Rechtsprechung
| LG Essen, 15.05.2012 - 15 S 341/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassen der Hundehaltung in einer vermieteten Wohnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Gelsenkirchen-Buer, 16.11.2011 - 28 C 374/11
- LG Essen, 15.05.2012 - 15 S 341/11
- BGH, 20.03.2013 - VIII ZR 168/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.11.2007 - VIII ZR 340/06
Tierhaltung in Mietwohnung
Auszug aus LG Essen, 15.05.2012 - 15 S 341/11
Wesentlicher Grundgedanke der gesetzlichen Regelung ist die (Un-)Zulässigkeit der Tierhaltung unter umfassender Abwägung der beiderseitigen Interessen im Einzelfall unter Berücksichtigung aller relevanten Aspekte insbesondere von Art, Größe, Verhalten und Anzahl der Tiere, Art, Größe, Zustand und Lage der Wohnung sowie des Hauses, in dem sich die Wohnung befindet, Anzahl, persönlichen Verhältnissen, namentlich Alter und berechtigten Interessen der Mitbewohner und Nachbarn, Anzahl und Art anderer Tiere im Haus, bisheriger Handhabung durch den Vermieter sowie besonderen Bedürfnissen des Mieters (BGH Urteil vom 14.11.2007 - VIII ZR 340/06 - WuM 2008, 23-25 - m.w.N.). - BGH, 14.03.2012 - XII ZR 44/10
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kraftfahrzeugmietvertrags: Wegfall der …
Auszug aus LG Essen, 15.05.2012 - 15 S 341/11
Dies würde dem Zweck des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Vertragspartner des Verwenders vor ungültigen Klauseln zu schützen, den Rechtsverkehr von unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen freizuhalten und auf einen den Interessen beider Seiten gerecht werdenden Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen hinzuwirken, zuwiderlaufen [zu allem Vorstehenden vgl. zuletzt noch BGH Urteil vom 14.03.2012 -XII ZR 44/10 - NSW BGB § 307 Bb (BGH-intern) - m.w.N.].