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   VGH Bayern, 19.01.2005 - 15 ZB 04.853   

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https://dejure.org/2005,72562
VGH Bayern, 19.01.2005 - 15 ZB 04.853 (https://dejure.org/2005,72562)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.2005 - 15 ZB 04.853 (https://dejure.org/2005,72562)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - 15 ZB 04.853 (https://dejure.org/2005,72562)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 25.04.2012 - 14 B 10.1750

    Bei der Entscheidung über die ausnahmsweise Zulassung des Fällens schutzwürdiger

    Eine offensichtlich nicht beabsichtigte Härte ist bodenbezogen und nicht personenbezogen zu ermitteln (wie BayVGH vom 19.1.2005 Az. 15 ZB 04.853; BayVGH vom 7.8.1998 Az. 22 B 96.625; OVG Saarland vom 27.4.2009 NuR 2009, 428).

    Damit ist die verfassungsrechtliche Vernetzung des § 4 Abs. 1 Buchst. b Satz 1 BSchV nicht anders zu beurteilen als in anderen Befreiungsvorschriften, namentlich in § 31 Abs. 2 BauGB (vgl. BayVGH vom 19.1.2005 Az. 15 ZB 04.853; BayVGH vom 7.8.1998 Az. 22 B 96.625), weshalb die dort zum Merkmal der "offenbar nicht beabsichtigten Härte" entwickelten Grundsätze auch im Rahmen von Art. 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BayNatSchG a.F. i.V.m. § 4 Abs. 1 Buchst. b Satz 1 BSchV herangezogen werden können (vgl. Engelhardt/Brenner/Fischer-Hüftle/Egner/Meßerschmidt, Naturschutzrecht in Bayern, RdNr. 6 zu Art. 49 BayNatSchG).

    Eine offenbar nicht beabsichtigte Härte ist bodenbezogen und nicht personenbezogen zu ermitteln (BayVGH vom 19.1.2005 a.a.O.; BayVGH vom 7.8.1998 Az. 22 B 96.625; OVG Saarland vom 27.4.2009 NuR 2009, 428; siehe auch BVerwG vom 14.7.1972 BVerwGE 40, 268 zu § 20 BBauG), womit auch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in diesem Zusammenhang keine Berücksichtigung finden kann.

  • VG Augsburg, 06.03.2008 - Au 5 K 06.891

    Solarpark; Vorbescheid; Verpflichtungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage;

    Erst wenn das Landschaftsbild durch Vorbelastungen bereits nachhaltig zerstört ist, fehlt es an einem Schutzgut, das weiteren Eingriffen in die Natur noch entgegenstehen kann (BayVGH vom 19.1.2005 15 ZB 04.853 m.w.N.).

    Ist das betroffene Gebiet gekennzeichnet durch eine bewegte Topographie mit einem häufigen Wechsel verschiedener Landschaftselemente (Wald, Grünfläche, Ackerfläche), was im vorliegenden Fall bejaht werden kann, ist von einem rechtlich schutzwürdigen Landschaftsbild auch bei kleinteiligen Landschaftsräumen auszugehen mit der Folge, dass auch kleinteilige Veränderungen der Landschaftsoberfläche geeignet sind, das Landschaftsbild zu beeinträchtigen (BayVGH vom 19.1.2005 15 ZB 04.853).

  • VG Augsburg, 06.03.2008 - Au 5 K 06.1357

    Solarpark; Vorbescheid; Verpflichtungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage;

    Erst wenn das Landschaftsbild durch Vorbelastungen bereits nachhaltig zerstört ist, fehlt es an einem Schutzgut, das weiteren Eingriffen in die Natur noch entgegenstehen kann (BayVGH vom 19.1.2005 15 ZB 04.853 m.w.N.).

    Ist das betroffene Gebiet gekennzeichnet durch eine bewegte Topographie mit einem häufigen Wechsel verschiedener Landschaftselemente (Wald, Grünfläche, Ackerfläche), was im vorliegenden Fall bejaht werden kann, ist von einem rechtlich schutzwürdigen Landschaftsbild auch bei kleinteiligen Landschaftsräumen auszugehen mit der Folge, dass auch kleinteilige Veränderungen der Landschaftsoberfläche geeignet sind, das Landschaftsbild zu beeinträchtigen (BayVGH vom 19.1.2005 15 ZB 04.853).

  • VG München, 07.05.2012 - M 8 K 11.957

    Genehmigung bzw. Befreiung für Fällung eines geschützten Baumes; Verschattung von

    Eine offenbar nicht beabsichtigte Härte ist bodenbezogen und nicht personenbezogen zu ermitteln (BayVGH Urteil vom 25.4.2012 a.a.O., RdNr. 50 - juris; BayVGH Beschluss vom 19.1.2005 Az. 15 ZB 04.853, RdNr. 13 - juris; BayVGH vom 7.8.1998 Az. 22 B 96.625, RdNr. 19 - juris; OVG Saarland Beschluss vom 27.4.2009 Az. 2 A 286/09, NuR 2009, 428, RdNr. 21 - juris; VG München Urteil vom 9.6.2008 Az. M 8 K 07.5646, RdNr. 21 - juris; VG Düsseldorf Urteil vom 30.7.2008 Az. 11 K 3691/07, RdNr. 36 ff. - juris), womit auch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in diesem Zusammenhang keine Berücksichtigung finden kann.
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