Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 17.08.2018

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 25.06.2018 - 15 W 86/18   

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https://dejure.org/2018,17522
OLG Karlsruhe, 25.06.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25.06.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,17522)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Art. 5 GG

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nutzungsbedingungen; soziales Netzwerk; Löschung einer Äußerung; vorübergehende Sperrung eines Accounts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hass-Kommentar zu Flüchtlingen löschen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Facebook durfte Hass-Kommentar löschen und Nutzer sperren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hassposting in Kommentar wegen Verstoß gegen Nutzungsbedingungen löschen und Nutzer vorübergehend sperren

  • heise.de (Pressemeldung, 28.06.2018)

    Facebook darf Hassredner aussperren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deer als "Hassrede" eingestufte Facebook-Post - und seine Löschung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Hassrede: Facebook löscht Kommentar und sperrt Nutzer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hassrede in sozialen Medien: Facebook durfte Eintrag löschen und Nutzer sperren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Facebook darf Hassredner aussperren

  • versr.de (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Facebook darf als "Hassrede" eingestuften Kommentar löschen und Nutzer zeitweilig sperren

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Meinungsfreiheit im Internet: Im Staate Facebook

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Löschen von Nutzerbeiträgen: "Hassrede”, NetzDG und AGB-Kontrolle

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3110
  • MMR 2018, 678
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Dresden, 11.06.2019 - 4 U 760/19

    Kein DSGVO-Schadensersatz bei Bagatellverstoß

    Diese ist - wie der Senat im Einklang mit der ganz herrschenden Rechtsprechung und Literatur (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 -, juris; OLG München, Beschluss vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18 -, juris; Elsaß/Labusga/Tichy, CR 2017, 234; weiterführend zum Overblocking s. Holznagel, CR 2018, 369) bereits entschieden hat (Senat Beschluss vom 08. August 2018 - 4 W.
  • LG Frankfurt/Main, 10.09.2018 - 3 O 310/18

    Zur Zulässigkeit von Facebook-Sperren bei Hassrede

    Die Löschung und Sperre waren darüber hinaus auch nicht als willkürlich anzusehen, da sie jedenfalls aufgrund der Einordnung der Äußerung des Antragstellers als Hassrede den Bedingungen der Antragsgegnerin entsprechen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 25.06.2018 - 15 W 86/18; OLG Dresden, Beschl. v. 08.08.2018 - 4 W 477/18, BeckRS 2018, 18249; LG Heidelberg, Beschl. v. 28.08.2018 - 1 O 71/18; offen gelassen OLG München, Beschl. v. 24.08.2018 - 18 W 1294/18).
  • OLG Stuttgart, 06.09.2018 - 4 W 63/18

    Facebook darf bei drohender Inanspruchnahme aufgrund NetzDG löschen und sperren

    Die Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards der Antragsgegnerin hinsichtlich "Hassrede" sind als Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB nicht bereits aufgrund ihrer die Meinungsfreiheit der Nutzer gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG potentiell einschränkenden Wirkung wegen unangemessener Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 oder S. 2 BGB oder als überraschende oder mehrdeutige Klausel gemäß § 305 c BGB unwirksam (so auch OLG Dresden a.a.O. juris Rn. 17 ff. und OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 - 15 W 86/18, juris Rn. 21; Holznagel CR 2018, 369 (371 f.; zu kontrollfreien Hauptleistungsbeschreibungen vgl. BGH, Urteil vom 09.04.2014 - VIII ZR 404/12, BGHZ 200, 362, juris Rn. 43).
  • LG Heidelberg, 28.08.2018 - 1 O 71/18

    Kein Anspruch eines Nutzers auf Wiederveröffentlichung einer gelöschten

    Die Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards der Verfügungsbeklagten berücksichtigen gem Art. 5 Abs. 1 GG jedoch in angemessener Weise (siehe hierzu auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2018 - 15 W 86/18 - juris, Rn. 16 f. und Rn. 21).
  • OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 1471/19

    Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes

    Sie wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung so auch nirgends vertreten (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.02.2019 - 6 W 81/18 - Leitsatz 2; Beschl. v. 25.06.2018 - 15 W 86/18 - juris Rn. 21; OLG Stuttgart, Beschl. v. 06.09.2018 - 4 W 63/18 - Rn. 74).
  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18

