Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.04.2003 - 15 W 4/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,5513
OLG Celle, 11.04.2003 - 15 W 4/03 (https://dejure.org/2003,5513)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.04.2003 - 15 W 4/03 (https://dejure.org/2003,5513)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. April 2003 - 15 W 4/03 (https://dejure.org/2003,5513)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuervergütung: Schongrenze für Vermögen des Betreuten bei Gewährung von Eingliederungshilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Betreuervergütung: Schongrenze für Vermögen des Betreuten bei Gewährung von Eingliederungshilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

  • Judicialis

    Familienrecht; Unterbringung und Betreuung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Unterbringung und Betreuung; Festsetzung der Auslagen des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betroffenen; Geltung der Schongrenze des § 888 III BSHG bei Eingliederungshilfe für den Betreuten zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen; Festlegung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Auslagenersatzes und der Vergütung des Betreuers gegen die Landeskasse - Schonbetrag des Betreuten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Eingliederunghilfe für Beschäftigte in Werkstatt für behinderte Menschen - Schongrenze des BSHG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2003, 130
  • FamRZ 2003, 1047
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Kassel, 06.06.2018 - 3 T 141/18

    Einem Betreuten, der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen im Sinne der §§

    Insoweit entsprach es der herrschenden Auffassung, dass der erhöhte Freibetrag des § 88 Abs. 3 S. 3 BSHG nicht nur "bei der Eingliederungshilfe zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen" selbst, sondern für Empfänger dieser Art der Eingliederungshilfe auch bei der Ermittlung des für die Betreuervergütung einzusetzenden Vermögens zu berücksichtigen ist (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 26. Februar 2003 - 3Z BR 207/02 -, Rz. 16 ff., juris; OLG Celle, Beschluss vom 11. April 2003 - 15 W 4/03 -, Rz. 4, juris; vgl. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 25. August 2000 - 3 W 151/00 -, Rz. 7, juris; OLG München, Beschluss vom 14. Dezember 2005 - 33 Wx 122/05 -, Rz. 21, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 11. April 2006 - 15 W 322/05 -, Rz. 9 f., juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 14. November 2006 - 11 Wx 45/06 -, Rz. 7, juris; sowie allgemein zu besonderen Freibeträge auf Grundlage des BSHG: BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2001 - XII ZB 142/01 -, juris).
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