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   VGH Bayern, 17.06.2016 - 15 ZB 15.644   

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https://dejure.org/2016,16222
VGH Bayern, 17.06.2016 - 15 ZB 15.644 (https://dejure.org/2016,16222)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.06.2016 - 15 ZB 15.644 (https://dejure.org/2016,16222)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - 15 ZB 15.644 (https://dejure.org/2016,16222)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
    Zulassung der Berufung: Beurteilung von Geruchsbelastungen bei der Wachtelhaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutz; Geruchsimmissionen; Aufzuchtwachteln; Mastwachteln; Unbestimmtheit; Nachbarrechte

  • rechtsportal.de

    Beurteilung von Geruchsbelastungen bei der Haltung von Aufzuchtwachteln bzw. Mastwachteln; Verletzung von Nachbarrechten bei Unbestimmtheit einer Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beurteilung von Geruchsbelastungen bei der Haltung von Aufzuchtwachteln bzw. Mastwachteln; Verletzung von Nachbarrechten bei Unbestimmtheit einer Baugenehmigung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 06.02.2017 - 15 ZB 16.398

    Gewerbebetrieb, Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte

    Nachbarn müssen zweifelsfrei feststellen können, ob und in welchem Umfang sie betroffen sind (vgl. BayVGH, B.v. 17.6.2016 - 15 ZB 15.644 - juris Rn. 5; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 13 - jeweils m.w.N.).

    Gerade über eine hinreichende Betriebsbeschreibung gem. § 3 Nr. 3, § 9 BauVorlV, die zum Gegenstand der Baugenehmigung gemacht wird, oder über Inhalts- oder Nebenbestimmungen zum Geschäftsbetrieb kann die Baugenehmigungsbehörde aber dafür Sorge tragen, dass eine Baugenehmigung auch in Bezug auf nachbarrechtsrelevante Auswirkungen den Bestimmtheitsanforderungen genügt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 17.6.2016 - 15 ZB 15.644 - juris Rn. 6; B.v. 31.10.2016 - 15 B 16.1001 - juris Rn. 4, 5).

  • VGH Bayern, 06.02.2019 - 15 CS 18.2459

    Gebot der Rücksichtnahme

    Eine Baugenehmigung verletzt Rechte des Nachbarn vielmehr nur dann, wenn sie gerade hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Fragen unbestimmt ist u n d und infolge des Mangels nicht beurteilt werden kann, ob das Vorhaben den geprüften nachbarschützenden Vorschriften entspricht, eine Verletzung von Nachbarrechten mithin nicht auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v 17.6.2016 - 15 ZB 15.644 - juris Rn. 5; B.v. 18.7.2016 - 15 ZB 15.12 - juris Rn. 13; B.v. 31.10.2016 - 15 B 16.1001 - juris Rn. 4; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 22; B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 30; B.v. 6.4.2018 - 15 ZB 17.36 - juris Rn. 34).
  • VGH Bayern, 11.11.2016 - 15 B 16.1239

    Kostenentscheidung nach Hauptsachenerledigung - Beurteilung von

    Im vorliegenden Fall sind die Erfolgsaussichten des Rechtsstreits als offen zu werten: Eine gefestigte verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zur Beurteilung von Geruchsbelastungen bei der Haltung von Aufzucht- bzw. Mastwachteln und Wachtelelterntieren existiert - soweit ersichtlich - bislang nicht (vgl. auch Seiten 2 ff. des Zulassungsbeschlusses des Senats vom 17. Juni 2016 - 15 ZB 15.644).

    Zwar sprechen gewichtige Erwägungen dafür, dass die ursprüngliche (streitgegenständliche) Baugenehmigung dem Bestimmtheitsgebot in Bezug auf nachbarschutzrelevante Umstände (Rücksichtnahmegebot) nicht genügt haben könnte (vgl. jeweils m. w. N.: BayVGH, B. v. 28.6.1999 - 1 B 97.3174 - juris Rn. 16; B. v. 27.5.2011 - 14 B 10.773 - juris Rn. 24 ff.; B. v. 5.10.2011 - 15 CS 11.1858 - juris Rn. 14; OVG NW, B. v. 30.5.2005 - 10 A 2017/03 - BauR 2005, 1495 = juris Rn. 4 ff.; ThürOVG, U. v. 24.11.2005 - 1 KO 531/02 - juris Rn. 31 ff.), weil diverse Umstände (bis zum Erlass des Ergänzungsbescheids vom 16. September 2016) sich weder einer von der erteilten Baugenehmigung umfassten Betriebsbeschreibung i. S. von § 3 Nr. 3, § 9 BauVorlV noch Inhalts- oder Nebenbestimmungen der Baugenehmigung entnehmen ließen (vgl. Seite 5 des Zulassungsbeschlusses des Senats vom 17. Juni 2016 - 15 ZB 15.644).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

    Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der

    Ist eine Baugenehmigung in dieser Hinsicht inhaltlich nicht hinreichend bestimmt, führt dies zu einem Abwehrrecht des Nachbarn, wenn sich die Unbestimmtheit gerade auf solche Merkmale des Vorhabens bezieht, deren genaue Festlegung erforderlich ist, um eine Verletzung nachbarschützender Vorschriften auszuschließen und - zusätzlich - wenn die insoweit mangelhafte Baugenehmigung aufgrund dessen ein Vorhaben zulässt, von dem der Nachbar konkret unzumutbare Auswirkungen zu befürchten hat (Senat, Beschl. v. 25.09.2017 - 3 M 93/17 - NordÖR 2017, 494; OVG NW, Urt. v. 29.01.2016 - 2 A 2423/15 -, juris, Rn. 10; Urt. v. 15.05.2013 - 2 A 3010/11 -, juris, Rn. 44; BayVGH, Beschl. v. 17.06.2016 - 15 ZB 15.644 -, juris, Rn. 5; OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2007 - 12 LA 1/07 -, juris, Rn. 8).
  • VG Augsburg, 26.10.2017 - Au 5 K 16.1303

    Fehlende Bestimmtheit der Baugenehmigung

    Zwar könnte das Bestimmtheitsgebot insofern gewahrt werden, als eine hinreichende Betriebs- und Nutzungsbeschreibung von der zuständigen Bauordnungsbehörde zum Gegenstand der Baugenehmigung selbst oder ihrer Nebenbestimmungen gemacht wird (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 22; B.v. 17.6.2016 - 15 ZB 15.644 - juris Rn. 6).
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