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   VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04   

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VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04 (https://dejure.org/2004,7529)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.2004 - 15 Nc 29/04 (https://dejure.org/2004,7529)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 2004 - 15 Nc 29/04 (https://dejure.org/2004,7529)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an einem gerichtlich anzuordnenden Losverfahren zur Verteilung eines Studienplatzes der Psychologie; Befristungshöchstdauer von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern; Rechnerische ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

    Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Die Lehrverpflichtungsverordnung alter Fassung enthielt aber ebenso wie die zuvor maßgeblichen ministeriellen Erlasse der Wissenschaftsverwaltung für die einzelnen Stellen- und Personengruppen schon Deputatstundenzahlen, die dem "Entwurf einer Vereinbarung der Kultusministerkonferenz zu den Lehrverpflichtungen an Hochschulen ohne Kunsthochschulen" mit Stand vom 2. September 1982, NVwZ 1985, 552 ff. mit dem Bericht des Hochschulausschusses der KMK- Konferenz, und der nachfolgenden "Vereinbarung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (ohne Kunsthochschulen)" der KMK vom 5. Oktober 1990, NVwZ 1992, 46 ff., entsprachen und ihrem Umfang nach - soweit ersichtlich - der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle stets Stand gehalten haben, vgl. etwa für Professorenstellen: Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. April 1993, 4 S 1092/92; juris-Nr.: MWRE109169300; für Assistentenstellen: BVerfG, Beschluss vom 30. Juni 1980, a.a.O., (2695); für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Universitäten in unbefristeten und befristeten Arbeitsverhältnissen, soweit sie jeweils Lehraufgaben wahrnehmen: BVerwG, Urteil vom 23. Juli 1987, 7 C 10/86, DVBl 1988, 393 ff. und Urteil vom 20. Juli 1990, 7 C 90/88, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht- Rechtsprechungsreport (NVwZ-RR) 1991, 78 ff. (79 f.).

    Ein befristetes Arbeitsverhältnis weist nämlich nicht zwingend Eigenarten auf, die für den Umfang der Lehrverpflichtung der Stelleninhaber von Bedeutung sind, BVerwG, Urteil vom 23. Juli 1987, a.a.O., (396).

    Ebenso wie bei der Bildung einer Stellengruppe der unbefristet beschäftigten Angestellten mit einer Lehrverpflichtung von 4 DS, vgl. hierzu: BVerwG, Urteil vom 23. Juli 1987, a.a.O., (395), sind maßgebliches Abgrenzungskriterium für die Bildung der mit einer Lehrleistung von 4 DS versehene Stellengruppe der befristet beschäftigten wissenschaftlichen Angestellten vielmehr ausschließlich diejenigen sachlichen Gründe, die es bei generalisierender Betrachtung rechtfertigen, den Angehörigen dieser Stellengruppe eine im Vergleich zu den übrigen angestellten Lehrpersonen verminderte Lehrverpflichtung zuzuordnen.

    Mit dem Kapazitätserschöpfungsgebot vereinbar ist die Bildung der Stellengruppe der befristet beschäftigten wissenschaftlichen Angestellten deshalb nicht wegen der Befristung der Arbeitsverhältnisse, sondern nur weil die Befristung zugleich einen sachlichen Grund in sich trägt, der sich auf den Umfang der Lehrverpflichtung reduzierend auswirkt, wie etwa in den Fällen einer ersten Anstellung oder in denen die Anstellung Gelegenheit zur eigener Aus-, Fort- und Weiterbildung oder Promotion bietet (§ 57 b Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1, 5 HRG), BVerwG, Urteil vom 23. Juli 1987, a.a.O., (396), Hieraus ergibt sich, dass das 5. Hochschulrahmenänderungsgesetz, soweit es mit dem verfassungswidrig neugestalteten § 57 b HRG vermeintlich das in der fortgeltenden Fassung des § 57 b HRG verankerte Erfordernis eines sachlichen Grundes für die nach dem HRG zulässige Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichen Angestellten aufgegeben und die Regelungen über die Befristungshöchstdauer neugefasst hat, kapazitätsrechtlich ohne Folgen geblieben ist.

