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   OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07   

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https://dejure.org/2007,3212
OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07 (https://dejure.org/2007,3212)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.12.2007 - 15 W 85/07 (https://dejure.org/2007,3212)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 15 W 85/07 (https://dejure.org/2007,3212)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB §§ 17; 18
    Buchstabenkombination als Firma

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Namensfähigkeit einer Buchstabenkombination; Erfordernis der Aussprechbarkeit einer Buchstabenkombination für die einer Firma nach § 17 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) zukommende Namensfunktion; Erfordernis der Artikulierbarkeit einer Buchstabenkombination

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Artikulierbare Buchstabenkombination als Firma

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 17; HGB § 18
    Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination zwingend erforderlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    HGB §§ 17 Abs. 1, 18
    Eintragungsfähigkeit einer nicht als solche aussprechbaren Buchstaben- oder Zeichen-Kombination als Firma (hier: "I2-GmbH")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 791
  • FGPrax 2008, 78
  • DB 2008, 981
  • Rpfleger 2008, 313
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 19.06.2013 - 27 W 52/13

    Anforderungen an die Unterscheidbarkeit zweier Firmen

    Denn die Gesellschafter und nicht die Personenhandelsgesellschaft sind anmeldepflichtig (OLG Hamm, 15. ZS, DB 2008, 982 = FGPrax 2008, 78; Krafka/Willer/Kühn, Registerrecht, 8. Aufl., Rn. 2455 f.).

    § 30 I HBG geführt, aber die §§ 18-20 HGB a. F. verändert und zu einer Liberalisierung des Firmen- und Firmenbezeichnungsrechts geführt (vgl. dazu in Bezug auf Buchstabenfolgen BGH, NJW-RR 2009, 273, juris-Rn. 5 ff.; OLG Hamm, 15. ZS, FGPrax 2008, 78, juris-Rn. 14 ff., insbes. Rn. 19 m.w.N.; ferner betr. Zahlen Heidinger in Münchner Kommentar, § 18 HGB, Rn. 21 m.w.N.); darauf weist die Beteiligte zu 2. zutreffend hin unter ergänzender Bezugnahme auf die Novellierung des Markengesetzes (vgl. §§ 3 I und 8 I Nr. 2 MarkenG).

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