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   VGH Bayern, 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590   

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VGH Bayern, 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Errichtung einer Werbeanlage; Sicherstellung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Bayern, 07.06.2021 - 9 B 18.1655

    Fremdwerbeanlage, Art der baulichen Nutzung, Faktische Baugrenze, Sicherheit und

    Geschützt ist der normale Verkehrsablauf, ohne dass bereits die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsunfällen bestehen muss (vgl. BayVGH, B.v. 1.10.2019 - 1 ZB 17.650 - juris Rn. 4 m.w.N.; B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris Rn. 3 zu § 9 FStrG).
  • VG Ansbach, 06.07.2021 - AN 17 K 20.02788

    Klageerhebung über eAP ohne qualifizierte Signatur, erfolgreiche

    Die in § 9 Abs. 3 FStrG genannten Belange der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sind gemäß Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO i.V.m. § 9 Abs. 3a FStrG auch bei der Erteilung von Baugenehmigungen innerhalb der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen zu beachten (vgl. BayVGH, B.v. 29.9.2009 - 14 ZB 08.3159 - juris Rn. 4, B.v. 15.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris; HessVGH, B.v. 26.3.2007 - 3 UZ 3100/06 - juris).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris, m.w.N.).

  • VG Gelsenkirchen, 23.05.2019 - 8 K 774/17

    Ablenkungswirkung, Abschaltautomatik, Anbaubeschränkungszone, Beschattung,

    Es muss die erkennbare Möglichkeit, nicht dagegen die unbedingte Gewissheit bestehen, dass das Bauvorhaben den Verkehrsablauf auf der Bundesfernstraße beeinträchtigt oder gefährdet, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 1963 - I C 247.58 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Bremen, Urteil vom 18. August 2015 - 1 K 548/12 -, juris, Rn. 23; Bay VGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 15 ZB 10.2590 -, juris, Rn. 3 f.; VG Minden, Urteil vom 16. September 2010 - 9 K 1842/09 -, juris, Rn. 30 ff.; OVG NRW, Urteil vom 8. Mai 2008 - 7 A 460/07 -, juris, Rn. 50; vgl. auch Marschall/Schroeter/Kastner, FStrG, 5. Aufl. 1998, § 9 Rn. 32; Bender, in: Müller/Schulz, FStrG, 2008, § 9 Rn. 65; Fechler/Operhalsky, BauR 2018, 758 (762).
  • VG Düsseldorf, 28.10.2016 - 28 K 7528/15

    Keine Fiktion der Bekanntgabe des Verwaltungsakts und Bescheiddatum

    Der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll ebenfalls sichergestellt werden, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 1963 - I C 247.58 - BVerwGE 16, 116/129 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 15 ZB 10.2590 - juris, m.w.N.
  • VG Ansbach, 02.07.2020 - AN 17 K 19.01092

    Genehmigung einer doppelseitigen unbeleuchteten Werbeanlage zur Fremdwerbung

    Die in § 9 Abs. 3 FStrG genannten Belange der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sind gemäß Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO i.V.m. § 9 Abs. 3a FStrG auch bei der Erteilung von Baugenehmigungen innerhalb der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen zu beachten (vgl. BayVGH, B.v. 29.9.2009 - 14 ZB 08.3159 - juris Rn. 4, B.v. 15.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris; HessVGH, B.v. 26.3.2007 - 3 UZ 3100/06).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris).

    Allerdings ist die geplante doppelseitige Werbeanlage vor allem durch ihren geplanten Standort in besonderer Weise geeignet, die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer vom Verkehrsgeschehen abzulenken (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris).

  • VG Ansbach, 06.05.2021 - AN 17 K 19.01716

    Werbeanlage im faktischen Mischgebiet - Sicherheit und Leichtigkeit des

    Die in § 9 Abs. 3 FStrG genannten Belange der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sind gemäß Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO i.V.m. § 9 Abs. 3a FStrG auch bei der Erteilung von Baugenehmigungen innerhalb der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen zu beachten (vgl. BayVGH, B.v. 29.9.2009 - 14 ZB 08.3159 - juris Rn. 4, B.v. 15.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris; HessVGH, B.v. 26.3.2007 - 3 UZ 3100/06 - juris).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris Rn. 3).

  • VG Würzburg, 10.05.2013 - W 5 K 12.224

    Doppelseitige Werbeanlage; F... Straße/W...straße; fehlendes

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (zum Ganzen BayVGH, B.v. 25.10.2011 Nr. 15 ZB 10.2590, m.w.N.).

    Allerdings ist die geplante doppelseitige Werbeanlage durch ihren geplanten Standort in besonderer Weise geeignet, die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer vom Verkehrsgeschehen abzulenken (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 Nr. 15 ZB 10.2590).

  • VG Ansbach, 02.07.2020 - AN 17 K 19.01354

    Genehmigung einer doppelseitigen beleuchteten Werbeanlage zur Fremdwerbung

    Die in § 9 Abs. 3 FStrG genannten Belange der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sind gemäß Art. 59 Satz 1 Nr. 3 BayBO i.V.m. § 9 Abs. 3a FStrG auch bei der Erteilung von Baugenehmigungen innerhalb der zur Erschließung der anliegenden Grundstücke bestimmten Teile der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen zu beachten (vgl. BayVGH, B.v. 29.9.2009 - 14 ZB 08.3159 - juris Rn. 4, B.v. 15.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris; HessVGH, B.v. 26.3.2007 - 3 UZ 3100/06 - juris).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 Nr. 15 ZB 10.2590, m.w.N.).

  • VG München, 17.03.2015 - M 1 K 14.3659

    Beleuchtete Werbeanlage; Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs;

    Der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll ebenfalls sichergestellt sein (BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VG München, 19.10.2016 - M 9 K 15.2642

    Erfolgreiche Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids

    Bereits der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll geschützt werden, eine im Einzelfall bestehende Gefahr braucht nicht zu befürchten sein (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 9 Abs. 3a i.V.m. Abs. 3 Fernstraßengesetz, VG Ansbach, U.v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 -, juris Rn. 65; BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 -, juris Rn. 3).
  • VG Augsburg, 10.06.2015 - Au 4 K 15.168

    Zwei großflächige Werbetafeln an Hausfassade

  • VG Ansbach, 28.09.2016 - AN 9 K 15.01468

    Kein Anspruch für Werbeanlage bei Bahnübergang

  • VG Ansbach, 04.05.2016 - AN 3 K 16.00277

    Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Werbeanlage

  • VG München, 19.10.2016 - M 9 K 16.2007

    Genehmigungsfähigkeit einer Werbeanlage

  • VG Würzburg, 04.09.2012 - W 4 K 12.456

    Verpflichtungsklage; Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage;

  • VG München, 27.05.2020 - M 29 K 18.2169

    Kein Anspruch auf eine Baugenehmigung für eine Werbeanlage mangels verweigertem

  • VG München, 26.04.2017 - M 9 K 16.1946

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage

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