  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

    Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Bei kapazitätsrelevanten Veränderungen in zulassungsbeschränkten Studiengängen haben Normgeber und Wissenschaftsverwaltung zu beachten, dass Zulassungsbeschränkungen allein zum Schutz der Funktionsfähigkeit der Hochschule in Wahrnehmung ihrer Aufgaben in Forschung und Lehre als überragend wichtigem Gemeinschaftsgut zulässig sind und deshalb nur angeordnet werden dürfen in den Grenzen des unbedingt Erforderlichen unter erschöpfender Nutzung der vorhandenen, mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Ausbildungskapazität, vgl. nur Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 8. Februar 1984, 1 BvR 580/83 u.a., Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1984, 571 ff. (571) und Beschluss vom 3. Juni 1980, 1 BvR 967/78 u.a., Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1980, 2693 ff. (2693 f.) jeweils m. w. Nw. aus der Rechtsprechung des Senats.

    Die Konkretisierung hat dabei dem maßgeblichen Erfahrungs- und Kenntnisstand Rechnung zu tragen, BVerfG, Beschlüsse vom 8. Februar 1984, a.a.O., (572) und vom 3. Juni 1980, a.a.O., (2694).

    Von den KMK-Vereinbarungen darf die Wissenschaftsverwaltung deshalb mit kapazitätseinschränkenden Folgen nur abweichen, wenn dafür gewichtige Gründe dargetan werden, vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 8. Februar 1984, a.a.O. und vom 3. Juni 1980, a.a.O., (2695), Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 8. Februar 1980, 7 C 93.77, Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE) 60, 25 ff. (50) und Urteil vom 18. Mai 1982, 7 C 15.80, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl) 1983, 126 ff. (127).

    Der Verordnungsgeber ist vielmehr, wie oben bereits dargelegt, berufen und verpflichtet, durch die Festlegung von (Regel-)Lehrverpflichtungen im Verhältnis zu den übrigen dienstrechtlichen Aufgaben, die dem Lehrpersonal in den einzelnen Stellen- bzw. Personengruppen obliegen, jeweils abstrakt und generalisierend das zumutbare Maß an Lehrverpflichtung zu bestimmen, das bei wertender Betrachtungsweise dem Gebot der erschöpfenden Kapazitätsnutzung ausreichend Rechnung trägt, vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juni 1980, a.a.O., S. 2694.

  • BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

    Hochschule Hannover

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Bei kapazitätsrelevanten Veränderungen in zulassungsbeschränkten Studiengängen haben Normgeber und Wissenschaftsverwaltung zu beachten, dass Zulassungsbeschränkungen allein zum Schutz der Funktionsfähigkeit der Hochschule in Wahrnehmung ihrer Aufgaben in Forschung und Lehre als überragend wichtigem Gemeinschaftsgut zulässig sind und deshalb nur angeordnet werden dürfen in den Grenzen des unbedingt Erforderlichen unter erschöpfender Nutzung der vorhandenen, mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Ausbildungskapazität, vgl. nur Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 8. Februar 1984, 1 BvR 580/83 u.a., Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1984, 571 ff. (571) und Beschluss vom 3. Juni 1980, 1 BvR 967/78 u.a., Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1980, 2693 ff. (2693 f.) jeweils m. w. Nw. aus der Rechtsprechung des Senats.

    Die Konkretisierung hat dabei dem maßgeblichen Erfahrungs- und Kenntnisstand Rechnung zu tragen, BVerfG, Beschlüsse vom 8. Februar 1984, a.a.O., (572) und vom 3. Juni 1980, a.a.O., (2694).

    Von den KMK-Vereinbarungen darf die Wissenschaftsverwaltung deshalb mit kapazitätseinschränkenden Folgen nur abweichen, wenn dafür gewichtige Gründe dargetan werden, vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 8. Februar 1984, a.a.O. und vom 3. Juni 1980, a.a.O., (2695), Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 8. Februar 1980, 7 C 93.77, Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE) 60, 25 ff. (50) und Urteil vom 18. Mai 1982, 7 C 15.80, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl) 1983, 126 ff. (127).

