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   VGH Bayern, 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590   

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https://dejure.org/2011,65044
VGH Bayern, 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 15 ZB 10.2590 (https://dejure.org/2011,65044)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Errichtung einer Werbeanlage; Sicherstellung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Düsseldorf, 28.10.2016 - 28 K 7528/15

    Keine Fiktion der Bekanntgabe des Verwaltungsakts und Bescheiddatum

    Der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll ebenfalls sichergestellt werden, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 1963 - I C 247.58 - BVerwGE 16, 116/129 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 15 ZB 10.2590 - juris, m.w.N.
  • VG Gelsenkirchen, 23.05.2019 - 8 K 774/17

    Ablenkungswirkung, Abschaltautomatik, Anbaubeschränkungszone, Beschattung,

    Es muss die erkennbare Möglichkeit, nicht dagegen die unbedingte Gewissheit bestehen, dass das Bauvorhaben den Verkehrsablauf auf der Bundesfernstraße beeinträchtigt oder gefährdet, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Mai 1963 - I C 247.58 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Bremen, Urteil vom 18. August 2015 - 1 K 548/12 -, juris, Rn. 23; Bay VGH, Beschluss vom 25. Oktober 2011 - 15 ZB 10.2590 -, juris, Rn. 3 f.; VG Minden, Urteil vom 16. September 2010 - 9 K 1842/09 -, juris, Rn. 30 ff.; OVG NRW, Urteil vom 8. Mai 2008 - 7 A 460/07 -, juris, Rn. 50; vgl. auch Marschall/Schroeter/Kastner, FStrG, 5. Aufl. 1998, § 9 Rn. 32; Bender, in: Müller/Schulz, FStrG, 2008, § 9 Rn. 65; Fechler/Operhalsky, BauR 2018, 758 (762).
  • VG Würzburg, 10.05.2013 - W 5 K 12.224

    Doppelseitige Werbeanlage; F... Straße/W...straße; fehlendes

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (zum Ganzen BayVGH, B.v. 25.10.2011 Nr. 15 ZB 10.2590, m.w.N.).

    Allerdings ist die geplante doppelseitige Werbeanlage durch ihren geplanten Standort in besonderer Weise geeignet, die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer vom Verkehrsgeschehen abzulenken (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 Nr. 15 ZB 10.2590).

  • VG München, 17.03.2015 - M 1 K 14.3659

    Beleuchtete Werbeanlage; Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs;

    Der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll ebenfalls sichergestellt sein (BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 10.06.2015 - Au 4 K 15.168

    Zwei großflächige Werbetafeln an Hausfassade

    Damit besteht die erkennbare Möglichkeit, dass eine weitere Verengung des Geh- und Radwegs entgegen Art. 14 Abs. 2 BayBO zu der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs (vgl. BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590; juris Rn. 3), wenn nicht gar zu gefährlichen Situationen bzw. zu einer Gefährdung der Gesundheit der Verkehrsteilnehmer führt.
  • VG München, 19.10.2016 - M 9 K 15.2642

    Erfolgreiche Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids

    Bereits der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll geschützt werden, eine im Einzelfall bestehende Gefahr braucht nicht zu befürchten sein (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 9 Abs. 3a i.V.m. Abs. 3 Fernstraßengesetz, VG Ansbach, U.v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 -, juris Rn. 65; BayVGH, B.v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 -, juris Rn. 3).
  • VG Ansbach, 28.09.2016 - AN 9 K 15.01468

    Kein Anspruch für Werbeanlage bei Bahnübergang

    Es komme nicht allein darauf an, ob Gefahren oder Schäden für die Verkehrsteilnehmer eintreten könnten; geschützt werden solle auch ein normaler Verkehrsablauf, ohne dass die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsunfällen bestehen müsse (vgl. BayVGH, B. v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590 - juris, Rn. 3 zu § 9 FStrG).
  • VG Ansbach, 04.05.2016 - AN 3 K 16.00277

    Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Werbeanlage

    Bereits der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll geschützt werden, eine im Einzelfall bestehende gegenwärtige Gefahr braucht nicht zu befürchten sein (vgl. BayVGH, B. v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590; BayVGH, U. v. 16.10.1990 - 14 B 89.835).
  • VG Würzburg, 04.09.2012 - W 4 K 12.456

    Verpflichtungsklage; Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage;

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit, sondern es muss die erkennbare Möglichkeit der Beeinträchtigung eines reibungslosen und ungehinderten Verkehrsablaufs durch die Werbeanlage bestehen (zum Ganzen BayVGH v. 25.10.2011 Az. 15 ZB 10.2590 - juris m.w.N.).
  • VG München, 19.10.2016 - M 9 K 16.2007

    Genehmigungsfähigkeit einer Werbeanlage

    Bereits der reibungslose und ungehinderte Verkehr soll geschützt werden, eine im Einzelfall bestehende gegenwärtige Gefahr braucht nicht zu befürchten sein (entschieden zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 9 Abs. 3a i. V. m. Abs. 3 FStrG, vgl. VG Ansbach, U. v. 4.5.2016 - AN 3 K 16.00277 - juris; BayVGH, B. v. 25.10.2011 - 15 ZB 10.2590; BayVGH, U. v. 16.10.1990 - 14 B 89.835).
  • VG München, 26.04.2017 - M 9 K 16.1946

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage

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