Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Ein wesentliches Indiz für Rechtsmissbrauch liegt in einem massenhaften Vorgehen (Serienabmahnungen), wobei allein die Vielzahl von Abmahnungen die Feststellung einer Rechtsmissbräuchlichkeit noch nicht tragen muss. Ein massenhaftes Vorgehen deutet jedenfalls auf ...
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Massenhafte Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich
- aufrecht.de
Hundertfaches Abmahnen eines noch nicht festgestellten Verstoßes ist missbräuchlich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen einer gegen die Preisangabenverordnung verstoßenden Werbung; Fehlende Klagebefugnis wegen rechtsmissbräuchlicher Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- linksandlaw.info
Abmahnung bei Preisangaben im Internetversand - Missbrauch
- sewoma.de
Rechtsmißbräuchliche Massenabmahnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch einer Vielzahl von Abmahnungen bei erheblicher Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Ausspruch von mehr als 100 Abmahnungen in wenigen Tagen
- beck.de (Leitsatz)
Missbräuchliche Abmahnung bei Preisangaben im Internetversandhandel
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Richter stoppen Abmahnwelle gegen Onlineshops - Abmahnungen dienten der Gebührenschinderei
Besprechungen u.ä. (4)
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)
"Abmahnwelle Rubinstein"
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)
Schlusspunkt gegen Abmahnwelle bei Shops
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Massenabmahner
Papierfundstellen
- MMR 2006, 561
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.10.2005 - VIII ZR 382/04
Anforderungen an die Information des Verbrauchers über Liefer- und Versandkosten …
Auszug aus LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06
Höchstrichterlich geklärt sind die maßgebenden Fragen jedoch noch nicht; die Ausführungen des BGH -wenn auch zu einem begrenzten Fragenkreis- im Urteil vom 05.10.2005 (NJW 06, 211 ff.) lassen durchaus die Schlussfolgerung zu, Informationen über die Versandkosten seien nicht notwendig in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Warenpreis zu machen. - OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 187/03
Umsatzsteuer und Versandkosten nach der PreisangabenVO im Internetversandhandel
Auszug aus LG Bielefeld, 02.06.2006 - 15 O 53/06
Wegen der Angaben zu den Versandkosten hat die Beklagte zwar die Entscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte, insbesondere des OLG Hamburg (vgl. etwa GRUR-RR 05, 27 ff.) für sich.
Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 25.05.2007 - 15 O 53/06 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse (4)
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
- Arminia -, Rückzahlung von Provisionsvorschüssen, Kündigungserschwernis, Kündigungserschwerung, Ausschluss des Rückforderungsanspruchs zur Herstellung der Fristenparität, Buchauszug des für einen VM tätigen VV, Maklervertriebsgesellschaft, Maklervertrieb
- handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)
Handelsvertreter darf Provisionsvorschüsse behalten
- handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)
Vorschüsse müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn…
- handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)
Buchauszug ja, Provisionen zurück nein
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 16 O 157/10
Anspruch auf Rückzahlung nicht verdienter Provisionsvorschüsse aus einem …
Der laufend bestehende Saldo zulasten des Beklagten war geeignet, seine Entscheidung, den Vertrag zu kündigen, wesentlich zu beeinflussen (LG Osnabrück, 25.5.2007, BeckRS 2010, 20977).