Weitere Entscheidung unten: LG Berlin, 15.03.2011

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 27.07.2012 - 15 O 103/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19399
LG Düsseldorf, 27.07.2012 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2012,19399)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.07.2012 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2012,19399)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juli 2012 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2012,19399)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Grundstücksveräußerung und Schatz im Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 2. Alt.
    Anspruch eines Erben auf Abgabe der erforderlichen Erklärung zur Auszahlung eines hinterlegten Betrages aus einem Bargeldfund

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hausverkauf: Wem gehört das im Kachelofen versteckte Geld?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hunderttausende im Kachelofen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Schatz im Kachelofen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Geldfund im Kachelofen - Schatz oder Erbe?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Schatzfund - Geld im Kachelofen gehört zum Erbe

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Geld im Kamin versteckt - Erbe oder Schatz?

  • archive.org (Pressebericht, 31.07.2012)

    Geld im Kachelofen ist Teil des Erbes - Landgericht Düsseldorf spricht Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel sechsstelligen Betrag zu

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Im Kachelofen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Banknoten im Kachelofen gefunden - Kein "Schatz": Wenn klar ist, wem das Geld früher gehörte, steht es der Erbin zu

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geld im Kachelofen gehört zum Erbe

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Schatzfund - Geld im Kachelofen gehört zum Erbe

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Erbe kann bei Bargeldfund u. U. Abgabe der erforderlichen Erklärung zur Auszahlung eines hinterlegten Betrages verlangen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Kein Schatzfund - Geld im Kachelofen gehört zum Erbe

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Käufer geht leer aus - Geld im Kachelofen ist kein "Schatzfund"

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Bargeld im Kachelofen gefunden - darf man es behalten?

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Kein Schatz: Bargeld im Ofen

  • spiegel.de (Pressemeldung)

    Hauskäufer muss gefundenes Vermögen abgeben

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schatzfund im Kachelofen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bargeld im Kachelofen ist kein Schatzfund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Schatz im Kamin

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Schatzfund im Nachlass

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    303.700 DM versteckt im Kachelofen stellen keinen Schatzfund dar

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wenn der Schatz einen Eigentümer hat

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Schatzfund: Geld im Kachelofen gehört zum Erbe - Eigentümer des gefundenen Geldbetrages eindeutig ermittelbar

Besprechungen u.ä. (2)

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Wem gehört der "Schatz” im Kachelofen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wem gehört der Schatz im Kachelofen? (IMR 2013, 254)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 26.04.1994 - XI ZR 97/93

    Freigabeanspruch des Rechtsinhabers bei Hinterlegung zu Gunsten mehrerer

    Auszug aus LG Düsseldorf, 27.07.2012 - 15 O 103/11
    Es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung ebenso wie in der Literatur anerkannt, dass im Fall der Hinterlegung zugunsten mehrerer Gläubiger dem wirklichen Inhaber des Rechts gegen die anderen Prätendenten ein materiell-rechtlicher Anspruch aus Bereicherungsrecht auf Abgabe einer Zustimmungserklärung zusteht (vgl. nur BGH, Urteil vom 26.04.1994, XI ZR 97/93, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 19.10.1988, IVb ZR 70/87, NJW-RR 1989, 173; Palandt/Sprau, BGB, 70. Aufl., § 812 Rdnr. 93; für eine dogmatische Herleitung über § 816 Abs. 2 BGB: Schwab, in: Münchener Kommentar zum BGB, 5. Aufl., § 816 Rdnr. 79).
  • BGH, 19.10.1988 - IVb ZR 70/87

    Aufrechnung gegen Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung eines hinterlegten

    Auszug aus LG Düsseldorf, 27.07.2012 - 15 O 103/11
    Es ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung ebenso wie in der Literatur anerkannt, dass im Fall der Hinterlegung zugunsten mehrerer Gläubiger dem wirklichen Inhaber des Rechts gegen die anderen Prätendenten ein materiell-rechtlicher Anspruch aus Bereicherungsrecht auf Abgabe einer Zustimmungserklärung zusteht (vgl. nur BGH, Urteil vom 26.04.1994, XI ZR 97/93, zitiert nach Juris; BGH, Urteil vom 19.10.1988, IVb ZR 70/87, NJW-RR 1989, 173; Palandt/Sprau, BGB, 70. Aufl., § 812 Rdnr. 93; für eine dogmatische Herleitung über § 816 Abs. 2 BGB: Schwab, in: Münchener Kommentar zum BGB, 5. Aufl., § 816 Rdnr. 79).
  • OLG Düsseldorf, 24.07.2013 - 11 U 35/12

    Verpflichtung des Finders einer größeren Geldsumme zur Zustimmung der Herausgabe

    Die Berufung des Beklagten gegen das am 27.07.2012 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Az.: 15 O 103/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

    Die Berufung des Beklagten gegen das am 27.07.2012 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Az.: 15 O 103/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