     
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83

    Zulassungsbegrenzung; Lehrdeputat bei Professoren und wissenschaftlichen …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Das Ergebnis dieser "Arbeitszeitanalysen" ist aber nicht in Gestalt eines "Zeitbudgets" als "Rechenfaktor" in die Bestimmung der Lehrdeputate eingegangen, die den KMK-Vereinbarungen zu Grunde liegen, sondern diente lediglich dazu, die vereinbarten Lehrdeputate einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen, vgl. dazu etwa: Ausschussbericht, a.a.O., (555); Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Mai 1984, Nc 9 S 1015/83 u.a., Veröffentlichungen der Kultusministerkonferenz, Informationen zum Hochschulrecht (KMK-HochSchR) 1985, 214 ff., (220, 221 ff.); Oberverwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 30. März 1984, Bs III 499/83, KMK-HochSchR 1985, 189 ff. (204); Becker / Hauck, Die Entwicklung des Hochschulzulassungsrechts im Jahre 1984, NVwZ 1985, 535 ff. (538).

    Denn den im Rahmen der Arbeitszeitanalysen angestellten Berechnungen zu dem auf die Lehre entfallenden Zeitanteil lagen - soweit ersichtlich - sämtlich als Rechnungsfaktor eine Arbeitszeit von 40 oder mehr Wochenstunden zu Grunde, vgl. dazu etwa: Ausschussbericht, a.a.O.; Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg, Urteil vom 14. Mai 1984, a.a.O., (222); Oberverwaltungsgericht Hamburg, Beschluss vom 30. März 1984, a.a.O., (204); Becker / Hauck, a.a.O., S. 538.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2000 - 13 C 1/00

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer Zulassung zu einem Hochschulstudium; …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Für die Kapazitätsberechnung rechtlich ohne Belang sind, vgl. zu den aus Drittmitteln finanzierten Anstellungsverhältnissen: OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Februar 2002, 13 C 2/02 und vom 31. März 2000, 13 C 1/00;.

    Die seitens der MWF in die Überprüfung eingestellten Schwundausgleichsfaktoren von 1/0,98 (Diplom) und 1/1,00 (Magister - Nebenfach), deren Berechnung in rechtlich nicht zu beanstandender Weise, vgl. etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 17. März 2003, 13 C 11/03 und vom 31. März 2000, 13 C 1/00;.

  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Dies gilt auch, soweit in den jeweiligen Arbeitsverträgen als Grund für ihre Befristung auf die §§ 57 a Abs. 1, 57 b Abs. 1 des Hochschulrahmengesetzes (HRG) in der zuletzt durch Gesetz vom 8. August 2002 (BGBl. I S. 3138) geänderten Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18) verwiesen wird und damit unter Hinweis auf die Ausgestaltung dieser Regelungen, die sie durch das 5. Hochschulrahmenänderungsgesetz vom 16. Februar 2002 (BGBl. I S. 693) erfahren haben und die das Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt, weil sie im Hinblick auf die aus kompetenzrechtlichen Gründen verfassungswidrigen Vorschriften über die Juniorprofessur ebenfalls unvereinbar mit dem Grundgesetz sind, BVerfG, Urteil vom 27. Juli 2004, 2 BvF 2/02, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 2004, 2803 ff. (2814).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2003 - 13 C 11/03

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen …

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Die seitens der MWF in die Überprüfung eingestellten Schwundausgleichsfaktoren von 1/0,98 (Diplom) und 1/1,00 (Magister - Nebenfach), deren Berechnung in rechtlich nicht zu beanstandender Weise, vgl. etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 17. März 2003, 13 C 11/03 und vom 31. März 2000, 13 C 1/00;.
  • BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

