüber, ob Art. 85 Abs. 1 DSGVO einen - zwingend durch die Mitgliedstaaten auszuübenden - Regelungsauftrag enthält oder die §§ 22, 23 KUG insoweit fortgelten können, s. Specht/Bienemann in: Sydow, DSGVO, 2. Aufl. 2018, Art. 85 Rn. 9; Albrecht/Janson, CR 2016, 500; Hansen/Brechtel, GRUR-Prax 2018, 369; Kahl/Piltz, K&R 2018, 289, 292; Lauber-Rönsberg/Hartlaub, NJW 2017, 1057, 1061; Ziebarth/Elsaß, ZUM 2018, 578; Paschke, jurisPR-ITR 15/2018, Anm. 3; jew. m.w.N.; zur weiteren Anwendung von §§ 22, 23 KUG im Falle von Pressemedien vgl. OLG Köln, ZD 2018, 434 m. Anm. Hoeren).
  • LG Frankfurt/Main, 27.09.2018 - 3 O 320/17  

    Zur Reichweite der Selbstöffnung im Presserecht

    Insoweit wendet die Kammer jedoch unter Berücksichtigung von Art. 85 Abs. 2 DSGVO die §§ 22 f. KUG und die hierzu in der Rechtsprechung ergangenen Grundsätze an, da insoweit - jedenfalls hier in Bezug auf journalistische Inhalte (vgl. zur Anwendung außerhalb journalistischer Zwecke LG Frankfurt a.M., Urt. v. 13.09.2018 - 2-03 O 283/17) - die §§ 22 f. KUG fortgelten (OLG Köln K&R 2018, 501 [OLG Köln 18.06.2018 - 15 W 27/18] Rn. 6; Sydow/Specht, DSGVO, 2. Aufl. 2018, Art. 85 Rn. 13 ff.; Lauber-Rönsberg/Hartlaub, NJW 2017, 1057, 1060).
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