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Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,34335
OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,34335)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.10.2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,34335)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,34335)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wer sich gegen Löschung und Sperrung bei Facebook wehrt trägt Darlegungs- und Beweislast dafür dass Hassposting im Gesamtkontext doch zulässig war

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verfasser von Facebook-Post muss Gesamtkontext nachweisen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Beweislast bei Unterlassungsanspruch gegen gelöschte Facebbook-Postings

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Klage gegen Facebook-Löschungen und Facebook-Sperrungen

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungs- und Beweislast eines Kommentators bei Facebook zu Satireäußerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 803
  • ZUM 2019, 265
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 22.08.2019 - 18 U 1310/19

    Sperrung eines Facebook-Accounts

    Den Gesamtkontext als Voraussetzung der korrekten rechtlichen Bewertung der konkreten Äußerung - und damit auch die behauptete Rechtswidrigkeit der Löschung/Sperrung - muss nach den allgemeinen Grundsätzen der Darlegungs- und Beweislast der Kläger, der hieraus Ansprüche gegen die Beklagte ableiten will, darlegen und beweisen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 18.10.2018 - 15 W 57/18, ZUM 2019, 265, juris Rn. 6).
  • OLG Köln, 19.12.2018 - 15 W 70/18
    Indes kann die Frage der Zulässigkeit der Sperrung - ohne dass es auf die in der Antragsschrift erörterten Detailfragen zu §§ 307 ff. BGB, zur Drittwirkung der Grundrechte und zur Rolle des NetzDG etc. ankommen würde - jedenfalls nicht ohne Einordnung der gesperrten Äußerung und deren Sinndeutung erfolgen (vgl. auch bereits Senat v. 18.10.2018 - 15 W 57/18 gerade für A-Sperren).
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   OLG Karlsruhe, 28.09.2018 - 15 W 57/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,32133
OLG Karlsruhe, 28.09.2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,32133)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.09.2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,32133)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. September 2018 - 15 W 57/18 (https://dejure.org/2018,32133)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Vergütung des gerichtlichen Sachverständigen: Wegfall des Anspruchs bei unterlassenem Hinweis auf den Auslagenvorschuss übersteigende Kosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Hinweis auf Vorschussüberschreitung: Kürzung der Vergütung ohne Wenn und Aber!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mal wieder den Vorschuss um 20% überschritten: Vergütung wird auf Vorschusshöhe gekappt! (IBR 2019, 48)

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Wird zitiert von ...

  • LG Memmingen, 18.11.2019 - 2 HK OH 407/17

    Kostenwarnung, Hinweispflicht, Vergütungsherabsetzung

    Für die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes wird vertreten, dass diese Auffassung durch die gesetzliche Neuregelung obsolet geworden sei wegen des klaren und eindeutigen Gesetzeswortlauts und aufgrund eines pönalisierenden Charakters der Vorschrift, die auch in den Gesetzesmaterialien zum Ausdruck komme (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20.10.2015 - 10 W 137/15 -, Tz. 3 und vom 09.06.2016 - 10 W 87/16 -, Tz. 3; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.09.2018 - 15 W 57/18 -, Tz. 13 m. w. Nachw., jeweils zitiert nach juris; Greger, in: Zöller, ZPO, 32 Aufl. § 413 Tz. 8; Binz in: Binz/Dörndofer/Zimmermann, GKG/FamGKG/JVEG, 4. Aufl. 2019, § 8a JVEG Tz. 18).
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