    Rechtstellung des Verfassers eines gelöschten Kommentars im Internet

    Dabei kann und soll ausdrücklich dahinstehen, ob eine Löschung auf Grundlage der recht weit gefassten Nutzungsbedingungen der Antragsgegnerin (vgl. dort Ziff. 3 und Ziff. 12) zulässig wäre oder ob diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Hinblick auf die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.4.2018 - 1 BvR 3080/09, NJW 2018, 1667) auch im Bereich der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Antragsteller und der Antragsgegnerin möglicherweise rechtlichen Bedenken z.B. mit Blick auf § 307 BGB begegnen (vgl. dazu - mit Unterschieden im Detail - OLG München, Beschl. v. 17.9.2018 - 18 W 1383/18, NJW 2018, 3119; Beschl. v. 24.08.2018 - 18 W 1294/18, NJW 2018, 3115; OLG Dresden, Beschl. v. 8.8.2018 - 4 W 577/18, NJW 2018, 3111; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 25.6.2018 - 15 W 86/18, MMR 2018, 678; OLG Stuttgart, Beschl. v. 6.9.2018 - 4 W 63/18, BeckRS 2018, 23885; LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 10.9.2018 - 3 O 310/18, BeckRS 2018, 21919; LG Köln, Urt. v. 27.7.2018 - 24 O 187/18, BeckRS 2018, 21132 und aus dem Schrifttum etwa Holznagel , CR 2018, 369 ff.).
  • OLG Dresden, 11.12.2019 - 4 U 1680/19

    Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes

    Sie wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung so auch nirgends vertreten (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 28.02.2019 - 6 W 81/18 - Leitsatz 2; Beschl. v. 25.06.2018 - 15 W 86/18 - juris Rn. 21; OLG Stuttgart, Beschl. v. 06.09.2018 - 4 W 63/18 - Rn. 74).
  • OLG Karlsruhe, 28.02.2019 - 6 W 81/18

    Meinungsäußerungsfreiheit in Sozialen Netzwerken: Rechtmäßigkeit der Löschung

    Diesen Maßstäben aber wird vorliegend das Verbot der Hassrede durch die Antragsgegnerin und die daran anknüpfenden Folgen gerecht (vergl. ebenso: OLG Karlsruhe Beschluss vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 JurisRn. 21): Die Antragsgegnerin handelt mit dem Verbot der Hassrede nicht willkürlich.
  • LG Köln, 27.07.2018 - 24 O 187/18

    Unterlassungsanspruch der Sperrung eines Facebook-Accounts wegen allgemeiner

    Mögen die Gemeinschaftsstandards als Allgemeine Geschäftsbedingungen demnach grundsätzlich (teilweise) als wirksam anzusehen sein - hiervon geht etwa das OLG Karlsruhe - 15 W 86/18 - (vorgelegt von der Verfügungsbeklagten als Anlage AG 2; die zugunsten der Verfügungsbeklagten ergangene Entscheidung, der die Äußerung zugrunde lag "Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!" ist im Übrigen auch aus Sicht der Kammer im Ergebnis richtig) in seinem Beschluss vom 25.06.2018 aus, allerdings ohne nähere Begründung -, so lässt sich ihnen nicht entnehmen, dass hierunter auch anlassbezogene Kommentare nicht strafbaren Inhalts, die auch keine Schmähkritik enthalten, fallen.
  • LG Köln, 12.02.2020 - 10 O 265/19
    Dieser Zustand ist nunmehr durch Neufassung der AGB abgestellt (OLG Dresden, B. v. 08.08.2018, 4 W 577/18 und auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25. Juni 2018 - 15 W 86/18 -, juris).
  • LG München II, 17.12.2018 - 9 O 4795/17

    Auskunftsanspruch bezgl. Facebookprofilsperre

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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.08.2018 - 15 W 86/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,24869
OLG Nürnberg, 17.08.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,24869)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17.08.2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,24869)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 17. August 2018 - 15 W 86/18 (https://dejure.org/2018,24869)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    GNotKG § 46 Abs. 2, § 83 Abs. 1 S. 1
    Überprüfung des Grundstückswertes

  • rechtsportal.de

    GNotKG § 46
    Ermittlung des Geschäftswerts für die Eigentumsumschreibung an einem Grundstück auf Grund einer Schenkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestimmung des Grundstückswerts: Kein gesetzliches Rangverhältnis!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermittlung des Geschäftswerts für die Eigentumsumschreibung an einem Grundstück auf Grund einer Schenkung

Verfahrensgang

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