    Zulassung zum Studium

    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Von dem in der Anlage 2 zur KapVO für den Studiengang Psychologie festgelegten Curricularnormwert 4, 0, der auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei summarischer Prüfung keinen Bedenken begegnet, Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 22. Oktober 1991, - 1 BvR 393, 610/85 -, DVBl 1992, S. 145 ff.; vgl. ferner Beschluss der Kammer vom 11. Dezember 1980, 15 L 7300/80, ist in Abzug zu bringen (§ 13 Abs. 4 KapVO) ein seinerseits dem Grunde und der Höhe nach bei summarischer Prüfung rechtlich nicht zu beanstandender Curricularanteil (CAq) von 0, 16 für Dienstleistungsimporte, der sich wie folgt zusammensetzt: Lehreinheit CAq Sozialwissenschaften 0, 04 Wirtschaftswissenschaften 0, 04 Pädagogik, allgemein 0, 02 Sicherheitstechnik 0, 02 Sport, allgemein 0, 02 Philosophie 0, 02 0, 16 Unter Berücksichtigung des bei summarischer Prüfung ebenfalls nicht zu beanstandenden Eigenanteils für den der Lehreinheit zugeordneten Studiengang Magister / Promotion (Nebenfach) (CAp = 1,0) errechnet sich nach der Formel 4 der Anlage 1 zur KapVO bei den durch die MSWF zu Grunde gelegten Anteilquoten (Zp) von 0, 741 für den Diplomstudiengang und 0, 259 für den Studiengang Magister / Promotion ein gewichteter Curricularanteil von gerundet:.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2002 - 13 C 2/02
    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Für die Kapazitätsberechnung rechtlich ohne Belang sind, vgl. zu den aus Drittmitteln finanzierten Anstellungsverhältnissen: OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Februar 2002, 13 C 2/02 und vom 31. März 2000, 13 C 1/00;.
  • AG Bad Liebenwerda, 10.07.2003 - 13 C 44/03
    Auszug aus VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04
    Die Streitwertfestsetzung beruht auf den §§ 53 Abs. 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 GKG in der Fassung des KostRMoG und berücksichtigt die ständige Streitwertpraxis des OVG NRW nach der in vorläufigen Rechtsschutzverfahren betreffend die Zulassung zum Studium angesichts des weitgehend auf die Vorwegnahme der Hauptsache gerichteten Rechtsschutzzieles ein Streitwertbetrag von 3/4 des Auffangwertes angemessen ist, vgl. zuletzt etwa: Beschlüsse vom 19. April 2004, 13 C 19/04, und vom 19. April 2004, 13 C 44/03.
  • BVerwG, 20.07.1990 - 7 C 90.88

    Zweitsturium und Aufnahmekapazitäten - Ermittlung des für die Aufnahmekapazität …

  • BVerwG, 18.05.1982 - 7 C 15.80

    Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Medizin - ZVS-Beispielstudienplan

  • BVerwG, 08.02.1980 - 7 C 93.77

    Beiladung, notwendige; Lehrnachfrage, Bestimmung der; Regellehrverpflichtung

  • VGH Baden-Württemberg, 29.04.1993 - 4 S 1092/92

    Zur Festsetzung höherer Lehrverpflichtungen für Professoren an Fachhochschulen

  • VG Düsseldorf, 20.11.2003 - 15 NC 19/03

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an …

  • VG Düsseldorf, 14.11.2002 - 15 NC 85/02

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Diplomstudiengang der Psychologie bzw. auf …

  • VG Düsseldorf, 12.12.2007 - 15 Nc 20/07

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin bzw. auf …

    vgl. zum Ganzen: Beschlüsse der Kammer vom 10. Dezember 2004, 15 Nc 71/04 u. a., vom 6. Dezember 2004, 15 Nc 249/04 u.a., sowie vom 25. November 2004, 15 Nc 29/04 u. a. und 15 Nc 48/04 u. a., sowie aus der Rechtsprechung des OVG NRW.

    vgl. zum Organiastionsermessen der Hochschule ferner Kammerbeschluss vom 25. November 2004 15 Nc 29/04.PS unter Hinweis auf Beschluss vom 23. November 2003, 15 Nc 19/03.PS u. a.

  • VG Düsseldorf, 08.01.2007 - 15 Nc 22/06

    Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf die Zulassung zum einem Hochschulstudium …

    vgl. im Einzelnen hierzu: Beschlüsse der Kammer vom 10. Dezember 2004, a. a. O. sowie vom 25. November 2004, 15 Nc 29/04.PS u. a. und 15 Nc 48/04.PS u. a., sowie vom 6. Dezember 2004, 15 Nc 249/04.HM u. a.

    vgl. zum Organiastionsermessen der Hochschule ferner Kammerbeschluss vom 25. November 2004 15 Nc 29/04.PS unter Hinweis auf Beschluss vom 23. November 2003, 15 Nc 19/03.PS u. a.

  • VG Düsseldorf, 02.05.2012 - 15 L 675/12

    Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten …

    vgl. dazu Beschlüsse der Kammer vom 10. Dezember 2004, 15 NC 71/04 u. a., vom 6. Dezember 2004, 15 NC 249/04 u.a., sowie vom 25. November 2004, 15 NC 29/04 u. a. und 15 NC 48/04 u. a.; OVG NRW, etwa Beschlüsse vom 10. März 2005, 13 C 2/05 u. a., und vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a.
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