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   LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7098
LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2011,7098)
LG Berlin, Entscheidung vom 15.03.2011 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2011,7098)
LG Berlin, Entscheidung vom 15. März 2011 - 15 O 103/11 (https://dejure.org/2011,7098)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Urheberrechtliche Haftung bei Einbindung fremder RSS-Feeds - Das Einbinden urheberrechtlich geschützter, fremder Inhalte und Lichtbilder in eine Internetseite mittels RSS-Feed ohne entsprechende Rechtseinräumung ist rechtswidrig.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 15 Abs. 2; 19a; 97 Abs. 1 S. 1 UrhG
    Wer fremde RSS-Feeds auf seiner Website einstellt, haftet auch für die Urheberrechtsverstöße im RSS-Feed

  • openjur.de

    §§ 15 Abs. 2, 97 Abs. 1 Satz 1, 19a UrhG; § 10 Satz 1 TMG
    Zur Haftung für Fotos in einem auf einer Website eingebundenen RSS-Feed

  • Telemedicus

    Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds

  • Telemedicus

    Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds

  • aufrecht.de

    Zum Einbinden urheberrechtlich geschützter Texte mittels RSS-Feed

  • rechtambild.de

    Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feeds

  • info-it-recht.de

    Zur Frage urheberrechtlicher Haftung bei Einbindung fremder RSS-Feeds (hier: Fotos)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Einbindung eines RSS-Feeds, wenn Inhalte des Feeds Urheberrechtsverstöße enthalten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für eingebundene RSS-Feeds

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung für Fotos in eingebundenen RSS-Feed

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fremde Fotos in RSS-Feed auf eigene Webseite urheberrechtswidrig

  • internetrecht-freising.de (Leitsatz)

    Urheberrechtliche Haftung für eingebundene RSS-Feeds

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Homepage-Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fotos in RSS-Feed auf eigener Webseite können Urheberrechte verletzen

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Homepage-Betreiber haften für Fotos in eingebundenem RSS-Feed

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Homepage-Betreiber haften für Fotos aus einem eingebundenen RSS-Feed

Besprechungen u.ä. (2)

  • medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

    Faules Ei im Nest: Haftung für fremde RSS-Feeds

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website

Papierfundstellen

  • MIR 2011, Dok. 046
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch.
  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

    Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch.
  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

    Internet-Versteigerung II

    Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 860-864 - Internet-Versteigerung, zitiert nach juris; GRUR 2007, 708-712 - Internet-Versteigerung II, zitiert nach juris; GRUR 2007, 724-726, zitiert nach juris) betrifft diese Vorschrift die strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Schadensersatzhaftung des Diensteanbieters und nicht den - wie im Streitfall - geltend gemachten Unterlassungsanspruch.
  • LG Berlin, 27.04.2010 - 27 O 190/10

    Haftung für eingebundenes RSS-Feed

    Auszug aus LG Berlin, 15.03.2011 - 15 O 103/11
    Auch mit einem Hinweis im Impressum auf einen Haftungsausschluss vermag sich der Antragsgegner von den übernommenen Beiträgen nicht ernsthaft zu distanzieren (vgl. für alles Vorstehende: LG Berlin CR 2010, 614f, zitiert nach juris).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Danach kann es die Vermutung der Urheberschaft begründen, wenn eine Person auf einer Internetseite als Urheber bezeichnet wird (vgl. OLG Köln, WRP 2014, 977 Rn. 17; LG Berlin, ZUM-RD 2011, 416, 417; aA LG München I, ZUM-RD 2009, 615, 618; vgl. auch LG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2009, 22, 23; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 10 Rn. 6a).
  • LG Köln, 18.08.2022 - 14 O 350/21

    Ferienhausvermieter begeht Urheberrechtsverletzung mit Fotos einer Fototapete

    Danach kann es die Vermutung der Urheberschaft begründen, wenn eine Person auf einer Internetseite als Urheber bezeichnet wird (vgl. OLG Köln, WRP 2014, 977 Rn. 17; LG Berlin, ZUM-RD 2011, 416, 417; aA LG München I, ZUM-RD 2009, 615, 618; vgl. auch LG Frankfurt a.M., ZUM-RD 2009, 22, 23; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 10 Rn. 6a).
  • LG Düsseldorf, 08.10.2014 - 12 O 324/13

    Schadenersatzanspruch aus der widerrechtlichen Verwendung einer Fotografie

    Die Urheberschaft des Herrn Q wird gemäß § 10 Abs. 1 UrhG vermutet, da dieser in der Datenbank der Klägerin, mithin auf einem Vervielfältigungsstück der Fotografie, in üblicher Weise als Urheber bezeichnet wird (vgl. Beschluss des LG Berlin vom 15. März 2011 - 15 O 103/11, ZUM-RD 2011, 416, 417).
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