Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 04.08.2010 - 15 O 188/10 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3; 5 Abs. 1 UWG
Die Werbung, dass ein Produkt kein FCKW enthält, stellt eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar / "FCKW-frei” - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit "FCKW frei" für Klimageräte ist eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Vorsicht bei Bewerbung "FCKW-frei"!
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Werbung mit Hinweis "FCKW frei" ist irreführend
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Wettbewerbsverletzung durch "FCKW frei"-Hinweis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.07.1987 - I ZR 120/85
Gratis-Sehtest; Werbung mit üblicherweise gratis vorgenommenem Sehtest
Auszug aus LG Darmstadt, 04.08.2010 - 15 O 188/10
(BGH, Urt, v. 9.7.1987 - 1 ZR 120/85, GRUR 1987 916, 917 = WRP 1988, 28 - Gratis-Sehtest). - BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer …
Auszug aus LG Darmstadt, 04.08.2010 - 15 O 188/10
Entscheidend ist, daß der Verbraucher in der herausgestellten Eigenschaft der beworbenen Ware oder Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, den er nicht ohne weiteres, insbesondere auch nicht bei Bezug der gleichen Ware oder Leistung bei der Konkurrenz, erwarten kann (BGH, Beschl. v. 23.10.2008, I ZR 121/07).