Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 19.12.2018

Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18   

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https://dejure.org/2019,15246
OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.05.2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2019,15246)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook spricht Deutsch

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen Profil-Sperrung in sozialem Netzwerk

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Sperrung durch soziales Netzwerk

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unberechtigte User-Sperrung durch soziales Netzwerk

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Dringlichkeit als Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerk wegen einer Sperrmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1213
  • EuZW 2019, 750
  • MMR 2019, 530
  • afp 2019, 356
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 7 W 66/19

    Zustellung einer einstweiligen Verfügung an einen ausländischen

    Insofern hat eine Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller Umstände zu erfolgen (vgl. EuGH, Beschluss vom 28.04.2016, C-384/14 Rn 77 ff., juris; OLG Köln, NJW-RR 2019, 1213 m.w. Nachw.; LG Offenburg, Urteil vom 26.09.2018 - 2 O 310/18-, juris; LG Stuttgart, Urteil vom 29.08.2019 - 11 O 291/18 - BeckRS 2019, 21036).
  • OLG München, 14.10.2019 - 14 W 1170/19

    Sofortige Beschwerde von Antragsteller- Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung

    Maßgeblich sind insoweit die tatsächlich im Unternehmen vorhandenen und verfügbaren Fähigkeiten, auf die der Empfänger in zumutbarer Weise zugreifen kann (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2015, 183, 184; OLG Köln, EuZW 2019, 750, Rdnr. 6; LG Heidelberg, BeckRS 2018, 41758, Rdnr. 6; LG Offenburg, BeckRS 2018, 23801, Rdnr. 25; AG Erding, BeckRS 2014, 16268, unter Ziffer I. der Entscheidungsgründe; Musielak/Voit/Stadler, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 4; MüKo ZPO/Rauscher, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 12).
  • OLG München, 18.02.2020 - 18 U 3465/19

    Schadensersatz, Berufung, Revision, Schadensersatzanspruch, Rechtsanwaltskosten,

    Der Beschluss des OLG Köln vom 9.5.2019 (Az. 15 W 70/18, ZUM-RD 2019, 640 f.), wonach die Löschung eines Beitrags durch den Betreiber eines sozialen Netzwerks unabhängig vom Kontext des Beitrags jedenfalls dann unberechtigt sein soll, wenn der Betreiber die fehlende Berechtigung selbst eingestanden hat, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.12.2018 - 15 W 70/18   

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OLG Köln, 19.12.2018 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2018,60994)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.12.2018 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2018,60994)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 15 W 70/18 (https://dejure.org/2018,60994)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

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