Volltextveröffentlichungen (2)

• hensche.de

  Versetzung: Arbeitsort, Kündigung: Änderungskündigung, Änderungskündigung, Arbeitsort , Weisungsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Düsseldorf, 12.07.2011 - 11 Ca 2059/11
• LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11
• BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

• ArbG Düsseldorf, 12.07.2011 - 11 Ca 2059/11

  Auslegung des Arbeitsvertrages, Versetzung, Direktionsrecht, billiges Ermess

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  15 Sa 1204/11 11 Ca 2059/11 Arbeitsgericht Düsseldorf.

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.07.2011 - 11 Ca 2059/11 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

  unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 12.07.2011, Az.: 11 Ca 2059/11, festzustellen:.

• BAG, 27.01.2011 - 2 AZR 9/10

  Betriebsbedingte Kündigung - Kulturorchester - Orchestervorstand

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Es geht in diesem Zusammenhang allein um die Verhinderung von Missbrauch (BAG vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18 m.w.N.).

  Ein Missbrauchsfall, wie er vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 27.01.2011 - 2 AZR 9/10 - Rz. 18) angesprochen wird, bei dem abstrakte Änderungen von Organisationsstrukturen, denen keine tatsächliche Änderung der realen Abläufe zugrunde liegt, benutzt werden, um den Inhalt der Arbeitsverhältnisse zum Nachteil von Arbeitnehmern zu ändern, liegt nicht vor.

• BAG, 24.08.2004 - 1 AZR 419/03

  Änderungsschutzklage - "überflüssige" Änderungskündigung - Umstellung vom …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Diesbezüglich verweist das Arbeitsgericht auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts - u. a. BAG vom 24.08.2004 - 1 AZR 419/03 -.

  Zutreffend hat das Arbeitsgericht die Änderungskündigung ebenfalls als unbegründet angesehen und sich dabei zu Recht auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 24.08.2004 - 1 AZR 419/03 - aber auch: BAG vom 06.09.2007 - 2 AZ 368/06 -, BAG vom 26.08.2008 - 1 AZR 353/07-) berufen.

 
• LAG Hessen, 28.03.2011 - 17 Sa 1034/10

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Austauschverhältnis stehen (vgl. insoweit auch Hessisches Landesarbeitsgericht vom 28.03.2011 - 17 Sa 1034/10 - S. 20).

  Vermieden werden soll, dass die unternehmerische Entscheidung lediglich als Vorwand benutzt wird, obwohl bei unverändertem Beschäftigungsbedarf und unveränderter Beschäftigungsmöglichkeit lediglich die Vertragsinhalte als zu belastend angesehen werden (Hessisches LAG vom 28.03.2011 - 17 Sa 1034/10 - S. 24 m.w.N.).

• BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 696/99

  Kündigung wegen Betriebsstillegung: Notwendigkeit eines wirksamen …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Ob die Klägerin überhaupt und ggf. was genau sie im Hinblick auf diese Entscheidung - trotz ihrer Festlegung im Interessenausgleich - hat bestreiten wollen, ist aus ihrer Wendung "Die Beklagte hat auch die unternehmerische Entscheidung zur Schließung der Stationen nicht getroffen' nicht ersichtlich (vgl. zur Frage der Relevanz einer ordnungsgemäßen Beschlussfassung BAG vom 05.04.2001 - 2 AZR 696/99 -).
• BAG, 26.08.2008 - 1 AZR 353/07

  Überflüssige" Änderungskündigung - Wechsel der Lohnart durch Betriebsvereinbarung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Zutreffend hat das Arbeitsgericht die Änderungskündigung ebenfalls als unbegründet angesehen und sich dabei zu Recht auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 24.08.2004 - 1 AZR 419/03 - aber auch: BAG vom 06.09.2007 - 2 AZ 368/06 -, BAG vom 26.08.2008 - 1 AZR 353/07-) berufen.
• BAG, 12.08.2010 - 2 AZR 945/08

  Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts - Anhörung des Betriebsrats

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Entsprechend kann der Beklagten hier z. B. nicht entgegengehalten werden, dass sie alles beim Alten hätte belassen können oder dass sie ihre Struktur so hätte organisieren können, dass der bisherige Einsatzort der Klägerin doch irgendwie noch zu erhalten gewesen wäre (vgl. insoweit auch BAG vom 12.08.2010 - 2 AZR 945/08 - Rn. 35).
• LAG Hessen, 23.05.2011 - 17 Sa 1954/10

  Versetzung eines Flugkapitäns - Umstationierung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Mit dem Hessischen Landesarbeitsgericht (Urteil vom 23.05.2011 - 17 Sa 1954/10 -) geht auch die erkennende Kammer davon aus, dass im Rahmen der Ausübungskontrolle nach § 106 GewO den Interessen des betroffenen Arbeitnehmers die verfassungsrechtlich nach Art. 2 Abs. 1, 12 Abs. 1, 14 GG geschützte Position des Arbeitgebers, wozu auch die Berücksichtigung bindender Unternehmerentscheidungen gehört, gegenüberzustellen ist.
• BAG, 17.08.2011 - 10 AZR 202/10

  Versetzung - billiges Ermessen - Zumutbarkeit von Fahrzeiten

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  Nur beim Hinzutreten besonderer Umstände, aufgrund derer der Arbeitnehmer darauf vertrauen kann, dass er nicht in anderer Weise einsetzt werden soll, kann es durch konkludentes Verhalten zu einer vertraglichen Beschränkung der Ausübung des Direktionsrechts kommen (vgl. so z. B. BAG vom 17.08.2011 - 10 AZR 202/10 - Rn. 19 m. w. N.).
• BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 404/08

  Fluggesellschaft - Bordpersonal - Einsatzort

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11

  a) Der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.07.2009 (9 AZR 404/08) folgend ist davon auszugehen, dass die einseitige Veränderung des Stationierungsortes (der Heimatbasis), wie sie hier in Rede steht, welche den Beginn der für die Arbeitszeit maßgeblichen Arbeitstätigkeit bestimmt, eine Versetzung darstellt.
• BAG, 13.04.2010 - 9 AZR 36/09

  Versetzung - anderer Arbeitsort - AGB-Kontrolle
• BAG, 19.01.2011 - 10 AZR 738/09

  Versetzung - Auslegung von AGB - billiges Ermessen

• BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 569/12

  Arbeitszeit - Versetzung - billiges Ermessen

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. März 2012 - 15 Sa 1204/11 - wird zurückgewiesen.
• LAG Düsseldorf, 18.01.2019 - 6 Sa 414/18

  Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsübergang - Massenentlassungsanzeige

  § 4 des Arbeitsvertrages legt E. als dienstlichen Einsatzort fest, ohne dass eine Versetzungsklausel aufgenommen wurde (anders in den Sachverhalten, die den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts v. 26.09.2012 - 10 AZR 311/11 - sowie den vom Kläger zitierten Urteilen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf v. 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11 - [nachgehend BAG v. 28.08.2013 -10 AZR 569/12 -] sowie des Landesarbeitsgerichts Berlin Brandenburg v. 21.08.2015 - 8 Sa 536/15 - und v. 12.11.2015 - 18 Sa 1015/15 -zugrunde lagen).
• LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 413/18
  § 4 des Arbeitsvertrages legt E. als dienstlichen Einsatzort fest, ohne dass eine Versetzungsklausel aufgenommen wurde (anders in den Sachverhalten, die den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts 26.09.2012 - 10 AZR 311/11 - sowie den vom Kläger zitierten Urteilen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11 - [nachgehend BAG 28.08.2013 -10 AZR 569/12] sowie des Landesarbeitsgerichts Berlin Brandenburg 21.08.2015 - 8 Sa 536/15 - und 12.11.2015 - 18 Sa 1015/15 - zugrunde lagen).
• LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 352/18

  Entlassung von Flugpiloten in Insolvenz der Fluggesellschaft Zulässige …

  § 4 des Arbeitsvertrages legt E. als dienstlichen Einsatzort fest, ohne dass eine Versetzungsklausel aufgenommen wurde (anders in den Sachverhalten, die den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts 26.09.2012 - 10 AZR 311/11 - sowie den vom Kläger zitierten Urteilen des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf 22.03.2012 - 15 Sa 1204/11 - [nachgehend BAG 28.08.2013 - 10 AZR 569/12] sowie des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg 21.08.2015 - 8 Sa 536/15 - und 12.11.2015 - 18 Sa 1015/15 - zugrunde lagen).